Berliner Senat

Beiträge zum Thema Berliner Senat

Bildung

BVV-Beschlüsse zu gefährdeten Vorhaben
Bezirksamt soll sich für die geplanten Grundschulen beim Senat stark machen

Einstimmig hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer Sitzung am 11. Dezember zwei Beschlussempfehlungen per Dringlichkeit beschlossen, die sich mit gestrichenen, beziehungsweise derzeit nicht weiter verfolgten Schulbauvorhaben im Bezirk beschäftigten. Die Grundschule in der Cité Foch soll den Sparvorgaben der Landesregierung zum Opfer fallen. Dem Bezirksamt werde empfohlen, sich gegenüber dem Senat weiter mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die Finanzierung entsprechend der...

  • Reinickendorf
  • 17.12.24
  • 53× gelesen
Politik
Senat und Bezirksamt vollständig vertreten vor dem Eingang des Rathaus-Altbaus. | Foto:  Thomas Frey
9 Bilder

Der Senat war zu Gast in Reinickendorf
Tour durch die Lebenswirklichkeit von Menschen im Norden Berlins

Der Reisebus, der am 26. November ab der Mittagszeit durch den Bezirk fuhr, hatte hochkarätige Fahrgäste. An Bord befanden sich nahezu alle Mitglieder des Berliner Senats, angeführt vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Außerdem das vollständige Reinickendorfer Bezirksamt. Die Landesregierung war auf Besuch im Berliner Norden. Solche Bezirksvisiten gab es bereits in der Vergangenheit, meistens einmal in einer Legislaturperiode. Sie sollen dem direkten Austausch dienen, auch den...

  • Reinickendorf
  • 05.12.24
  • 220× gelesen
Politik

Ringen um Bau einer Grundschule
Senat und Bezirk suchen eine Lösung für Vorhaben in der Cité Foch

Ende November tagten der Berliner Senat und das Bezirksamt Reinickendorf gemeinsam im Bezirk. Ein Thema der Sitzung auf der Bezirkstour der Landesregierung: der aktuell gestoppte Neubau einer Grundschule in der Cité Foch. Das Vorhaben fiel dem Sparhaushalt des Senates für das kommende Jahr zum Opfer. Der Bezirk wehrte sich dagegen und hat zumindest ein weiteres Nachdenken bei der Landesregierung bewirkt. „Wir werden das Thema weiter behandeln“, sagte Kai Wegner nach der Sitzung. Denn bereits am...

  • Reinickendorf
  • 04.12.24
  • 105× gelesen
Bauen
Eine Simulation, wie das Schulgebäude vielleicht hätte aussehen können. Sie wurde vom Bezirk zusammen mit einer Pressemitteilung zu diesem Projekt im April 2024 veröffentlicht. | Foto:  aim Architektur Management, Busse & Partner Partnergesellschaft mbH

Cité Foch: Senat streicht Schulneubau
Das Vorhaben fällt den Einsparungen im Landeshaushalt zum Opfer

Der Berliner Senat hat sich auf Einsparungen in Höhe von drei Milliarden Euro im Berliner Landeshaushalt 2025 geeinigt. Am Etat der Bezirke wurde zwar nicht gerüttelt, aber gerade in Reinickendorf wirken sich die Kürzungen deutlich aus. So fiel ein wichtiges Bauprojekt dem Rotstift zum Opfer: der Neubau einer Schule in der Cité Foch. In der ehemaligen Wohnsiedlung für Angehörige der französischen Schutzmacht errichtet die bundeseigene Immobilienverwaltung BImA derzeit ein neues Wohnquartier mit...

  • Wittenau
  • 29.11.24
  • 253× gelesen
Verkehr
Kai Wegner (2. von links) und weitere Senatsmitglieder lassen sich von einem Fachmann erklären, wie das autonome Fahren funktionieren soll. | Foto: Bernd Wähner
7 Bilder

Senat besucht BVG
„Wir stehen bereit für die Mobilität von morgen“

Erstmals führte der Senat eine seiner wöchentlichen Sitzungen gemeinsam mit dem BVG-Vorstand durch, und zwar im Bezirk Lichtenberg. Nach einer E-Busfahrt zur U-Bahnwerkstatt Friedrichsfelde an der Erich-Kurz-Straße folgte der Einblick in die Praxis. Neben dem Besuch der U-Bahnleitstelle stand ein autonomes Fahrzeugs von Typ Moia aim Mittelpunkt. Und dann konnten der Regierende Bürgermeister Kai Wegner, Verkehrssenatorin Manja Schreiner (beide CDU) und Franziska Giffey (SPD), Senatorin für...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 22.04.24
  • 511× gelesen
Politik
Die weitere Entwicklung auf dem Gelände des früheren Flughafens Tegel will auch der Berliner Senat mit höchster Priorität vorantreiben. | Foto:  Thomas Frey

Viele Absichten, wenig Konkretes
Was im Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Reinickendorf vorgesehen ist

Seit dem 27. April ist die neue schwarz-rote Berliner Landesregierung im Amt. In ihrem 135 Seiten starken Koalitionsvertrag stehen viele Wünsche und Absichten. Konkrete Inhalte finden sich dagegen nur an wenigen Stellen. Welchen Stellenwert aber hat Reinickendorf in diesem Regierungsprogramm des Senats? Besonders hervorgehoben hat auch die neue Berliner Landesregierung die Nachnutzung des Flughafens Tegel. Der Umbau ist das größte Infrastrukturprojekt der Hauptstadt für die nächsten zwei...

  • Reinickendorf
  • 17.05.23
  • 409× gelesen
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