Behinderten-WC

Moabit. Gespräche mit den Betreibern, Demonstrationen Betroffener, Debatten in der Bezirksverordnetenversammlung und Ankündigungen seitens des Bezirksamts: Alles das hat bislang noch nicht vermocht, dass in der Arminiusmarkthalle eine Behinderten-Toilette eingebaut wird. Der neueste Vorstoß in der Angelegenheit ist ein Antrag der SPD-Fraktion, der das Bezirksamt auffordert, eine schriftliche Auflage mit Frist zu erstellen. Der Antrag wurde zur weiteren Debatte zunächst in den Ausschuss für...

Schöneberg. Bis Januar sollte die Besucher-Toilette im ersten Stock des Rathauses Schöneberg eigentlich mit Stützklappgriffen und als „Haus im Haus“ samt barrierefreier Türen behindertengerecht umgerüstet sein. Über diese „Ertüchtigung“ der WC-Anlage wollte das Bezirksamt im Ausschuss für Facility Management informieren. Offensichtlich haben die Bezirksverordneten aber noch weiteren Klärungsbedarf. Die Mitteilung des Bezirksamts soll nun voraussichtlich am 14. März im Ausschuss für Frauen-,...

Das Bezirksamt macht jetzt Ernst beim geforderten behindertengerechten WC in der Arminiusmarkthalle; allerdings auf einem Umweg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte in der zweiten Oktoberhälfte das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, innerhalb einer Frist von drei Monaten ein Genehmigungsverfahren über die Nutzungsänderung der Markthalle einzuleiten. In der BVV besteht überwiegend Konsens, dass die Arminiusmarkthalle keine Verkaufsstätte mehr ist, sondern eine „Eventlocation“. Auch...

Nach den Grünen übt nun auch die Linke Druck auf die Eigentümerin der Arminiusmarkthalle aus, eine Behindertentoilette einzubauen. Der Antrag der Linksfraktion „Schluss mit lustig“ passierte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Änderungen. Die Linken in der BVV haben fünf Forderungen formuliert. Sie lesen sich wie Sanktionen und öffentliches An-den-Pranger-Stellen. So wird das Turmstraßenmanagement via Bezirksamt aufgefordert, so lange jegliche Zusammenarbeit mit der Zunft AG...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) übt Druck auf die Eigentümerin der Arminiusmarkthalle aus: Bis Ende Mai soll die Zunft(orte) AG einen verbindlichen Termin für die Einrichtung einer Behindertentoilette in der Halle nennen. Das sei schon seit langer Zeit fällig, sagen die Bezirksverordneten, die dem Antrag zugestimmt haben. Der Antrag stammt ursprünglich von der Linken. Ihm beigetreten sind FDP und die Gruppe der Piraten. Die Lokalpolitiker werfen der Eigentümerin der denkmalgeschützten...