Berliner Senat

Beiträge zum Thema Berliner Senat

Bildung

BVV-Beschlüsse zu gefährdeten Vorhaben
Das Bezirksamt soll sich für die geplanten Grundschlen beim Senat stark machen

Einstimmig hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer Sitzung am 11. Dezember zwei Beschlussempfehlungen per Dringlichkeit beschlossen, die sich mit gestrichenen, beziehungsweise derzeit nicht weiter verfolgten Schulbauvorhaben im Bezirk beschäftigten. Die Grundschule in der Cité Foch soll den Sparvorgaben der Landesregierung zum Opfer fallen. Dem Bezirksamt werde empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiter mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die Finanzierung entsprechend der...

  • Reinickendorf
  • 17.12.24
  • 27× gelesen
Politik
Senat und Bezirksamt vollständig vertreten vor dem Eingang des Rathaus-Altbaus. | Foto:  Thomas Frey
9 Bilder

Der Senat war zu Gast in Reinickendorf
Tour durch die Lebenswirklichkeit von Menschen im Norden Berlins

Der Reisebus, der am 26. November ab der Mittagszeit durch den Bezirk fuhr, hatte hochkarätige Fahrgäste. An Bord befanden sich nahezu alle Mitglieder des Berliner Senats, angeführt vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Außerdem das vollständige Reinickendorfer Bezirksamt. Die Landesregierung war auf Besuch im Berliner Norden. Solche Bezirksvisiten gab es bereits in der Vergangenheit, meistens einmal in einer Legislaturperiode. Sie sollen dem direkten Austausch dienen, auch den...

  • Reinickendorf
  • 05.12.24
  • 220× gelesen
Politik

Ringen um Bau einer Grundschule
Senat und Bezirk suchen eine Lösung für Vorhaben in der Cité Foch

Ende November tagten der Berliner Senat und das Bezirksamt Reinickendorf gemeinsam im Bezirk. Ein Thema der Sitzung auf der Bezirkstour der Landesregierung: der aktuell gestoppte Neubau einer Grundschule in der Cité Foch. Das Vorhaben fiel dem Sparhaushalt des Senates für das kommende Jahr zum Opfer. Der Bezirk wehrte sich dagegen und hat zumindest ein weiteres Nachdenken bei der Landesregierung bewirkt. „Wir werden das Thema weiter behandeln“, sagte Kai Wegner nach der Sitzung. Denn bereits am...

  • Reinickendorf
  • 04.12.24
  • 105× gelesen
Politik
Die weitere Entwicklung auf dem Gelände des früheren Flughafens Tegel will auch der Berliner Senat mit höchster Priorität vorantreiben. | Foto:  Thomas Frey

Viele Absichten, wenig Konkretes
Was im Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Reinickendorf vorgesehen ist

Seit dem 27. April ist die neue schwarz-rote Berliner Landesregierung im Amt. In ihrem 135 Seiten starken Koalitionsvertrag stehen viele Wünsche und Absichten. Konkrete Inhalte finden sich dagegen nur an wenigen Stellen. Welchen Stellenwert aber hat Reinickendorf in diesem Regierungsprogramm des Senats? Besonders hervorgehoben hat auch die neue Berliner Landesregierung die Nachnutzung des Flughafens Tegel. Der Umbau ist das größte Infrastrukturprojekt der Hauptstadt für die nächsten zwei...

  • Reinickendorf
  • 17.05.23
  • 409× gelesen
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