Berliner Senat

Beiträge zum Thema Berliner Senat

Politik
Senat und Bezirksamt vollständig vertreten vor dem Eingang des Rathaus-Altbaus. | Foto:  Thomas Frey
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Der Senat war zu Gast in Reinickendorf
Tour durch die Lebenswirklichkeit von Menschen im Norden Berlins

Der Reisebus, der am 26. November ab der Mittagszeit durch den Bezirk fuhr, hatte hochkarätige Fahrgäste. An Bord befanden sich nahezu alle Mitglieder des Berliner Senats, angeführt vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Außerdem das vollständige Reinickendorfer Bezirksamt. Die Landesregierung war auf Besuch im Berliner Norden. Solche Bezirksvisiten gab es bereits in der Vergangenheit, meistens einmal in einer Legislaturperiode. Sie sollen dem direkten Austausch dienen, auch den...

  • Reinickendorf
  • 05.12.24
  • 429× gelesen
Politik

Ringen um Bau einer Grundschule
Senat und Bezirk suchen eine Lösung für Vorhaben in der Cité Foch

Ende November tagten der Berliner Senat und das Bezirksamt Reinickendorf gemeinsam im Bezirk. Ein Thema der Sitzung auf der Bezirkstour der Landesregierung: der aktuell gestoppte Neubau einer Grundschule in der Cité Foch. Das Vorhaben fiel dem Sparhaushalt des Senates für das kommende Jahr zum Opfer. Der Bezirk wehrte sich dagegen und hat zumindest ein weiteres Nachdenken bei der Landesregierung bewirkt. „Wir werden das Thema weiter behandeln“, sagte Kai Wegner nach der Sitzung. Denn bereits am...

  • Reinickendorf
  • 04.12.24
  • 145× gelesen
Kultur
Die Mitglieder des Bezirksamtes zusammen mit einer Fuchsskulptur im Rathaus. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf
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Fuchsskulpturen zurück im Revier
Reinickendorf zeigt sein Wappentier wieder – allerdings nur drinnen

Im vergangenen Sommer sind 19 von Künstlerinnen und Künstlern gestaltete Fuchsskulpturen an verschiedenen Plätzen in Reinickendorf aufgestellt worden. Die mit City Tax-Mitteln finanzierte Aktion sollte nicht zuletzt der Tourismus- und Außenwerbung dienen, aber auch die Verbundenheit der Bewohner mit ihrem Bezirk symbolisieren. Allerdings blieben die Füchse nicht lange in ihrem neuen Revier. Schon sehr bald wurden einige von ihnen Opfer von Vandalismus. Als Reaktion darauf wurden alle Kunstwerke...

  • Reinickendorf
  • 03.12.24
  • 110× gelesen
Politik
Die künftige Urban Tech Republic auf dem Flughafen Tegel gilt als ein Berliner Vorzeigeprojekt. Aber auch hier überlegt der Senat den Rotstift anzusetzen. | Foto:  Thomas Frey

Zieht die BHT nicht nach Tegel?
Sparzwang des Landes Berlin stellt den geplanten Umzug der Hochschule infrage

Wegen akuter Finanzprobleme sollen 2025 im Landeshaushalt rund drei Milliarden Euro eingespart werden. Das betrifft auch die Bezirke und deren Etats und in Reinickendorf geht es zudem um ein Prestigeprojekt. Aussagen von Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) Ende September im Abgeordnetenhaus haben insbesondere in Reinickendorf für anhaltende Aufregung gesorgt. Im Landesparlament ging es um den möglichen Stopp des geplanten Umbaus des Terminalgebäudes auf dem ehemaligen Flughafen Tegel und...

  • Reinickendorf
  • 16.10.24
  • 370× gelesen
Politik

Kulturbetrieb gesichert
Reinickendorf schließt wieder Verträge mit Honorarkräften ab

In der Auseinandersetzung um den künftigen Umgang mit Honorarkräften an der Volkshochschule, der Musikschule und der Jugendkunstschule hat jetzt auch das Bezirksamt Reinickendorf den Abschluss neuer Verträge angekündigt. Reinickendorf hatte als einziger Berliner Bezirk keine neuen Verträge abgeschlossen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundessozialgerichts aus dem Jahr 2022. Es könnte zur Folge haben, so die Befürchtung, dass die Deutsche Rentenversicherung hohe Nachforderungen für auf...

  • Reinickendorf
  • 22.06.24
  • 190× gelesen
  • 1
Politik
Die Volkshochschule Reinickendorf bietet ein breites Bildungs- und Kulturangebot. Hier zum Beispiel ein Foto aus dem Kurs Porträtfotografie, dessen Ergebnisse bis zum 31. Mai in den Räumen der VHS Am Borsigturm zu sehen waren. | Foto:  Angelika Kwasny

Bildungsangebote in Gefahr?
Das Bezirksamt Reinickendorf schließt keine neuen Verträge mit Honorarkräften ab

Ist der Fortbestand der Volkshochschule Reinickendorf (VHS) bedroht? Dies lässt zumindest eine Pressemitteilung des Abgeordneten Sven Meyer und des Bezirksverordneten Sascha Rudloff (beide SPD) unter der Überschrift „Beliebte Bildungsangebot vor dem Aus: Entscheidung des Bezirksamts bedroht Fortbestand der VHS Reinickendorf“ befürchten. Hintergrund ist, dass Reinickendorf derzeit keine neuen Verträge mit Honorarkräften der Volkshochschule, der Musikschule und der Jugendkunstschule abschließt....

  • Reinickendorf
  • 07.06.24
  • 502× gelesen
Politik
Das Feuerwehrmuseum war bisher einer der externen Heiratsorte im Bezirk. Ab Sommer 2024 finden dort wie an allen anderen Standorten außerhalb des Standesamtes keine Trauungen mehr statt. | Foto:  Thomas Frey
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Ja-Wort nur noch im Standesamt
Das Heiraten in Reinickendorf verliert an Glanz

Im Bezirk Reinickendorf gab es bisher viele Möglichkeiten, sich an besonderen Orten trauen zu lassen. Im Feuerwehrmuseum, in der Alten Fasanerie, dem LabSaal, im Strandbad Tegelsee, auch auf mehreren Schiffen sowie in verschiedenen Hotels oder Restaurants. Damit ist künftig Schluss. Ab Juni werden keine Eheschließungen mehr außerhalb des Rathauses stattfinden. Außerdem entfallen die Heiratstermine an Sonnabenden. Nicht davon betroffen sind allerdings Paare, die bereits bis einschließlich Ende...

  • Reinickendorf
  • 08.12.23
  • 443× gelesen
Bauen
Das Paracelsus-Bad bleibt noch lange Baustelle. | Foto: CDU Reinickendorf

CDU-Abgeordnete fordern Aufklärung
Gründe für den Sanierungs-Gau des Paracelsus-Bads

„Wir fragen uns, wie es zu einer so fatalen Fehleinschätzung bei der Bauplanung kommen konnte“. Eine Frage, die inzwischen nicht nur, aber auch die beiden CDU-Abgerdneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt bewegt. Die aktuellen Meldungen zum Paracelsus-Bad hätten sie „entsetzt“. Wie berichtet werden dort die Sanierungsarbeiten statt wie ursprünglich vorgesehen im Herbst 2021 wahrscheinlich erst im Frühjahr 2023 beendet sein. Als Ursache dafür gaben die Berliner Bäder-Betriebe (BBB)...

  • Reinickendorf
  • 04.08.20
  • 299× gelesen
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