Bezirksverordnetenversammlung

Die Gertrud-Kolmar-Bibliothek in der Sophie-Scholl-Schule ist geschlossen. Die Grünen sind verärgert, denn über die Schließung waren die Bezirksverordneten nicht informiert. Der Saal ist leer, die Arbeitsplätze verschwunden, alle 14 000 Bücher, Zeitschriften und CDs verpackt. Die Gertrud-Kolmar-Bibliothek in der Pallasstraße 27 gibt es nicht mehr. Die Sophie-Scholl-Schule braucht die Räume für ihr Nachmittagsangebot. Die Hausgabenhilfe fand vorher in einem Nachbargebäude statt. Die rund 400...

Tempelhof-Schöneberg. In den Jahren 2017 und 2018 fand das Deutsch-Amerikanische Volksfest im Marienpark statt, doch dann wurde dort ein Rechenzentrum gebaut. Seitdem sucht der traditionsreiche Rummel, der 1961 an der Zehlendorfer Clayallee seinen Anfang nahm, nach einem neuen Platz. Im Auftrag der Bezirksverordneten haben sich auch die Mitarbeiter der Wirtschaftsförderung Gedanken über einen geeigneten Standort gemacht. Ohne Erfolg, wie Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) kürzlich...

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt ist aufgefordert, sich beim Senat für eine Machbarkeitsstudie einzusetzen. Untersucht werden soll, ob eine Radschnellverbindung entlang der S-Bahn-Linie 2 von Lichtenrade bis Südkreuz möglich ist. Zuvor hatte diese Trasse bei einer ersten Analyse der Senatsverkehrsverwaltung und der InfraVelo GmbH nicht gut abgeschnitten. Das wollen die Bezirksverordneten so nicht stehenlassen. „Der Süden Berlins wächst. Denken wir nur an die Industriegebiete...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Nach langer, schwerer Krankheit ist der SPD-Bezirksverordnete Christoph Götz-Geene am 31. Dezember verstorben. Er wurde 58 Jahre alt. Seit 2011 war Christoph Götz-Geene Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er gehörte mehreren Ausschüssen an, das besondere Augenmerk des studierten Architekten galt der Standentwicklung. „Auf unzähligen Radtouren erkundete er den Bezirk, um nach planerischen Missständen und Potenzialen zu suchen. Seine Vorschläge waren immer klug und durchdacht“,...

Tempelhof-Schöneberg. Am 27. Oktober wurde die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Oktober abgesagt. Der Grund: Ein Bezirksverordneter musste mit starken Corona-Symptomen in Quarantäne. Am 26. Oktober hatte er an der Tagung des Gesundheitsausschusses teilgenommen. „Zwar wurde der Ausschuss gemäß den Abstands- und Hygieneregeln durchgeführt, allerdings war schnell klar, dass ein erheblicher Teil der Bezirksverordneten aufgrund des Falls nicht zur BVV-Sitzung kommen würde“, so...

Tempelhof-Schöneberg. Wie berichtet, beabsichtigt der Vivantes-Konzern, die Betten des Wenckebach-Krankenhauses ins Schöneberger Augusta-Viktoria-Klinikum zu verlagern. Die Bezirksverordneten kritisierten bei ihrer jüngsten Sitzung, dass sie diese Information nur über die Presse erfahren haben. Sie fordern vom Vivantes-Aufsichtsrat, sie künftig über die Zeitpläne auf dem Laufenden zu halten. Außerdem wollen sie wissen, wie die gesundheitliche Versorgung der Bürger aus den südlichen Ortsteilen...

Tempelhof-Schöneberg. Anlässlich der CSD-Woche präsentieren drei Bibliotheken noch bis zum 3. August zahlreiche Bücher, Filme und Broschüren zum Thema queeres Leben. Die Literaturempfehlungen hat der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) zusammengestellt. Mit dabei sind die Bezirkszentralbibliothek an der Götzstraße 8, die Mittelpunktbibliothek in der Hauptstraße 40 und Stadtteilbibliothek an der Marienfelder Allee 107. Vorgestellt wird auch Kinder- und Jugendliteratur, die die...

Schöneberg. Am 13. Dezember tagt im Rathaus Schöneberg turnusgemäß die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in diesem Jahr. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde haben Bürger wie üblich zu Beginn der Versammlung 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Menschen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit an herausgehobener Stelle, Arbeits- oder...

Tempelhof-Schöneberg. In Berlin werden jährlich rund 55 Millionen Euro nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) gewährt. Anspruchsberechtigt sind Kinder, deren nicht im Haushalt lebender unterhaltspflichtiger Elternteil nicht oder nur unregelmäßig zahlt. Das UVG dient in erster Linie dazu, Alleinerziehende zu unterstützen und ihnen unkompliziert Leistungen zu gewähren. Der Staat hat im Gegenzug gegenüber den Unterhaltspflichtigen einen Anspruch auf Rückzahlung des geleisteten Vorschusses....

Marienfelde. Für einen öffentlichen Platz ein ungewöhnliches Hinweisschild: „Betreten auf eigene Gefahr“. Doch auf dem Kiepertplatz steht das Schild aus gutem Grund. Der einstige Aufenthaltsort ist verwahrlost und vermüllt. Nun fordert die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass der Platz vor dem S-Bahnhof Marienfelde wieder zu einem regelmäßig gepflegten Ort zum Verweilen hergerichtet wird. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Verkehr...

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die Bekämpfung der hochallergenen Ambrosia-Pflanze zu organisieren. Den Antrag hat die AfD-Fraktion in die Bezirksverordnetenversaammlung eingbracht. „Die ein- und mehrjährige Ambrosia ist hochallergen und kann insbesondere bei Allergikern große gesundheitliche Probleme verursachen“, begründet der AfD-Bezirksverordnete Karsten Franck den Antrag. Zum Beispiel können bei Kontakt mit der in Deutschland aktuell vorkommenden...

Tempelhof-Schöneberg. im Juli 2012 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der CDU-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt darum kümmern soll, seinen Fuhrpark mittelfristig gegen Elektrofahrzeuge auszutauschen. Zunächst sollte geprüft werden, welche und wie viele Fahrzeuge des kommunalen Fuhrparks ausgetauscht werden können und welche Kosten dafür entstehen würden. Und zwecks Kostenminimierung sollte möglichst auch das Bundesprogramm „Schaufenster Elektromobilität“...

Tempelhof. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Ergänzung der Wegebeleuchtung in der Hertha-Block-Promenade zwischen General-Pape- und Gontermannstraße beschlossen. Im Gegensatz zum Schöneberger Teil der Promenade wurde der in Tempelhof gelegene Abschnitt beim Bau nicht mit einer Beleuchtung versehen. Allerdings hat sich der gesamte Rad- und Fußweg zwischenzeitlich zu einer wichtigen Verbindung entwickelt, die auch in den Abend- und Nachtstunden gut...

Tempelhof. Für die Durchführung einer zünftigen Nikolaus-Kinderparty hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Tempelhofer MedienPoint in der Werderstraße 13 beziehungsweise dem Trägerverein „Kulturring in Berlin“ 800 Euro Sondermittel bewilligt. Die Nikolaus- und Osterhasenpartys des MedienPoints sind bei den Kitakids der Umgebung hochgradig beliebt. HDK

Tempelhof. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt eine Ergänzung der Wegebeleuchtung in der Hertha-Block-Promenade zwischen General-Pape- und Gontermannstraße. Im Gegensatz zum Schöneberger Teil der Promenade wurde der in Tempelhof gelegene Abschnitt beim Bau nicht mit einer Beleuchtung versehen. „Da sich der gesamte Rad- und Fußweg jedoch zu einer wichtigen Fuß-und Radweg-Verbindung entwickelt hat und auch in den Nacht- und Abendzeiten gut frequentiert ist, ist...

Lichtenrade. Die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf Initiative der CDU-Fraktion und gegen die Stimmen von FDP und AfD beschlossen, dass die Ampelschaltung an der Kreuzung Lichtenrader Damm/Goltzstraße/Im Domstift so gestaltet werden soll, dass eine Querung für Fußgänger in Ost-West-Richtung in einem Zug möglich wird. Bislang ist die Querung an dieser Stelle immer nur mit zwei Ampelphasen und einem Zwischenstopp auf dem Mittelstreifen machbar. HDK

Tempelhof-Schöneberg. Auf Discounter-Grundstücken im Bezirk könnten bald Wohnungen gebaut werden. Viele der infrage kommenden Grundstücke befinden sich in attraktiven Wohnlagen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September auf Antrag der SPD-Fraktion sowie auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung beschlossen. Nur Die Linke hat sich enthalten. Damit ist politisch der Weg frei, die üblichen Supermarkt-Flachbauten mit meist überdimensioniert großen Parkplätzen mit...

Tempelhof-Schöneberg. Vor beinahe sieben Jahren, Ende 2010, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, ein Wegeleitsystem für Touristen im Bezirk zu installieren. Daraus ist nichts geworden. Mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme wurde den Bezirksverordneten zwischenzeitlich etwa Mitte 2015 vom Bezirksamt mitgeteilt, dass es für eine solche Maßnahme kein Geld gäbe. Inzwischen ist die Kassenlage eine etwas andere und die CDU-Fraktion startet einen zweiten Anlauf und hat einen neuen...

Tempelhof-Schöneberg. Auf Initiative der Fraktionen von CDU und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, ob und wo im Bezirk Moos als Feinstaubkiller zum Einsatz kommen könnte. Es geht um ein Modellprojekt mit sogenannten City Trees des Berliner Start-Up-Unternehmens Green City Solutions (GCS). City-Trees basieren auf auf dreimal vier Meter hohen und freistehenden Wänden, die vertikal mit Moos und auch noch zusätzlich bepflanzt werden. Der Vorteil:...