Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg

Ausgerechnet in dieser schwierigen Zeit war das Bezirksamt Lichtenberg einige Wochen lang nicht vollzählig. Die SPD-Stadträtin Birgit Monteiro hatte im März wie angekündigt ihren Posten niedergelegt. Seit dem 7. April ist nun ihr Nachfolger im Amt – der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke. Ursprünglich war die Wahl des neuen Lichtenberger Stadtrats für die März-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geplant. Weil die aber wegen der Corona-Beschränkungen nicht stattfinden...

Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich SPD und Linksfraktion dafür eingesetzt, einen Runden Tisch Rheinpfalzallee einzuberufen. Im Gremium wird es um die Pläne für das Karlshorster Grundstück gehen, auf dem eine Flüchtlingsunterkunft und eine Schule entstehen sollen. Das Bezirksamt möge diesen Runden Tisch zur geplanten Bebauung der Rheinpfalzallee 83/91-93 gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen einberufen, heißt es im Antrag. Ferner...

Nichts ist unmöglich, wenn es um das Thema Bauen in Lichtenberg geht. Das wurde deutlich anhand der beschlossene Vorlage auf Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache - DS/1192/VIII mit dem vielversprechenden Titel „Mehr Kreativität für Erholungsflächen bei Neubauvorhaben einfordern“. Dieser beinhaltet bei der Prüfung von Genehmigungen für Wohnungsneubau-Vorhaben Spiel- und Erholungsflächen auch auf Dächern und Zwischengeschossen anzuregen Darüber hat die Berliner Woche berichtet...

Auf 26 Seiten hat das Bezirksamt, in persona Jugend- und Familienstadträtin Katrin Framke (Die Linke), für die letzte Sitzung der Bezirksverordneten vor den Sommerferien eine Große Anfrage der Linksfraktion beantwortet. Das Thema: Kinderarmut in Lichtenberg. Dass sie nicht mithalten können, wenn es um Markenklamotten, teure Handys, Hobbys oder Reisen geht, finden viele Heranwachsende schlimm genug. Tatsächlich wirkt sich Kinderarmut natürlich noch gravierender aus: Es fängt bei schlechter...

Bezahlbare neue Wohnungen – ja. Aber nicht auf Kosten von Höfen, Grünflächen, Spielplätzen: Bürger- und Anwohnerinitiativen aus Lichtenberg wollen jetzt einen Einwohnerantrag zu diesem Thema in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bringen. Initiator ist die Bürgerinitiative „Rettet den Ilsekiez“. Der Zusammenschluss hat einen aktuellen Anlass: Im Karlshorster Viertel mit seinen weitläufigen Innenhöfen will die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Howoge nachverdichten, zusätzliche Häuser, ein...

Lichtenberg. Mit knapper Mehrheit wählte am 19. Januar die Bezirksverordnetenversammlung Frank Elischewski als Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zum Stadtrat für Regionalisierte Aufgaben. Der Kandidat hatte es vorausgeahnt: "Im ersten Wahlgang wird es ein politisches Statement geben", sagte Frank Elischewski vor seiner Wahl zum Stadtrat am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Tatsächlich stimmten 25 Bezirksverordnete mit einem Nein. Im zweiten Wahlgang waren es noch 17,...