Beschluss

Nach Abschluss der Bauarbeiten an der großen Liegewiese im Mauerpark soll die Grünanlage wieder ein Ort von Erholung sein, ebenso wie ein Ort der Kultur. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV einstimmig auf Antrag der Fraktionen von SPD und Linken. Unter anderem soll durch entsprechende Maßnahmen verhindert werden, dass es an Sonntagen ein Verbot von Straßenmusik im Mauerpark gibt. Das Bezirksamt soll Lösungen finden, mit denen Anwohner vor Lärm aus dem Mauerpark geschützt werden. Im...

Der Abriss des Stadions im Jahn-Sportpark ist jetzt auch auf kommunalpolitischer Ebene beschlossene Sache. Die Bezirksverordneten haben sich auf Antrag der SPD dafür ausgesprochen – gegen die Stimmen von Grünen und Linken. Unter dem Titel die "BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus" hatte die SPD per Antrag das Bezirksamt aufgefordert, sich für den Ersatzneubau des Stadions als inklusives Stadion einzusetzen. Ein strittiger Punkt, vor allem für die Grünen und Linken. Die...

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

Prenzlauer Berg. Auf der Nordseite der Sredzkistraße soll es demnächst zwischen Knaackstraße und Einfahrt zur Kulturbrauerei eine neue Parkordnung geben. Nach einem Beschluss der BVV wird hier von Längs- auf Querparken umgestellt. So sollen zwölf zusätzliche Stellplätze geschaffen werden. "Nach Absprache mit den gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungspartnern, dem Straßenbaulastträger und der Polizei, wird in der Sredzkistraße auf einer Länge von etwa 42 Metern die Parkordnung entsprechend...

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt trennt sich von seinem Bürostandort in der Fröbelstraße 17. An diesem sind unter anderem das Bürgeramt Prenzlauer Berg, das Ordnungsamt und das Sozialamt untergebracht.Das Gelände wird in das "Sondervermögen Immobilien" des Landes übergeben. Einer Übertragung stimmte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu. BV-Vorsteherin Sabine Röhrbein (SPD) teilte nach der Sitzung mit, dass die Verwaltung und Bewirtschaftung des Areals künftig durch die BIM Berliner...

Pankow. An Pankows Straßen und auf Freiflächen sollen künftig viel mehr Obstbäume wachsen - und jeder soll sich bedienen können. Das ist die Intention eines Beschlusses, den die BVV auf ihrer vergangenen Sitzung fasste.In diesem Beschluss erhielt das Bezirksamt den Auftrag zu prüfen, ob und wie ein Konzept der "essbaren Landschaft" für den Bezirk entwickelt werden kann. Dahinter steckt die Idee, dass sich das Bezirksamt bei der Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern bewusst für Obstbäume und...