Bürgerbeteiligung

Berlin. In Berlin soll es zukünftig an ausgewählten öffentlichen Orten frei zugängliches WLAN geben. Um den Bedarf für zusätzliche WLAN-Angebote zu ermitteln und die Wünsche der Bevölkerung zu erfassen, wird aktuell ein umfangreiches Beteiligungsprojekt durchgeführt. Noch bis zum 31. Oktober sind Bürger aufgerufen, an der Umfrage „Öffentliches WLAN in Berlin – Ihre Meinung zählt!“ teilzunehmen, die im Auftrag der Senatskanzlei Berlin durchgeführt wird. Auf der Plattform mein.berlin.de wird...

Heinersdorf. Das Straßen- und Grünflächenamt beabsichtigt in diesem Jahr, eine Baumaßnahme zur Unterbindung des Kfz-Durchgangsverkehrs im Wischbergeweg durchzuführen. Geplant ist die Abbindung des Wischbergewegs von der Malchower Straße durch eine bauliche Umgestaltung der Einmündung. Die Zufahrt zum Wischbergeweg mit Kraftfahrzeugen soll dann zukünftig nur noch von der Romain-Rolland-Straße beziehungsweise Rennbahnstraße möglich sein und der Wischbergeweg an der Malchower Straße als Sackgasse...

Bürgerhaushalte sind in Berlin nicht neu. Einige Bezirke stellen einen bestimmten Geldbetrag im Haushalt bereit, über dessen Verwendung die Bürger entscheiden können. Sie reichen dafür Vorschläge ein und stimmen über die Umsetzung ab. Auch auf Landesebene hatte die rot-grün-rote Vorgängerregierung einen solchen Beteiligungshaushalt angedacht. Start: 2023, Budget: 25 Millionen Euro. „Im Rahmen eines Pilotprojekts können alle Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge für investive Maßnahmen...

Mitte. Am Sonntag, 12. November, findet im Futurium, Alexanderufer 2, ab 10.30 Uhr das vierte Dialogforum im Rahmen der Initiative „Deine Ideen. Deine Spiele.“ statt. Diese Veranstaltung soll den Bürgern die Möglichkeit bieten, sich mit ihren Ideen frühzeitig in die Planungen einer möglichen Bewerbung ein- sowie mögliche Vorurteile und Kritik anzubringen. Die Mitgliederversammlung 2022 hat den Deutschen Olympischen Sportbund damit beauftragt, zu evaluieren, ob und wenn ja unter welchen...

Das 2017 im Abgeordnetenhaus beschlossene Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) wird weiterentwickelt. Für das BEK für den Zeitraum 2022 bis 2026 startete am 16. Februar die Onlinebeteiligung. Bürger können auf der Plattform mein.berlin.de einen Monat lang Ideen, Kommentare und Vorschläge für mehr Klimaschutz einbringen. Das BEK 2017 bis 2021 enthält bereits rund 100 Maßnahmen, wie man den Kohlendioxidausstoß verringern und die Klimabilanz verbessern kann. Zentrales Thema ist die...

Wo ihre Vorgängerin und Parteifreundin Regine Günther aufgehört hat, macht die neue Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch (Grüne), weiter. Gegenüber der Berliner Zeitung sagte sie, dass sie einen komplett autofreien Friedrichstraße-Kiez zwischen Leipziger Straße und Unter den Linden will. Auch rund um den Gendarmenmarkt soll nichts mehr fahren. Wie bei der Sperrung der Friedrichstraße, die vom Senat erst als Verkehrsversuch deklariert wurde und im...

Heinersdorf. Auf dem Gelände der „Alten Gärtnerei“, die unmittelbar nordwestlich angrenzend an den historischen Ortskern liegt, soll ein neues Wohnquartier mit ungefähr 500 Wohnungen entstehen. An der Kreuzung Romain-Rolland- und Rothenbachstraße soll zudem ein attraktiver Eingang in den Ortskern und in das neue Wohnquartier entwickelt werden. Mit dem neuen Wohnquartier soll zugleich auch die Infrastruktur in der Ortsmitte verbessert werden. Wie gebaut werden könnte, soll in einem...

2021 soll erstmals der Beteiligungsbeirat über Projekte der Stadtentwicklung beraten. Bis 10. Oktober können sich Bürger sowie Vereine oder Organisationen um die Mitgliedschaft bewerben. Der Beirat ist einer von fünf Bausteinen zur Umsetzung der „Leitlinien für Beteiligung von Bürgern an der Stadtentwicklung“, die der Senat 2019 beschlossen hat. In dem Gremium werden zukünftig 24 Mitglieder aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft sowie Bürgern über „bestimmte Vorhaben der Stadtentwicklung...

Charlottenburg. Auf dem Steinplatz und entlang der Hardenbergstraße bis zur Fasanenstraße findet am 16. Mai von 13 bis 19 Uhr das Berliner Demokratie- und Europafest statt. Alle Berliner und Gäste der Stadt sind eingeladen, sich über Projekte rund um das Thema zu informieren, ins Gespräch zu kommen oder Ideen auszutauschen. Neben Markt- und Infoständen wird für Groß und Klein auf Frei- und Aktionsflächen ein vielfältiges Programm angeboten: von Tanz und Gesang über Mitmachaktionen,...

Das Bezirksamt lässt zurzeit einen Rahmenplan für den Ortskern Heinersdorf erstellen. In diesem sollen Vorschläge formuliert werden, wie das Zentrum aufgewertet werden kann. Denn noch ist es alles andere als attraktiv. Das hohe Verkehrsaufkommen, marode Gehwege und Straßen und unsanierte Gebäude sorgen dafür, dass der Ortskern derzeit wenig Aufenthaltsqualität hat. All die Probleme sind bereits seit vielen Jahren bekannt, aber bislang hat sich kaum etwas geändert. Deshalb erteilte die...

Im ersten Halbjahr 2018 sollen für den Bezirk Pankow verbindliche „Leitlinien der Bürgerbeteiligung“ formuliert werden. Diese sollen gemeinsam von Bürgern und Experten erarbeitet werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer jüngsten Sitzung. Pankow ist nicht nur ein wachsender, sondern auch sehr lebendiger Bezirk. Viele Pankower sind engagiert, beobachten genau, was in ihrem Wohnumfeld passiert. Sie wollen mitreden, Vorschläge machen und von den jeweils...

Der Heinersdorfer Ortskern soll nach und nach attraktiver werden. Damit die entsprechenden Schritte festgelegt werden können, hat das Bezirksamt eine Rahmenplanung in Auftrag gegeben. Diese wird von der Firma Zebralog erarbeitet. Zebralog hat nun ein Bürgerbeteiligungsverfahren angeschoben. Ende November fand zum Auftakt ein inklusiver Stadtspaziergang statt. Ziel war es, gemeinsam Stärken und Schwächen im Ortskern zu erkunden und erste Visionen für die künftige Gestaltung zu formulieren....

Blankenburg. Wie kommt der bisherige Prozess der Bürgerbeteiligung zum Projekt Blankenburger Süden bei den Anwohnern an? Das möchten die Verantwortlichen aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung jetzt von den Blankenburgern und Heinersdorfern wissen. Mittlerweile gab es drei Informationsveranstaltungen und vier Bürgerwerkstätten zum Projekt „Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden“. Nun interessiert die mit der Bürgerbeteiligung Beauftragten, wie die Teilnehmer die bisherigen...

Blankenburg. Auf 70 Hektar sollen südlich des Blankenburger Pflasterweges bis zu 6 000 neue Wohnungen entstehen. Das plant der Senat. Im Vorfeld soll eine umfangreiche Bürgerbeteiligung stattfinden. Doch wie soll diese Beteiligung aussehen? Wie soll der Informationsfluss zwischen beteiligten Verwaltungen, Planern, Bauherren und Bürgern funktionieren? Um Antworten auf diese Fragen zu finden, wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres Bürger-Werkstätten organisiert. Deren Ziel: Einen Entwurf für ein...

Pankow. Bis 2021 wird das Bezirksamt vor allem in Bildungseinrichtungen investieren. Die entsprechende Investitionsplanung beschlossen Bezirksamt und Bezirksverordnete. Sie ist inzwischen an den Senat weitergeleitet worden. Dieser entscheidet über die Bereitstellung der nötigen Finanzmittel. Berücksichtigt wurde bei der Investitionsanmeldung, dass Pankow weiter wachse, erklärt Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) „Daher finden sich in der Investitionsplanung vor allem viele Schul- und...