Bezirksamt

Beiträge zum Thema Bezirksamt

Wirtschaft

Schutz vor Vogelgrippe: Bezirksamt erlässt Stallpflicht

Reinickendorf. Die so genannte Vogelgrippe, das gefährliche H5N8-Virus, ist in Berlin angekommen – das Bezirksamt Reinickendorf hat bereits am 17. November Stallpflicht für Geflügel angeordnet, das in der Nähe von Gewässern gehalten wird. Mit der „Allgemeinverfügung“ stützt sich das Bezirksamt auf die Geflügelpest-Verordnung und das Tiergesundheitsgesetz. Der Erlass verpflichtet alle Reinickendorfer Tierhalter, deren Geflügel im Abstand von bis zu 1000 Metern Entfernung zu den Ufern von Havel,...

  • Reinickendorf
  • 26.11.16
  • 180× gelesen
Soziales

Kegelgruppe sucht Mitspieler

Tempelhof-Schöneberg. Die Senioren-Kegelgruppe des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg sucht weitere Mitglieder. Die Gruppe trifft sich regelmäßig alle zwei Wochen jeweils donnerstags von 11 bis 13 Uhr im Preußenpark Berlin, Kamenzer Damm 34in Lankwitz zum Kegeln. Alle weiteren Informationen und Anmeldung unter  747 16 55. HDK

  • Lankwitz
  • 26.11.16
  • 47× gelesen
Politik
Nicolas Seifert, von der AfD als Stadtrat nominiert, wurde in fünf Wahlgängen abgelehnt. | Foto: Bernd Wähner
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Kandidat der AfD für einen Pankower Stadtratsposten fiel fünfmal durch

Pankow. Das neue Bezirksamt wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um einen weiteren Stadtrat verstärkt. Die Pankower Bezirksverordneten wählten Dr. Torsten Kühne (CDU) zum Stadtrat. Dieser leitete in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksamt bereits die Abteilung Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV im Oktober war Kühne erneut als Stadtrat der CDU nominiert worden. Doch während der Sitzung beantragte...

  • Pankow
  • 17.11.16
  • 725× gelesen
Politik

Helmut Kleebank fürs Bürgermeisteramt nominiert / Rot-Rot-Grün wahrscheinlich

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich. Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer Enthaltung 56-Ja-Stimmen. Beide Kandidaten brauchen bei der...

  • Spandau
  • 15.11.16
  • 264× gelesen
Politik
Knut Mildner-Spindler soll auch im künftigen Bezirksamt der Stadtrat der Linken sein. | Foto: Thomas Frey
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Der neue Stadtrat ist der alte: Linke küren Mildner-Spindler

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Linkspartei soll auch in den kommenden fünf Jahren von Knut Mildner-Spindler im Bezirksamt vertreten werden. Bei der Hauptversammlung der Genossen am 13. November erhielt der bisherige Stadtrat für Soziales, Bürgerdienste und Beschäftigung 39 von 40 abgegeben Stimmen. Dazu gab es eine Enthaltung. Knut Mildner-Spindler ist seit 2006 Mitglied des Bezirksamtes. Über seine Arbeit habe es auch immer wieder Auseinandersetzungen mit Partei und Fraktion gegeben, sagte der...

  • Friedrichshain
  • 14.11.16
  • 814× gelesen
Politik

Noch immer Stillstand: Vorsteherfrage weiter ungeklärt

Friedrichshain-Kreuzberg. An der verfahrenen Situation nach der gescheiterten Wahl einer BV-Vorsteherin hat sich bisher nichts geändert. Es gebe zwar weiter Gespräche, wird versichert, aber noch ohne konkretes Ergebnis.Am 7. November war die Grünen-Kandidatin und bisherige Vorsteherin Kristine Jaath, die, wie berichtet, am 27. Oktober in zwei Wahlgängen keine Mehrheit erreicht hatte, zu Gast in der Fraktion der Linken. Auch der SPD will sie noch einen Besuch abstatten. Was bedeutet, dass die...

  • Friedrichshain
  • 11.11.16
  • 186× gelesen
Politik

Fortschritte beim Feilschen: Wo stehen die Bezirksamts-Verhandlungen?

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor ihrer Unterbrechung sind die Gespräche zum künftigen Bezirksamt zwischen Grünen, Linken und der SPD anscheinend voran gekommen. Zumindest wird das von allen Seiten betont. Die Atmosphäre sei bisher angenehm gewesen, "ohne, dass wir uns dauernd in den Armen gelegen hätten", so eine Klimabeschreibung. Aber natürlich wurde und wird auch noch gefeilscht. Das betrifft vor allem die künftige Zusammensetzung der Ämter und die Verteilung der Ressorts. Die Ausgangslage ist...

  • Friedrichshain
  • 06.11.16
  • 150× gelesen
Politik
Kristine Jaath erhielt in zwei Wahlgängen keine Mehrheit als BVV-Vorsteherin. Was jetzt aus ihr wird und wann die Verhandlungen zum Bezirksamt weitergehen, sind nur zwei offene Fragen. | Foto: Thomas Frey
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Denkpause nach gescheiterter Wahl

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich sollten die Gespräche zur Bildung des neuen Bezirksamtes am 8. November abgeschlossen werden. Ob sich dieser Zeitplan aber noch halten lässt, ist mehr als fraglich. Denn die weiteren Verhandlungen wurden auf Wunsch der Grünen erst einmal unterbrochen. Das geschah natürlich vor dem Hintergrund der gescheiterten Wahl einer BVV-Vorsteherin. Wie berichtet hatte bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksparlaments die Kandidatin und bisherige...

  • Friedrichshain
  • 04.11.16
  • 335× gelesen
Politik
Der AfD fällt ein Stadtratsposten zu: Wolfgang Hebold will ihn haben. | Foto: Wrobel
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Stadtrats-Kandidaten verzichten auf AfD-Stimmen

Lichtenberg. Fünf Kandidaten gehen ins Rennen um jeweils einen Stadtratsposten im Bezirksamt. Zum guten Ton gehörte es bislang, dass sich die Kandidaten jeweils in den Fraktionen vorstellen. Die Bürgermeisterkandidatin verweigert jedoch der Alternative für Deutschland (AfD) den Besuch. "Ich will keine einzige Stimme aus der Fraktion der Alternative für Deutschland haben", sagte Evrim Sommer (Linkspartei) am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Oktober. Sommer kandidiert für das...

  • Lichtenberg
  • 04.11.16
  • 731× gelesen
Soziales

Winterspielplätze öffnen im Bezirk

Spandau. Spannende Spielbereiche zum Auspowern gibt es auch im Winter. Bis Ende März haben die Indoor-Spielplätze wieder geöffnet. Kinder brauchen auch im Winter Bewegung. In Spandau gibt es Winterspielplätze, die Familien immer sonntags einladen. In acht Hallen können Kinder von 14.30 bis 17.30 Uhr kostenfrei spielen und turnen. In zwei Sporthallen in Siemensstadt ist das Angebot bereits gestartet. In den meisten anderen Hallen beginnt die Saison am 30. November und dauert bis Ende März....

  • Spandau
  • 03.11.16
  • 559× gelesen
Politik
Die Linkspartei stellt in dieser Legislaturperiode mit Sören Benn (links) den Bürgermeister und mit Michael van der Meer den BV-Vorsteher. | Foto: Bernd Wähner
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Wer macht was in Pankow? Das Bezirksamt hat sich konstituiert

Pankow. Auf seiner ersten Sitzung hat das neue, noch nicht ganz vollständige Bezirksamt die Verteilung der einzelnen Ressorts beschlossen. Der neue Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) leitet danach die Abteilung Kultur, Finanzen und Personal. Ihm unterstehen damit das Amt für Weiterbildung und Kultur, der Bereich Finanzservice/Steuerungsdienst, die Pressestelle, das Rechtsamt sowie die Beauftragten für Gleichstellung, Integration, EU-Angelegenheiten, der Behindertenbeauftragte, die Beauftragte...

  • Pankow
  • 02.11.16
  • 515× gelesen
Politik

Sören Benn von der Linkspartei übernimmt Chefsessel von Matthias Köhne (SPD)

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Bürgermeister. Sören Benn (Die Linke) wurde auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum neuen Rathauschef gewählt. Zuvor gingen die Fraktionen von Linkspartei, Grünen und SPD eine Zählgemeinschaft ein. Mit der Wahl eines neuen Vorstandes begann das Bezirksparlament seine Konstituierung. Zum Vorsteher wurde der 59-jährige Michael van der Meer (Die Linke) gewählt. Bei der folgenden Wahl des neuen Bürgermeisters erhielt Sören Benn...

  • Pankow
  • 28.10.16
  • 244× gelesen
Politik
Der neue Bürgermeister Stephan von Dassel (B 90/Grüne; Dritter von rechts) nimmt die Glückwünsche seiner Parteifreunde entgegen. | Foto: Klaus Tessmann

Der Bezirk hat eine neue Regierung: Gleich im ersten Anlauf wurden Kandidaten gewählt

Mitte. Sechs Wochen nach der Wahl trafen die Volksvertreter aus dem Bezirk zu ihrer ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen. Schon nach knapp drei Stunden hatten die Volksvertreter ihr Arbeitspensum geschafft, der Bezirk hat eine neue Regierung. Stephan von Dassel (B90/Grüne) ist der neue Bürgermeister. Diese erste Versammlung wurde von den Mädchen des Flüchtlingschores aus verschiedenen arabischen Ländern eingeleitet. Mit den Textzeilen „Die Gedanken sind frei“ wollten...

  • Mitte
  • 28.10.16
  • 304× gelesen
  • 1
  • 1
Politik
Monika Herrmann wird weiter als Bürgemeisterin amtieren. Wer neben ihr Mitglied des Bezirksamts wird, ist derzeit noch nicht klar. | Foto: Thomas Frey

Posten und Zuständigkeiten: Die Verhandlungen für das Bezirksamt laufen

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...

  • Friedrichshain
  • 21.10.16
  • 390× gelesen
Bauen

1500 Wohnungen seit 2014: Stadtrat Martin Lambert zieht Bilanz

Reinickendorf. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres sind im Bezirk bereits über 300 neue Wohnungen genehmigt worden. Das teilt der scheidende Stadtrat für Stadtentwicklung. Martin Lambert (CDU). mit. Martin Lambert, der von seiner Partei nicht wieder für einen Stadtratsposten nominiert worden ist, hat vor den Wahlen zum neuen Bezirksamt am 27. Oktober eine Bilanz des Wohnungsbaus im Fuchsbezirk gezogen. „Mit 367 genehmigten Wohnungen in den ersten drei Quartalen des Jahres 2016 konnte das...

  • Reinickendorf
  • 20.10.16
  • 213× gelesen
Wirtschaft

Bezirksamt sucht Azubis: Mehr als zwei Dutzend Ausbildungsplätze werden vergeben

Lichtenberg. Mehr als zwei Dutzend Ausbildungsplätze bietet das Bezirksamt im kommenden Jahr an. Ab sofort werden Interessenten für den Ausbildungsberuf des Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Kommunalverwaltung gesucht. Hier sind die Bewerbungen bis zum 31. Dezember möglich. Wer Vermessungstechniker werden will, kann sich ebenfalls bis zum 31. Dezember bewerben. Bis zum 31. Januar geht die Bewerbungsfrist für den Ausbildungsberuf zum Fachangestellten für Medien- und...

  • Fennpfuhl
  • 19.10.16
  • 108× gelesen
Politik
Die Kernforderung des Bürgerbegehrens. | Foto: Thomas Frey

Veganes Bürgerbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Der "Veggie Day" war gestern, jetzt kommt die "vegane Wahl". Zumindest ist sie das Ziel eines Bündnisses, das in Friedrichshain-Kreuzberg ein Bürgerbegehren für ein tägliches Mittagessen frei von tierischen Zutaten gestellt hat. Die Forderung bezieht sich auf alle Verköstigungsstätten, für die der Bezirk zuständig ist. Neben dem Casino im Rathaus Kreuzberg sind das vor allem die Schulmensen. Das Pflanzenmenü solle ein Zusatz- oder Alternativangebot darstellen,...

  • Friedrichshain
  • 13.10.16
  • 308× gelesen
Politik
Nach zehn Jahren als Stadtrat verlässt Peter Beckers das Bezirksamt. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Peter Beckers hört auf: Stadtrat stellt sein Amt zur Verfügung

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die Entscheidung sei natürlich das Wahlergebnis vom 18. September gewesen. "Ich...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 2.531× gelesen
Politik
Die beide Piraten Felix Just (links) und Ralf Gerlich sind auch künftig in der BVV vertreten. Avancen der Linken zum Übertritt sehen sie inzwischen eher zurückhaltend. Parallel dazu verhandeln sie mit der "Partei", damit aus den beiden Gruppen vielleicht eine Fraktion wird. | Foto: Thomas Frey

Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 404× gelesen
Bauen

Wie das Bezirksamt nicht um den Erhalt von preiswertem Wohnraum kämpft – am Beispiel von Berliner Straße 137

Im November 2015 ließ die Firma Project Immobilien das Haus Berliner Straße 137 (unter dem Namen „Uhlandstraße 103“) abreißen. Die Firma besitzt mehrere Grundstücke in Wilmersdorf: Blissestraße 24 a (25 Eigentumswohnungen), Durlacher Straße 2 (280 im Endausbau), Prinzregentenstraße 11 (25). Im März 2015 war das Grundstück Berliner Straße 137 hinzugekommen. Dort sollen 58 Eigentumswohnungen entstehen. Dumm nur, daß das Grundstück in der Berliner Straße mit einem Haus aus den 60er Jahren bebaut...

  • Wilmersdorf
  • 08.10.16
  • 405× gelesen
Politik

Mehrsprachiges Leitsystem

Prenzlauer Berg. Im Ortsteil leben Menschen aus 145 Nationen. Und immer mehr kommen hinzu. Sie müssen sich beim Bürgeramt mit ihrem Wohnsitz anmelden und andere Behördenhänge erledigen. Bisher hatten sie allerdings Schwierigkeiten, sich auf dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17 zu orientieren. Deshalb soll sich das Bezirksamt bei der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) dafür einsetzen, dass ein mehrsprachiges Wegeleitsystem auf dem Gelände eingerichtet wird. Diesen Auftrag gab es...

  • Prenzlauer Berg
  • 02.10.16
  • 80× gelesen
Politik

Schon mal vormerken

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 19. Oktober findet die diesjährige Personalversammlung der Bezirksamtsmitarbeiter statt. Deshalb gibt es an diesem Tag nur einen eingeschränkten Dienstbetrieb. In vielen Abteilungen sind lediglich Notdienste eingerichtet, andere möglicherweise sogar überhaupt nicht erreichbar. tf

  • Friedrichshain
  • 27.09.16
  • 43× gelesen
Politik

Wenn's um Europa geht

Spandau. Christoph Chmielorz heißt der neue Europabeauftragte im Spandauer Rathaus. Der 47-Jährige hat das Amt Mitte September übernommen, er war zuvor viele Jahre im Sozialamt Spandau tätig. Ob es um Öffentlichkeitsarbeit, Beratungen über EU-Fördermittel oder eine bessere Kompetenz der Verwaltung in allen Europa-Fragen geht: Chmielorz ist nun der Ansprechpartner in der Havelstadt für Unternehmen, Verbände, Vereine, die Mitarbeiter des Bezirksamtes aber auch jeden interessierten Spandauer. Der...

  • Spandau
  • 26.09.16
  • 96× gelesen
Soziales

Neue Kandidaten gesucht: Wahl der Seniorenvertretung steht an

Spandau. Im kommenden Jahr endet die Amtszeit der bezirklichen Seniorenvertretung. Neue Kandidaten fürs Gremium können sich ab sofort bewerben. Wahlberechtigt sind Frauen und Männer im Alter 60 plus mit Hauptwohnsitz in Spandau, die Nationalität spielt keine Rolle. Die Seniorenvertretung setzt sich für die Interessen älterer Spandauer ein, ihre Mitglieder sind Mittler zwischen Einwohnern und Behörden. Sie werden für die Dauer von fünf Jahren berufen – jeweils vom für den Bereich Senioren...

  • Spandau
  • 24.09.16
  • 115× gelesen
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