Beschluss

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

Steglitz-Zehlendorf. Der Griechisch-Deutsche Förderverein bekommt vom Bezirk 1350 Euro. Das Geld aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unterstützt den Verein dabei, ein Buch anlässlich seines 30-jährigen Bestehens herauszugeben. Die BVV stimmte einem entsprechendem Antrag des Haushaltsausschusses einstimmig zu. KaR

Steglitz-Zehlendorf. Die Internetseiten des Bezirks sollen auf mobilen Endgeräten wie Smartphone und Tablet besser zu sehen sein. In einem einstimmig gefassten Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen. Die Webseiten des Bezirksamtes und der BVV seien auf mobilen Endgeräten kaum nutzbar. Dies erschwere den Informationszugang der Bevölkerung erheblich. KM

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung regt den Bau eines Radwegs von der Albrechtstraße bis nach Kleinmachnow an. Der Weg soll vom Fernradwanderweg Berlin-Leipzig an der Albrechtstraße, Edenkobener Weg ausgehend entlang des Teltowkanals bis nach Kleinmanchnow und Teltow angelegt werden. Die BVV fordert das Bezirksamt in einem einstimmigen Beschluss dazu auf, sich dafür einzusetzen. In diesem Zusammenhang soll auch der Abschnitt unter der Knesebeckbrücke bis Stichkanal als...

Lankwitz. Der derzeitige Halteplatz für Taxen in der Kaiser-Wilhelm-Straße vor der Lankwitzer Kirche sei nicht optimal, finden die Bezirksverordneten. Daher ersuchen sie das Bezirksamt per Beschluss, in Abstimmung mit den Taxi-Verbänden eine Verlegung des Standortes zum S-Bahnhof Lankwitz zu prüfen. Damit will man den steigenden Fahrgastzahlen der S-Bahn gerecht werden. Die Verlegung hätte den Vorteil, dass an der Kaiser-Wilhelm-Straße Stellplätze frei werden. Zum anderen könnten S-Bahnkunden...

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig einen Kulturentwicklungsplan für Steglitz-Zehlendorf beschlossen. Damit soll angesichts der zu erwartenden Sparmaßnahmen die Kultur im Bezirk gesichert werden."Wir brauchen eine langfristigere und umfassendere Kulturplanung", sagt Carsten Berger, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion in der BVV und Initiator des Beschlusses. Es sei absehbar, dass der Haushalt von Steglitz-Zehlendorf schrumpfen werde", erklärt Berger....