Berliner Senat

Beiträge zum Thema Berliner Senat

Politik

Verwaltung und Politik müssen derzeit schnell agieren
Nicht immer fehlerfrei in der Corona-Krise

Diesen Text habe ich mehrfach umschreiben müssen. Meine Einschätzungen schwankten stets zwischen Zustimmung und Ärger. Es geht um das Vorgehen des Senats in der Corona-Krise. Zunächst war das eher zögerlich, tat sich das Land Berlin zum Beispiel schwer, Großveranstaltungen zu verbieten. Was sofort viele Kritiker auf den Plan rief. Aber nicht nur hier schwang, so finde ich, viel Besserwisserei mit. Anschließend wollte sich der Senat anscheinend durch besonderen Aktionismus auszeichnen. Vor allem...

  • 23.03.20
  • 409× gelesen
  • 1
Bauen

Der Mietenstopp und seine Konsequenzen
Ob der Deckel hält?

Der Senat hat am 18. Juni Eckpunkte zum sogenannten Mietendeckel beschlossen. Er besagt, dass die Mieten in Berlin fünf Jahre nicht erhöht werden dürfen. Ein Eingriff, der ungefähr 1,5 der rund 1,9 Millionen Haushalte zugute kommt. Gelten soll der Mietendeckel ab Januar. Aber schon mit seinem Verkünden greift de facto ein Stopp höheren Wohnentgelts. Vor dem 18. Juni hatten deshalb viele Vermieter noch die Mieten erhöht. Das war eine Nebenwirkung dieses Senatsbeschlusses, der immer teurere...

  • 01.07.19
  • 374× gelesen
Politik

Geld spielt keine Rolle
Wohnungsrückkauf, Grundeinkommen, Beitragsfreiheit: Senat in Geberlaune

Nicht alle werden das so sehen. Aber ich finde, wir werden gerade von unserer Landesregierung sehr verwöhnt. Wohnungen werden zurückgekauft, um die Bestandsmieter vor exorbitanten Preissprüngen und Spekulation zu schützen. Für Langzeitarbeitslose soll es Beschäftigung geben, bezahlt durch ein solidarisches Grundeinkommen. Und als Vater eines Kita-Kindes freue ich mich über die inzwischen durchgehende Beitragsfreiheit. Beispiele, die immerhin breiten Bevölkerungsschichten zugute kommen. Aber...

  • 11.03.19
  • 394× gelesen
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.