Bürgermeister

Beiträge zum Thema Bürgermeister

Politik
Ein schmaler Grat: Welche Strategie der Bezirk verfolgen muss, um das Kleingartenparadies zu schützen, darüber gibt es erbitterten Streit. | Foto: Schubert

Blockade gegen Veränderungssperre wird überprüft

Schmargendorf. Eine bunte Koalition drängt auf die Umsetzung des Bürgerentscheids zur Sicherung der Kolonie Oeynhausen - nur die SPD hegt Bedenken gegen das geforderte Mittel. Eine Veränderungssperre, wie sie eine BVV-Mehrheit befürwortet, lehnt das SPD-geführte Bezirksamt ab. Und muss sich dafür verantworten.Nicht einmal die Sommerpause ist noch sicher, solange die Kleingartenkolonie Oeynhausen auf der Kippe steht. Und so ereignete sich bei einer außerplanmäßigen Sitzung der BVV die neueste...

  • Schmargendorf
  • 11.08.14
  • 154× gelesen
Soziales
Bedrohtes Paradies: Das Bezirksamts sieht derzeit keine verantwortbare Möglichkeit, das gefährdete Gartengelände zu sichern. | Foto: Schubert

Oeynhausen: Bezirksamt blockiert den BVV-Beschluss

Schmargendorf. Die Veränderungssperre für das Areal der Kleingartenkolonie war gefordert - aber das Bezirksamt kommt dem Wunsch des Parlaments nicht nach. Eine Sperre sei rechtswidrig, heißt es als Begründung. Jetzt soll die Bezirksaufsicht des Senats den kommunalen Streit schlichten.Die Ungewissheit ist erneut zurück: Denn nachdem der Fahrplan für die Rettung der Kolonie Oeynhausen mit einer sofortigen Veränderungssperre für das umstrittene Gelände erst abgelehnt und dann doch noch festgezurrt...

  • Schmargendorf
  • 21.07.14
  • 79× gelesen
Politik

Initiative will Volksbegehren gegen Bürgermeister starten

Berlin. Eine Schlagzeile zu Steuerhinterziehung jagt zurzeit die nächste. Auch der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz besaß ein Konto in der Schweiz und schleuste Geld am Fiskus vorbei. Vor Kurzem ist er deshalb von seinem Amt zurückgetreten. Folgen könnte die Steueraffäre auch für Berlins Regierenden Bürgermeister haben.Klaus Wowereit wusste von der Steuerhinterziehung. Sowohl die Opposition als auch die Initiatoren eines Volksbegehrens setzen ihn nun unter Druck. Grüne, Linke und...

  • Mitte
  • 19.02.14
  • 193× gelesen
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