Berliner Senat

Beiträge zum Thema Berliner Senat

Bildung

BVV-Beschlüsse zu gefährdeten Vorhaben
Das Bezirksamt soll sich für die geplanten Grundschlen beim Senat stark machen

Einstimmig hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer Sitzung am 11. Dezember zwei Beschlussempfehlungen per Dringlichkeit beschlossen, die sich mit gestrichenen, beziehungsweise derzeit nicht weiter verfolgten Schulbauvorhaben im Bezirk beschäftigten. Die Grundschule in der Cité Foch soll den Sparvorgaben der Landesregierung zum Opfer fallen. Dem Bezirksamt werde empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiter mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die Finanzierung entsprechend der...

  • Reinickendorf
  • 17.12.24
  • 22× gelesen
Politik
Senat und Bezirksamt vollständig vertreten vor dem Eingang des Rathaus-Altbaus. | Foto:  Thomas Frey
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Der Senat war zu Gast in Reinickendorf
Tour durch die Lebenswirklichkeit von Menschen im Norden Berlins

Der Reisebus, der am 26. November ab der Mittagszeit durch den Bezirk fuhr, hatte hochkarätige Fahrgäste. An Bord befanden sich nahezu alle Mitglieder des Berliner Senats, angeführt vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Außerdem das vollständige Reinickendorfer Bezirksamt. Die Landesregierung war auf Besuch im Berliner Norden. Solche Bezirksvisiten gab es bereits in der Vergangenheit, meistens einmal in einer Legislaturperiode. Sie sollen dem direkten Austausch dienen, auch den...

  • Reinickendorf
  • 05.12.24
  • 220× gelesen
Politik

Ringen um Bau einer Grundschule
Senat und Bezirk suchen eine Lösung für Vorhaben in der Cité Foch

Ende November tagten der Berliner Senat und das Bezirksamt Reinickendorf gemeinsam im Bezirk. Ein Thema der Sitzung auf der Bezirkstour der Landesregierung: der aktuell gestoppte Neubau einer Grundschule in der Cité Foch. Das Vorhaben fiel dem Sparhaushalt des Senates für das kommende Jahr zum Opfer. Der Bezirk wehrte sich dagegen und hat zumindest ein weiteres Nachdenken bei der Landesregierung bewirkt. „Wir werden das Thema weiter behandeln“, sagte Kai Wegner nach der Sitzung. Denn bereits am...

  • Reinickendorf
  • 04.12.24
  • 105× gelesen
Kultur
Die Mitglieder des Bezirksamtes zusammen mit einer Fuchsskulptur im Rathaus. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf
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Fuchsskulpturen zurück im Revier
Reinickendorf zeigt sein Wappentier wieder – allerdings nur drinnen

Im vergangenen Sommer sind 19 von Künstlerinnen und Künstlern gestaltete Fuchsskulpturen an verschiedenen Plätzen in Reinickendorf aufgestellt worden. Die mit City Tax-Mitteln finanzierte Aktion sollte nicht zuletzt der Tourismus- und Außenwerbung dienen, aber auch die Verbundenheit der Bewohner mit ihrem Bezirk symbolisieren. Allerdings blieben die Füchse nicht lange in ihrem neuen Revier. Schon sehr bald wurden einige von ihnen Opfer von Vandalismus. Als Reaktion darauf wurden alle Kunstwerke...

  • Reinickendorf
  • 03.12.24
  • 80× gelesen
Leute
Dorothea Peichl und Peter Hahn (rechts) gemeinsam mit Bildungs- und Sportstadtrat Harald Muschner. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Berliner Ehrennadel für zwei Reinickendorfer
Dorothea Peichl und Peter Hahn wurden für ihr langjähriges, besonderes Engagement ausgezeichnet

Dorothea Peichl und Peter Hahn aus Reinickendorf ist Anfang November im Roten Rathaus die Berliner Ehrennadel verliehen worden. Damit würdigt das Land Berlin ihr herausragendes soziales Engagement. Die beiden Reinickendorfer sind seit vielen Jahren ehrenamtlich tätig. Dorothea Peichl hat zusammen mit einem Dozenten der Freien Universität ein Konzept zur mathematischen Früherziehung entwickelt, das seit 2015 in Reinickendorfer Kitas und Schulen umgesetzt wird. Dabei geht es beispielsweise um das...

  • Reinickendorf
  • 10.11.24
  • 173× gelesen
  • 1
Politik
Die künftige Urban Tech Republic auf dem Flughafen Tegel gilt als ein Berliner Vorzeigeprojekt. Aber auch hier überlegt der Senat den Rotstift anzusetzen. | Foto:  Thomas Frey

Zieht die BHT nicht nach Tegel?
Sparzwang des Landes Berlin stellt den geplanten Umzug der Hochschule infrage

Wegen akuter Finanzprobleme sollen 2025 im Landeshaushalt rund drei Milliarden Euro eingespart werden. Das betrifft auch die Bezirke und deren Etats und in Reinickendorf geht es zudem um ein Prestigeprojekt. Aussagen von Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) Ende September im Abgeordnetenhaus haben insbesondere in Reinickendorf für anhaltende Aufregung gesorgt. Im Landesparlament ging es um den möglichen Stopp des geplanten Umbaus des Terminalgebäudes auf dem ehemaligen Flughafen Tegel und...

  • Reinickendorf
  • 16.10.24
  • 258× gelesen
Politik

Kulturbetrieb gesichert
Reinickendorf schließt wieder Verträge mit Honorarkräften ab

In der Auseinandersetzung um den künftigen Umgang mit Honorarkräften an der Volkshochschule, der Musikschule und der Jugendkunstschule hat jetzt auch das Bezirksamt Reinickendorf den Abschluss neuer Verträge angekündigt. Reinickendorf hatte als einziger Berliner Bezirk keine neuen Verträge abgeschlossen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2022. Es könnte zur Folge haben, so die Befürchtung, dass die Deutsche Rentenversicherung hohe Nachforderungen für auf...

  • Reinickendorf
  • 22.06.24
  • 159× gelesen
  • 1
Politik
Die Volkshochschule Reinickendorf bietet ein breites Bildungs- und Kulturangebot. Hier zum Beispiel ein Foto aus dem Kurs Porträtfotografie, dessen Ergebnisse bis zum 31. Mai in den Räumen der VHS Am Borsigturm zu sehen waren. | Foto:  Angelika Kwasny

Bildungsangebote in Gefahr?
Das Bezirksamt Reinickendorf schließt keine neuen Verträge mit Honorarkräften ab

Ist der Fortbestand der Volkshochschule Reinickendorf (VHS) bedroht? Dies lässt zumindest eine Pressemitteilung des Abgeordneten Sven Meyer und des Bezirksverordneten Sascha Rudloff (beide SPD) unter der Überschrift „Beliebte Bildungsangebot vor dem Aus: Entscheidung des Bezirksamts bedroht Fortbestand der VHS Reinickendorf“ befürchten. Hintergrund ist, dass Reinickendorf derzeit keine neuen Verträge mit Honorarkräften der Volkshochschule, der Musikschule und der Jugendkunstschule abschließt....

  • Reinickendorf
  • 07.06.24
  • 431× gelesen
Sport
In diesem Bereich am Paracelsus-Bad, das wegen Bauarbeiten weiter geschlossen ist, könnte das Außenbecken entstehen. | Foto:  Thomas Frey

Machbarkeitsstudie beauftragt
Der Berliner Senat lässt Kosten einer Erweiterung des Paracelsus-Bades ermitteln

„Mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2024/25 ist die Errichtung eines Außenbeckens am Paracelsus-Bad finanziert“. Dies teilte der SPD-Abgeordnete und Reinickendorfer Kreisvorsitzende Jörg Stroedter jetzt mit. Laut dem SPD-Abgeordneten werde als nächstes eine Machbarkeitsstudie erstellt, in der es um bautechnische Fragen, den Denkmalschutz und die Nutzung von Nebenflächen geht. Auch die erwarteten Kosten für die Außenfläche samt Außenbecken seien Bestandteil der Studie. Beim Aufsichtsrat...

  • Reinickendorf
  • 30.12.23
  • 459× gelesen
  • 1
Politik
Das Feuerwehrmuseum war bisher einer der externen Heiratsorte im Bezirk. Ab Sommer 2024 finden dort wie an allen anderen Standorten außerhalb des Standesamtes keine Trauungen mehr statt. | Foto:  Thomas Frey
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Ja-Wort nur noch im Standesamt
Das Heiraten in Reinickendorf verliert an Glanz

Im Bezirk Reinickendorf gab es bisher viele Möglichkeiten, sich an besonderen Orten trauen zu lassen. Im Feuerwehrmuseum, in der Alten Fasanerie, dem LabSaal, im Strandbad Tegelsee, auch auf mehreren Schiffen sowie in verschiedenen Hotels oder Restaurants. Damit ist künftig Schluss. Ab Juni werden keine Eheschließungen mehr außerhalb des Rathauses stattfinden. Außerdem entfallen die Heiratstermine an Sonnabenden. Nicht davon betroffen sind allerdings Paare, die bereits bis einschließlich Ende...

  • Reinickendorf
  • 08.12.23
  • 398× gelesen
Politik
Die weitere Entwicklung auf dem Gelände des früheren Flughafens Tegel will auch der Berliner Senat mit höchster Priorität vorantreiben. | Foto:  Thomas Frey

Viele Absichten, wenig Konkretes
Was im Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Reinickendorf vorgesehen ist

Seit dem 27. April ist die neue schwarz-rote Berliner Landesregierung im Amt. In ihrem 135 Seiten starken Koalitionsvertrag stehen viele Wünsche und Absichten. Konkrete Inhalte finden sich dagegen nur an wenigen Stellen. Welchen Stellenwert aber hat Reinickendorf in diesem Regierungsprogramm des Senats? Besonders hervorgehoben hat auch die neue Berliner Landesregierung die Nachnutzung des Flughafens Tegel. Der Umbau ist das größte Infrastrukturprojekt der Hauptstadt für die nächsten zwei...

  • Reinickendorf
  • 17.05.23
  • 409× gelesen
Politik
Eine Lichtinstallation auf dem Franz-Neumann-Platz wie im vergangenen Dezember wird es 2022 wohl nicht geben. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf
2 Bilder

Heizung runter, Licht aus
Wie Reinickendorf die Energiesparvorgaben des Senats in diesem Winter umsetzen will

Der Senat hat für öffentliche Gebäude und Einrichtungen Vorgaben zum Energiesparen gemacht. Die Bezirke wie beispielsweise Reinickendorf haben aber noch einige Fragen hinsichtlich der Umsetzung. Die Ausgangslage. Nach Auskunft von Harald Muschner (CDU), Stadtrat für Schule, Sport und Facility Management hat Gas einen Anteil von rund 60 Prozent an der Energieversorgung in den bezirklichen Liegenschaften. Insgesamt würden dort 139 Erdgasabnahmestellen existieren. Versorgt werden damit,wenn auch...

  • Reinickendorf
  • 22.08.22
  • 225× gelesen
Bauen
Das Paracelsus-Bad bleibt noch lange Baustelle. | Foto: CDU Reinickendorf

CDU-Abgeordnete fordern Aufklärung
Gründe für den Sanierungs-Gau des Paracelsus-Bads

„Wir fragen uns, wie es zu einer so fatalen Fehleinschätzung bei der Bauplanung kommen konnte“. Eine Frage, die inzwischen nicht nur, aber auch die beiden CDU-Abgerdneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt bewegt. Die aktuellen Meldungen zum Paracelsus-Bad hätten sie „entsetzt“. Wie berichtet werden dort die Sanierungsarbeiten statt wie ursprünglich vorgesehen im Herbst 2021 wahrscheinlich erst im Frühjahr 2023 beendet sein. Als Ursache dafür gaben die Berliner Bäder-Betriebe (BBB)...

  • Reinickendorf
  • 04.08.20
  • 290× gelesen
Soziales

Berlin sagt Danke!

Berlin. Zum fünften Mal findet am Sonnabend, 7. März, der Aktionstag "Berlin sagt Danke!" statt. Damit würdigen der Berliner Senat, das Abgeordnetenhaus und zahlreiche Partner die freiwillig engagierten Berlinerinnen und Berliner. An diesem Tag öffnen Kultur- und Freizeiteinrichtungen in allen Teilen Berlins sowie weitere Partner ihre Türen für die Ehrenamtlichen. Mit dabei sind unter anderem das Rote Rathaus, das Abgeordnetenhaus von Berlin, Theater und Opern, der Zoo und der Tierpark, Museen,...

  • Steglitz
  • 25.02.20
  • 160× gelesen
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