Bezirksverordnete

Gropiusstadt. Zwei Bezirksverordnete der SPD laden für Donnerstag, 28. November, ab 18 Uhr zur Sprechstunde ins Restaurant Casa Adelio, Lipschitzallee 70, ein. Vor Ort sind die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Nilgün Hascelik und Marko Preuß. Hascelik ist außerdem Mitglied der Ausschüsse für Partizipation und Integration, für Eingaben und Beschwerden sowie für Soziales. Preuß arbeitet in den Ausschüssen für Verkehr und Tiefbau, für Eingaben und Beschwerden und für Ordnung. Die beiden...

Neukölln. Zwei SPD-Bezirksverordnete laden am Donnerstag, 24. Oktober, ab 18 Uhr zu einer Sprechstunde ins Rathaus, Karl-Marx-Straße 83 (Raum A460), ein. Vor Ort ist die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriela Gebhardt, die sich auch in den Ausschüssen für Gesundheit sowie für Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik engagiert. Weiterer Gesprächspartner ist Maximilian Neudert. Er sitzt in den Ausschüssen für Stadtentwicklung sowie für Wirtschaft und Arbeit....

Lichtenberg. „Licht an, Licht aus?!“ ist das Motto eines BVV-Planspiels, das am 29. Februar von 16 bis 18 Uhr in der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek, Frankfurter Allee 149, stattfindet. Die Teilnehmer schlüpfen in die Rolle einer oder eines Bezirksverordneten des fiktiven Berliner Bezirks Biberfelde. Gemeinsam mit anderen diskutieren sie über einen fiktiven BVV-Antrag. Im Park ist es nachts dunkel. Die Folge sind Überfälle und Zusammenstöße von Radfahrern und Spaziergängern. Eine Initiative...

Britz. Wer sich etwas für Neukölln wünscht, sich ärgert oder Ideen hat, kann darüber mit der Bezirksverordneten Elfriede Manteuffel (CDU) reden. Sie lädt für Dienstag, 17. Oktober, zwischen 14 und 16 Uhr zu ihrer Sprechstunde ins Büro am Britzer Damm 113 ein. Um Anmeldung wird gebeten, damit die Termine genau geplant werden können. Möglich ist das per E-Mail an info@cdu-fraktion-neukoelln.de oder telefonisch montags bis mittwochs von 10 bis 16 Uhr unter Tel. 902 39 35 43. sus

Neukölln. Die SPD-Fraktion Neukölln trauert um Eva-Marie Schoenthal. Sie ist am 16. Mai im Alter von 92 Jahren verstorben. Schoenthal gehörte von 1985 bis 2021 der Bezirksverordnetenversammlung an, zuletzt als Bürgerdeputierte. „Unsere Demokratie ist verletzlich und nicht selbstverständlich. Wir müssen stetig dafür kämpfen, dass sie auch künftig stark gegen Angriffe von außen und innen bleibt“, sagte die Politikerin, als sie ihr Mandat niederlegte. „Ihre Worte sind unser Auftrag – wir halten...

Gropiusstadt. Die SPD-Bezirksverordneten Franziska Jahke und Cindy Adjei laden am Dienstag, 21. März, zu einer Sprechstunde in das Restaurant Casa Francesco ein. Wer mit den beiden Lokalpolitikerinnen über Anliegen oder Ideen sprechen möchte, ist um 18 Uhr willkommen. Zu finden ist die Casa Francesco in der Lipschitzallee 70, direkt am Lipschitzplatz. sus

Halensee. Die SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf ist mit ihrer mobilen Sprechstunde am Sonnabend, 17. Dezember, von 12 bis 14 Uhr vor EDEKA Schmitt, Kurfürstendamm 129. Mit dabei sind die Bezirksverordneten Kai Bodensiek, Claudia Spielberg und Nico Kaufmann. Auch der Stadtrat für Stadtentwicklung, Fabian Schmitz-Grethlein, ist vor Ort. my

Der Bezirk Mitte möchte den Flottwellkiez verkehrsberuhigen. Weil dieser aber an die Bülowstraße grenzt, haben sich die Bezirksverordneten dafür ausgesprochen, dass Tempelhof-Schöneberg in die Planungen einbezogen wird. Zum Hintergrund: Der Senat hat im vergangenen Jahr das Pilotprojekt „Kiezblocks“ gestartet. Ein Kiezblock ist ein Quartier, aus dem der Durchgangsverkehr verbannt wird. Jeder Bezirk durfte eine größere oder mehrere kleinere Maßnahmen anmelden. Die Wahl von Mitte fiel auf den...

Charlottenburg-Wilmerdorf. Nach mehr als zwei Jahren sollen die Bezirksverordneten wieder persönlich tagen und nicht mehr digital. Das fordert die CDU-Fraktion. Präsenzsitzungen sollten ab April auch wieder für die Ausschüsse gelten. "Wir halten es für nicht zielführend, wenn sich die coronabedingten Einschränkungen verstetigen und die Gremien der BVV weiterhin virtuell tagen, auch wenn dafür keine Notwendigkeit mehr besteht", begründet CDU-Fraktionschef Stefan Häntsch. Nach Auffassung der CDU...

Reinickendorf. In der neuen fünf Jahre dauernden Legislaturperiode wird es in der Bezirksverordentenversammlung (BVV) insgesamt 17 Fachausschüsse geben – einen mehr als zuvor. Es gab Umbenennungen und zum Teil auch einen neuen inhaltlichen Zuschnitt. Der bisherige Haushalts-, beziehungsweise Hauptausschuss heißt jetzt Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften. Das Fachgremium für Gesundheit soll sich auch Gleichstellung kümmern, bei Soziales geht es auch um Teilhabe....

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tritt am 4. November um 17 Uhr zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Veranstaltung ist öffentlich. Alterspräsident Reinhard Frede wird die Sitzung eröffnen. Unter seiner Leitung wählen die neuen Bezirksverordneten ihren Vorsteher und dessen Stellvertreter. Wie setzt sich das 55-köpfige Gremium in dieser Legislaturperiode zusammen? Mit 15 Sitzen ändert sich für die Sozialdemokraten nichts. Die Bündnisgrünen haben ebenfalls 15 Sitze, zwei mehr als...

Neukölln. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Poller auf der Pflügerstraße aufgestellt werden können. Das haben die Bezirksverordneten der SPD, Grünen und Linken mehrheitlich beschlossen. Hintergrund ist, dass die Pflügerstraße als Fahrradstraße ausgewiesen ist, in der nur der Anliegerverkehr erlaubt ist. Dennoch nutzen viele Autofahrer die Strecke als Abkürzung zwischen Pannier- und Wildenbruchstraße. Das könnten Poller verhindern. Ein möglicher Standort ist nach Ansicht der Verordneten an der...

Das Verwaltungsinformationszentrum (VIZ) digitalisiert in aufwendiger Recherchearbeit Informationen über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in den Altbezirken Charlottenburg und Wilmersdorf. Gerade wurden die in den Amtsblättern 1955 bis 2000 veröffentlichten Wahlergebnisse von Wilmersdorf ausgewertet und Listen der BVV-Mitglieder erstellt. So weit bekannt und vorhanden, wurden diese Daten auch mit biographischen Daten und Links zu weiterführenden Seiten im Internet angereichert. „Damit...

Straßenrennen und Raserei: Für die Rheinstraße fordert der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir ein neues Verkehrskonzept. Die Rheinstraße ist als Hauptverkehrsstraße zentral für Friedenau. Zwar gibt es ein Verkehrskonzept, doch das stehe in der Kritik, sagt Orkan Özdemir: „Der Verkehr wird von Bürgern als zu laut und zusehends als zu gefährlich wahrgenommen.“ Um das zu ändern, fordert der SPD-Bezirksverordnete ein umfassendes Konzept für die Rheinstraße. „Der Verkehr wird für die Anwohner zusehends...

Neukölln. Ein Sonderermittler und ein Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus sollen sich mit den mehr als 70 rechten Anschlägen der letzten Jahre beschäftigen – dafür stimmten die Bezirksverordneten der SPD, Grünen, Linken und FDP. Die CDU enthielt sich, die AfD stimmte mit einer Enthaltung dagegen. Nur ein Untersuchungsausschuss könne für eine transparente Aufklärung der Ermittlungspannen sorgen, heißt es vonseiten der SPD. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte dagegen Mitte August...

Auf den Buckower Feldern wird in den kommenden Jahren ein neues Wohnviertel entstehen. Die Bezirksverordneten möchten bei den künftigen Straßennamen mitreden und so dafür sorgen, dass ein Stück Buckower Geschichte bewahrt wird. Über die Benennung entscheidet letztendlich die Bauherrin der rund 900 geplanten Wohnungen, das ist die Stadt und Land. Die Geschäftsführung hat aber bereits vor Monaten ihre Bereitschaft signalisiert, Vorschläge aus dem Bezirk zu berücksichtigen. Diese Namen schlagen...