Barbro Dreher

Es ist teuer geworden im Supermarkt. Explodierende Energiepreise und Inflation treiben auch die Preise für Grundnahrungsmittel nach oben. Um die Menschen zu entlasten, will die SPD die Umsatzsteuer auf Grundnahrungsmittel und Lebensmittel streichen. Das sei zu kostenintensiv und entlaste als Gießkannenprinzip auch Wohlhabende, meint Staatssekretärin Barbro Dreher von der grün geführten Senatsfinanzverwaltung auf eine Anfrage des Abgeordneten Jan Lehmann (SPD). Völlig unklar sei auch, ob die...

Berlin. Die Steuerprüfer vom Finanzamt haben 2021 bei insgesamt 103 sogenannten Außenprüfungen bei „Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften“ über sechs Millionen Euro Steuern eingetrieben. Durchschnittlich seien das knapp 60.000 Euro pro Fall Mehreinnahmen, wie Finanzstaatssekretärin Barbro Dreher auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (FDP) zum Thema „Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären im Jahr 2021“ erklärt. Mit 3,3 Millionen Euro haben die Finanzprüfer allein...

Berlin. Bis Ende 2022 können Kunden aller großen Netzbetreiber auf allen U-Bahnlinien und Bahnhöfen LTE (4G-Mobilfunk) nutzen. Seit Frühjahr ist dies bereits für Kunden von Telefonica und Marken, die das Telefonica-Netz nutzen, auf allen U-Bahnlinien möglich. Damit auch Kunden von Vodafone und Telekom in der U-Bahn LTE-Empfang haben, wird das Netz als Gemeinschaftsprojekt von Telefonica und der BVG ausgebaut, wie Wirtschaftsstaatssekretärin Barbro Dreher auf Anfrage des Abgeordneten Christian...

Die Planungen für einen neuen Betriebshof der BVG in Treptow-Köpenick werden konkreter. Noch in diesem Jahr will das Unternehmen den Kaufprozess für das Grundstück an der Rummelsburger Landstraße 100 zum Abschluss bringen. Wie die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe auf Anfrage des Abgeordneten Stefan Förster (FDP) mitteilte, gehört die Fläche derzeit noch der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM). Das ebenfalls für den Betriebshof vorgesehene Grundstück Köpenicker...