Berliner Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Berliner Abgeordnetenhaus

Politik

Aufruf zur Frauendemo

Spandau. Am Montag, 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen findet in Berlin eine Demonstration unter dem Titel „Lasst uns gewaltfrei leben - Istanbul Konvention umsetzen - JETZT“ statt. Sie beginnt um 16 Uhr am Abgeordnetenhaus. Der Frauenbeirat Spandau ruft zur Teilnahme und zur gemeinsamen Anreise auf. Treffpunkt ist am 25. November um 15 Uhr am Bahnhof Spandau beim Taxistand in der Seegefelder Straße. tf

  • Spandau
  • 20.11.24
  • 37× gelesen
Soziales

Kummer-Nummer konnte helfen
Wertmarke sichert Selbstständigkeit

Veronika H. (79) aus Neukölln ist schwerbehindert und in ihrem Schwerbehindertenausweis ist das Merkzeichen G ausgewiesen. Damit hat sie Anspruch auf eine Wertmarke, um vergünstigt den öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen. Somit kann sie ihre wichtigen Arzttermine allein wahrnehmen und sich auch ein Stück Selbstständigkeit erhalten. Das Geld für die Wertmarke hatte die 79-Jährige für sechs Monate bereits an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) überwiesen. Allerdings wurde ihr...

  • Neukölln
  • 23.10.24
  • 135× gelesen
Politik
Anfang Dezember tagte das Berliner Behindertenparlament mit seinen 100 Delegierten zum zweiten Mal im Abgeordnetenhaus. | Foto:  Kilian Vitt
2 Bilder

„Wir wollen gehört werden“
Menschen mit Behinderung suchen den Dialog mit dem Senat – im Interesse aller

Laut Schätzungen leben rund 600.000 Menschen mit Behinderungen in Berlin, die aber im politischen Leben weitgehend unterrepräsentiert sind. Das soll sich mit der Etablierung des Berliner Behindertenparlaments (BBP) ändern. Nach dem Auftakt des Gremiums vor drei Jahren, der sich aufgrund der Pandemie zunächst etwas holprig gestaltete, ist das Parlament Anfang Dezember zum dritten Mal zusammengekommen, zum zweiten Mal im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Teilnahme am BBP steht allen Menschen mit...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.02.24
  • 405× gelesen
Politik

King soll Mandat abgeben

Spandau. Der Bezirksverband der Linkspartei in Spandau hat Alexander King aufgefordert, sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niederzulegen. King hatte Ende Oktober die Linke verlassen, weil er sich dem neu gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht angeschlossen hat. Dass ihm der Spandauer Bezirksverband diesen Schritt nahelegt, hat seinen Grund: wenn Alexander King dem nachkommen würde, könnte Franziska Leschewitz ins Berliner Parlament nachrücken. Die Spandauerin war bereits zwischen Ende 2021...

  • Spandau
  • 10.11.23
  • 167× gelesen
Bauen
Das derzeit abgesperrte Gelände des Ella-Kay-Heims. | Foto: Thomas Frey

Freizeit, Wohnungen und eine Kita
Bezirk und Berlinovo stellen Pläne für das Ella-Kay-Heim vor

Lange war offen, was aus dem mehr als 20 000 Quadratmeter großen Areal des Ella-Kay-Heims am Kladower Damm wird. Jetzt liegen Eckpunkte für die weitere Entwicklung vor. Das Bezirksamt Spandau und die landeseigene Grundstücksentwicklungsgesellschaft Berlinovo haben sich darauf verständigt, Freizeit-, Wohn- und Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche zu unterbreiten sowie eine Kita zu bauen. Der Abmachung waren mehrjährige Verhandlungen vorausgegangen, die von Baustadtrat Thorsten Schatz...

  • Kladow
  • 22.05.23
  • 1.043× gelesen
Bauen
Was wird schneller realisiert: Das Siemens-Quartier oder die Wiederinbetriebnahme der Siemensbahn? | Foto:  Thomas Frey

Für alle Fälle
Das Land Berlin sichert sich ein Vorkaufsrecht im Siemens-Quartier

Für große Teile des Neubauvorhabens "Siemensstadt2" hat der Senat Ende August ein Vorkaufsrecht beschlossen. Dadurch sichert sich das Land Berlin die Möglichkeit, Grundstücke zu erwerben, die gegebenenfalls mit hohen Gewinnen weiterveräußert werden sollen, oder auf denen Investitionen verspätet oder gar nicht stattfinden. Der Vorkaufs-Vorbehalt sei allerdings als "reine Vorsichtsmaßnahme" gedacht, erklärte der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz. Im besten Fall werde er gar nicht angewendet werden...

  • Siemensstadt
  • 10.09.21
  • 552× gelesen
Politik

Wahlhelfer gesucht
Einsatz wird mit Erfrischungsgeld oder Freizeitausgleich belohnt

Für die Wahlen zum Bundestag, dem Berliner Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlung am 26. September werden in Spandau zahlreiche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Besondere Vorkenntnisse sind für das Ehrenamt nicht notwendig. Was bei der Aufgabe zu beachten ist, wird durch eine Schulung sowie Informationsmaterial vermittelt. Auch gemeinsame Einsätze mit Verwandten, Freunden oder Arbeitskollegen sind möglich. Wünsche, in einem bestimmten Wahllokal eingesetzt zu werden...

  • Spandau
  • 22.03.21
  • 2.000× gelesen
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