Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Verkehr
Auch der Hauptmann von Köpenick (Jürgen Hilbrecht) und der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Linke) hatten sich 2014 gegen kostenpflichtiges Parken stark gemacht. | Foto: Ralf Drescher

Stadtrat Rainer Hölmer könnte sich eine neue Abstimmung vorstellen
Soll Parken in Treptow-Köpenick doch Geld kosten?

Im August 2014 haben viele Einwohner des Bezirks dafür gestimmt, auf eine kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung zu verzichten. Jetzt bringt der Bezirk eine erneute Abstimmung ins Gespräch. Auf der BVV-Tagung am 4. April hatte der Bezirksverordnete Ralph Korbus (CDU) gefragt, ob es im Bezirksamt Pläne für die Einführung neuer Gebiete mit einer Parkraumbewirtschaftung gäbe. Darauf hatte der für Stadtentwicklung zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) versichert, dass das Bezirksamt weiterhin...

  • Treptow-Köpenick
  • 11.04.19
  • 821× gelesen
  • 1
Politik

Bürgerentscheid mit über 7000 Stimmen eingefordert

Köpenick. Jetzt ist es amtlich. Das Bürgerbegehren gegen eine kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Köpenicker Altstadt war erfolgreich.Das hat das Bezirksamt per Beschluss am 24. April festgestellt. Der Bürgerdeputierte Stefan Förster, Mitglied im BVV-Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr, die Bezirksverordnete Antja Stantien (Die Linke) und den Anwohner Jürgen Hilbrecht. Die hatten für das Bürgerbegehren ein halbes Jahr lang Unterschriften gesammelt. Bis Ende März kamen 9753...

  • Köpenick
  • 02.05.14
  • 83× gelesen
Politik

Bürgerentscheid zum Parken kommt

Plänterwald. Am 3. April trafen sich die Bezirksverordneten, wegen der Osterferien vorgezogen, zu ihrer Aprilsitzung.Gleich am Anfang wurde die Dringlichkeit für zwei gegensätzliche Anträge zur vom Bezirk geforderten Parkraumbewirtschaftung in der Köpenicker Altstadt gestellt. Die Linke, die sich bereits gegen eine kostenpflichtige Bewirtschaftung positioniert hatte, wollte sofort einen Verzicht auf dieses Vorhaben und damit die Kosten für den Bürgerentscheid sparen. Ein Gegenentwurf von SPD,...

  • Plänterwald
  • 04.04.14
  • 64× gelesen
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