Bürgerbeteiligung

Beiträge zum Thema Bürgerbeteiligung

Politik

FDP bemängelt neuen Modus
Kritik am Lichtenberger Bezirksparlament

Kritik am aktuell veränderten Modus, in dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihre Ausschüsse tagen, hat die FDP Lichtenberg geübt. In der ersten Sitzung nach der fast dreimonatigen Corona-Pause Ende Mai waren die sieben Besucherplätze für Gäste reserviert worden, die einen Einwohnerantrag eingebracht hatten – sodass keine weiteren Zuschauer die Debatte vor Ort verfolgen konnten. Auch die Tatsache, dass die Ausschüsse der BVV derzeit ohne Publikum in geschlossenen Telefonkonferenzen...

  • Lichtenberg
  • 24.06.20
  • 122× gelesen
Politik

Viel zu bereden, wenig Zeit
Am 28. Mai kann die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung wieder tagen

Die Lichtenberger Bezirksverordneten tagen am 28. Mai zum ersten Mal nach der dreimonatigen Corona-Auszeit. Zurück zur Normalität geht es aber noch nicht ganz. Mandatsträger und interessierte Bürger müssen sich auf einige Änderungen einstellen. Die 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg dürfte in mancher Hinsicht eine besondere werden. Über elf A4-Seiten erstreckt sich die Tagungsordnung – ein Pensum, das selbst bei äußerster Disziplin nicht zu schaffen ist. Zumal eine...

  • Lichtenberg
  • 25.05.20
  • 197× gelesen
Politik

FDP will Online-Bürgerfragen an die BVV etablieren

Lichtenberg. Nach der Corona-Pause soll die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Mai zum ersten Mal seit Februar wieder tagen. Die FDP Lichtenberg ist selbst nicht im Bezirksparlament vertreten, sie fordert den Vorstand der BVV aber auf, die Zeit für die Einwohnerfragestunde zu verlängern – von einer halben auf eine ganze Stunde. Außerdem wollen die Liberalen, dass eine Möglichkeit geschaffen wird, die Sitzung nicht nur per Live-Übertragung im Internet zu verfolgen, sondern...

  • Lichtenberg
  • 07.05.20
  • 112× gelesen
Politik
2 Bilder

Lichtenberger Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft Frau Monteiro beantragt Ihre Entlassung aus dem Amt
Die erste Hürde hat der designierte Nachfolger Kevin Hönicke bereits erfolgreich genommen

In der Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird es im April 2020 einen weiteren Personalwechsel geben, da die stellvertertretene Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit Birgit Monteiro (SPD) Ende März aus dem Bezirksamt ausscheiden wird. Sie hatte die Verordneten bereits zu einem früheren Zeitpunkt darüber informiert, dass sie ihre Entlassung aus dem Amt beim Bürgermeister Lichtenbergs zum 31. März 2020...

  • Lichtenberg
  • 26.02.20
  • 710× gelesen
Bauen
Vor der Hochschule für Technik undWirtschaft steht die Skulptur Völkerfreundschaft, die am Tag der Abstimmung über die Rummelsburger Bucht mit Protestplakaten versehen wurde.  | Foto: Berit Müller
2 Bilder

Plan unter Protesten beschlossen
Bezirksverordnete entscheiden über Rummelsburger Bucht

Die Bezirksverordneten von Lichtenberg haben mehrheitlich für den Bebauungsplan Ostkreuz gestimmt – in einer Sondersitzung am 29. April in der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW). Das Votum wurde von Protesten begleitet. Vieles war ungewöhnlich an der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Ort, Uhrzeit, Polizeipräsenz. Etwa 200 Gegner des B-Plans für die Rummelsburger Bucht demonstrierten lautstark vor der HTW; einige waren ins Audimax der Hochschule...

  • Lichtenberg
  • 02.05.19
  • 626× gelesen
Bauen

Ostkreuz-Info verschoben

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg hat die für den 12. Januar geplante Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan XVII-4 Ostkreuz vorerst verschoben – und zwar auf Empfehlung des Vorstehers der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung Rainer Bosse (Die Linke). Die Versammlung, die ursprünglich auf Initiative der BVV anberaumt worden war, soll nun zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden, über den rechtzeitig informiert werde. Einen Grund für die Verschiebung nannte das Bezirksamt nicht....

  • Lichtenberg
  • 03.01.19
  • 78× gelesen
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