Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Soziales

Wohnungen für Flüchtlinge: Bezirksamt soll Grundstücke und Gebäude suchen

Tempelhof-Schöneberg. Während der Senat nach wie vor Schwierigkeiten hat, Flüchtlinge schnell und angemessen unterzubringen, soll Tempelhof-Schönebergs Bezirksamt nach kleinen Unterkünften für rund 100 bis 120 Personen suchen, beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor ihrer Sommerpause. Das könnten auch befristete „mobile Unterkünfte“, also Container und Zelte, auf Brachen oder in Baulücken sein. Vorzugsweise sollen es sich aber um Wohnungen handeln. Danach soll der Bezirk auf die...

  • Schöneberg
  • 05.08.15
  • 338× gelesen
Bildung

Keine Live-Übertragung

Tempelhof-Schöneberg. Live-Übertragungen von Bezirksverordnetenversammlungen im Internet wird es in Tempelhof-Schöneberg auf absehbare Zeit nicht geben. Neben Fragen, die der Datenschutz aufwirft, wurden als Grund vor allem die hohen Kosten angeführt. Nach Berechnungen des Bezirksamtes würden die notwendigen Umbauten und Installationen 68 500 Euro kosten. Hinzu kämen rund 300 Euro für jede übertragene Sitzung. In Tempelhof-Schöneberg gilt eine Haushaltssperre. KEN

  • Schöneberg
  • 17.07.15
  • 70× gelesen
Politik

BVV will elektronische Prüfung von Personaldokumenten einführen

Tempelhof-Schöneberg. Um das "Einschleichen in das deutsche Meldewesen" zu unterbinden, ist das Bezirksamt aufgefordert, für die Bürgerämter Dokumentenprüfgeräte zur Erkennung gefälschter Ausweise anzuschaffen. Außerdem soll für die Mitarbeiter der Bürgerämter ein Handlungsleitfaden für den Fall des Erkennens einer Fälschung erstellt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion und mit Seitenblick auf die positiven Erfahrungen mit diesen Geräten im...

  • Tempelhof
  • 27.05.15
  • 177× gelesen
Verkehr
Laut Straßenverkehrsordnung müssen sich die Anwohner der Alt-Marienfelder Dorfaue mit dem Durchgangsverkehr abfinden. | Foto: HDK.

Verkehrsbehörde lehnt Neuregelung für Alt-Marienfelder Dorfaue ab

Marienfelde. Wie berichtet, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Anfang des Jahres beschlossen, den Verkehr durch die Marienfelder Dorfaue mittels einer Tempo-10-Regelung und anderen geeigneten Maßnahmen zu reduzieren. Daraus wird nichts.Der Durchgangsverkehr ist zwar längst offiziell untersagt aber offenbar unvermeidlich. Bei einem generellen Durchfahrverbot wären schließlich auch die Anwohner betroffen. Deshalb gilt für Autos im Bereich der Dorfaue schon seit zig Jahren Tempo 20....

  • Marienfelde
  • 27.05.15
  • 220× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen