Bauvorhaben

Im Haushalt des Landes Berlin für 2025 fehlen mindestens drei Milliarden Euro. Der Senat hat deshalb Sparvorgaben erlassen, von denen auch Spandau betroffen ist. Seit dem 1. Oktober und bisher befristet bis zum 30. November dürfen keine Verpflichtungsermächtigungen eingegangen werden, die Ausgaben im kommenden Jahr zur Folge hätten. Geldzuweisungen für 2025 können daher derzeit nicht zugesagt werden. So ist das festgeschrieben in der dritten Änderung zur Haushaltswirtschaft der Finanzverwaltung...

Spandau. Am 15. Januar geht die Website www.spandau-bewegt.de in den „Livebetrieb“. Sie informiert über den Stand von Bauvorhaben, Neu-, beziehungsweise Umbau von Spielplätzen, Arbeiten in Grünanlagen sowie Instandsetzungen von Straßen. Die Spandauerinnen und Spandauer erhalten über die Plattform Einblick in viele Projekte, die häufig auch direkte Auswirkungen für die Bevölkerung haben, sagt Baustadtrat Frank Bewig (CDU). Erklärt werden soll auch, warum Bauarbeiten manchmal länger dauern. Auf...

Spandau. Einstimmig verabschiedete der Bauausschuss am 19. Mai einen Seniorenantrag aus der Generationen-Bezirksverordnetenversammlung vom 22. April, am Selbsthilfetreffpunkt Mauerritze eine Rampe für Rollstuhlfahrer zu errichten.Die Verordneten empfehlen dem Haushaltsausschuss, Geld für den Bau einer Rampe zur Verfügung zu stellen. So treffen sich jeden zweiten Mittwoch im Monat die Teilnehmer der Selbsthilfegruppe für Menschen mit Multipler Sklerose im Selbsthilfetreff. Damit die Besucher mit...

Spandau. Das Bezirksamt hat beim Ausschreibungsverfahren für das Bauvorhaben der Mensa am Kant-Gymnasium nicht gegen das Vergabegesetz verstoßen. Das hat das Rechtsamt Spandau jetzt festgestellt.Der Vorgang sei gemäß der geltenden Rechtslage nach dem Vergabegesetz abgelaufen, so Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung auf Anfrage der SPD-Fraktion Anfang Juli. Jede andere Behauptung sei widerlegt. "Die Aufhebung der ersten Ausschreibung und die...