Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

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Das Fraenkelufer soll umgestaltet werden. Aber immer wieder kommt irgendetwas dazwischen. | Foto: Thomas Frey

Da ist der Wurm drin
Baubeginn am Fraenkelufer verschiebt sich erneut

Das Bauvorhaben am Fraenkelufer ist umstritten. Anwohner hatten dagegen bis zu einem Bürgerentscheid mobil gemacht. Dass aber noch immer nichts passiert ist, dafür waren zuletzt Pleiten, Pech und Pannen verantwortlich. Denn die Neugestaltung, die eigentlich bereits ab August stattfinden sollte, verschiebt sich jetzt endgültig auf frühestens Frühjahr 2019. Zunächst habe es mit der beauftragten Firma Probleme wegen der Verkehrsführung auf der Baustelle gegeben, teilte das Bezirksamt mit. Als die...

  • Kreuzberg
  • 02.11.18
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  • 5
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Bürgerentscheid gescheitert: Fraenkelufer wird umgebaut

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk kann das Fraenkelufer nach seinen Plänen umgestalten. Beim Bürgerentscheid am 27. November votierten zwar insgesamt 12 833 Menschen für die Forderung der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer". Sie verlangte im Abschnitt zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm statt eines Umbaus höchstens einige Instandhaltungsmaßnahmen vorzunehmen. Mit dieser Zahl wurde aber das Quorum für einen Erfolg weit verfehlt. Hinter den Bürgerentscheid hätten sich mindestens...

  • Kreuzberg
  • 28.11.16
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Mehr Haben als Soll. Vertreter der nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer bei der Übergabe der Unterschriften. | Foto: Thomas Frey
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8158 Unterschriften: Listen zum Bürgerbegehren Fraenkelufer übergeben

Kreuzberg. Nötig wären 5741 Unterstützer gewesen, nämlich drei Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks. Diese Zahl wurde zumindest quantitativ klar übertroffen. Exakt 8158 Unterschriften übergaben Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" am 5. Juli an Heinrich Baasen, den Rechtsamtsleiter des Bezirksamtes. Das Quorum für ihr Bürgerbegehren dürften sie damit erreicht haben. Selbst wenn sich bei der jetzt folgenden Prüfung herausstellt, dass die eine oder andere Unterschrift...

  • Kreuzberg
  • 11.07.16
  • 571× gelesen
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