Bezirksverordnete

Beiträge zum Thema Bezirksverordnete

Politik

Rechte Anschläge - wer ermittelt?

Neukölln. Ein Sonderermittler und ein Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus sollen sich mit den mehr als 70 rechten Anschlägen der letzten Jahre beschäftigen – dafür stimmten die Bezirksverordneten der SPD, Grünen, Linken und FDP. Die CDU enthielt sich, die AfD stimmte mit einer Enthaltung dagegen. Nur ein Untersuchungsausschuss könne für eine transparente Aufklärung der Ermittlungspannen sorgen, heißt es vonseiten der SPD. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte dagegen Mitte August...

  • Neukölln
  • 03.09.20
  • 88× gelesen
Verkehr
Die Bewohner des Blocks zwischen Moosrosenweg und Britzer Damm leiden nachts unter dem Verkehrslärm. | Foto: Schilp
2 Bilder

Zu viel Lärm, zu kurze Grünphasen
Staatssekretär nimmt Stellung zu Neuköllns Wünschen in Sachen Verkehr

Längere Grünphasen bei Fußgängerampeln, Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen – zu solchen Themen gibt es Wünsche der Bezirksverordnetenversammlung. Bürgermeister Martin Hikel (SPD) berichtete bei der jüngsten Sitzung über den Stand der Dinge. Dabei konnte er jedoch nur die Nachrichten weitergeben, die er auf Anfrage von Jens-Holger Kirchner erhalten hatte, dem Staatssekretär bei der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Ihr untersteht die Verkehrslenkung Berlin, die für diese...

  • Neukölln
  • 27.09.18
  • 535× gelesen
Politik

Wechsel bei den Bündnisgrünen

Neukölln. Karin Nadrowski und Ali Onur Firat vom Bündnis 90/Die Grünen haben aus beruflichen und privaten Gründen ihr Mandat als Bezirksverordnete niedergelegt. Ihre Plätze nehmen nun Milena Oschmann und Wolfgang Ewert ein. sus

  • Neukölln
  • 24.09.18
  • 67× gelesen
Politik

Die AfD spaltet sich in zwei Teile: SPD, CDU, Grüne und Linke sind empört

Drei AfD-Bezirksverordnete haben ihre alte Fraktion verlassen und eine neue gebildet. Als Grund gaben sie innerparteiliche Streitigkeiten an. Die anderen Fraktionen kritisieren die Spaltung. „Dem Entschluss ging eine lange Folge von Auseinandersetzungen voraus, die mit dem Austritt des Stadtrats Bernward Eberenz aus der AfD und dem Rücktritt des Vorstands der AfD Neukölln im Sommer 2017 ihren öffentlichen Höhepunkt fand“, heißt es in der Erklärung der Neu-Fraktionäre Roland Babilon, Jörg...

  • Neukölln
  • 19.04.18
  • 560× gelesen
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