Bürgerhaushalt

Bürgerhaushalte sind in Berlin nicht neu. Einige Bezirke stellen einen bestimmten Geldbetrag im Haushalt bereit, über dessen Verwendung die Bürger entscheiden können. Sie reichen dafür Vorschläge ein und stimmen über die Umsetzung ab. Auch auf Landesebene hatte die rot-grün-rote Vorgängerregierung einen solchen Beteiligungshaushalt angedacht. Start: 2023, Budget: 25 Millionen Euro. „Im Rahmen eines Pilotprojekts können alle Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge für investive Maßnahmen...

Weil die von Bürgermeister Michael Grunst (die Linke) initiierten Stadtteildialoge in einen weiteren Zyklus gehen sollen, fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende der BVV, Gregor Hoffmann, eine umfassende Evaluierung und Neuausrichtung des bestehenden Formats. Seit Juni 2018 führt das Bezirksamt Lichtenberg Dialogreihen, die „Stadtteildialoge“, als Gesprächsangebot mit Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern im gesamten Bezirk durch. Mithilfe der Ergebnisse werden Stadtteilprofile erstellt und...

„Die Politiker sind uns wirklich auf Augenhöhe begegnet“, so das Fazit eines Lichtenbergers, der vor 15 Jahren den ersten Bürgerhaushalt begleitete. Der Bezirk Lichtenberg ging 2003 ganz neue Wege in der Kommunalpolitik, erinnert sich Hendrikje Klein, Abgeordnete der Linken. Damals gehörte sie noch zur Fraktion der PDS in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). In Lichtenberg und auch in Marzahn-Hellersdorf startete vor 15 Jahren ein Pilotprojekt. Die Bürger sollten selbst über die Verwendung...

Lichtenberg. Mitbestimmen, was im Kiez los ist – dazu laden die Bürgerjurys in den einzelnen Stadtteilen Lichtenbergs ein. Aktuell werden Mitglieder für diese Jurys gesucht. Das Gremium wird vom Bezirksamt eingesetzt, um den Kiezfonds in Höhe von 130 000 Euro an freiwillige Projekte zu vergeben. Die Juroren entscheiden ehrenamtlich über die eingereichten Ideen der Bürger: 2016 wurden in Lichtenberg auf diese Weise etwa 130 Projekte umgesetzt. Die Bürgerjury tagt regelmäßig. Weitere...

Lichtenberg. Seit sechs Jahren gibt es den Kiezfonds, mit dessen Hilfe Anwohner kleine Projekte in ihrem Wohnumfeld verwirklichen können. Jetzt gibt es für diese Projekte mehr Geld. Wer seinen Kiez verändern will, der braucht guten Willen. Und Geld. Nur so können etwa neue Straßenbäume oder Farbe gekauft werden, um die Straßen grüner oder bunter zu machen. Finanzielle Hilfe gibt es vom Lichtenberger Kiezfonds. Er ist eine Ergänzung zum Verfahren des Bürgerhaushalts Lichtenberg, bei dem Bürger...

Lichtenberg. Das zehnjährige Jubiläum des Lichtenberger Bürgerhaushalts wird von der niedrigen Beteiligung der Bürger an diesem Verfahren überschattet. Die Bürgerbeteiligung ist auch deshalb auf dem Tiefststand, weil in diesem Jahr keine Einwohnerversammlungen stattfanden, so die Erklärung der Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD). Hier kamen in der Vergangenheit durch einen direkten Dialog mit den Bürgern viele Vorschläge zusammen, wie man Geld aus dem Bürgerhaushalt im Bezirk einsetzen könne....

Lichtenberg. Das sozio-kulturelle Zentrum in der Sewanstraße 43 soll erhalten bleiben. Dafür sprach sich die Mehrheit der Bürger beim Beteiligungsverfahren Bürgerhaushalt aus.Insgesamt standen 18 Vorschläge von Bürgern zur Abstimmung. Der Vorschlag von Hans Skilandat erhielt die meisten Stimmen. Ihm ist die nachhaltige Sicherung des sozio-kulturellen Zentrums in der Kultschule in der Sewanstraße 43 ein Anliegen. 2029 Bürger unterstützten das Vorhaben. Auf dem 2. Platz landete der Vorschlag der...