Bezirksverordnetenversammlung

Lichtenberg. Mehr Gemeinschaftsschulen im Bezirk, das wünscht die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung. In der Sitzung am 16. Februar will sie das Bezirksamt auffordern, weitere Standorte zu suchen. Gemeinschaftsschulen böten die Möglichkeit, dass Kinder im Grund- sowie Oberschulbereich bis zum Abitur gemeinsam unterrichtet werden können. Bislang gibt es im Bezirk zwei Gemeinschaftsschulen: Der Grüne Campus Malchow in der Malchower Chaussee 2 sowie die...

Lichtenberg. Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer will die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Januar fordern. Mit drei Anträgen wollen sie Sicherheitslücken schließen: So etwa in der Lückstraße auf Höhe der Emanuelstraße, wo ein Fußgängerüberweg geschaffen werden soll. Zudem soll für Radfahrer das Abbiegen in die Pfarrstraße aus Richtung Norden durch ein Verkehrszeichen sicherer werden. Die Grünen fordern zudem, im Gutspark an der...

Alt-Hohenschönhausen. Seit Jahren setzen sich Anwohner für eine Verkehrsberuhigung am Malchower Wege ein, vergeblich. Einen Unfall nimmt die SPD-Fraktion nun zum Anlass, um erneut eine Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu starten. "Endlich Tempo 30 im Malchower Weg anordnen", das fordert die Fraktion der Sozialdemokraten. Anlass ist ein Unfall, der sich am 31. Oktober ereignete. Eine 38-jährige Frau hatte auf einem Zebrastreifen anderen Menschen beim Überqueren der Straße...

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen. In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz ein Schild der Kampagne "Bunter Wind für Lichtenberg – gegen...

Lichtenberg. In den vergangenen Wochen haben sich alle Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Viele wählten auch ihren Vorstand. So auch die Fraktion der Christdemokraten. Mit einer Zustimmung von 100 Prozent wurde Gregor Hoffmann am 6. Oktober zum Vorsitzenden gewählt. Der 45-Jährige führte die Unionsfraktion bereits von 2011 bis 2016 an. Teil der Fraktion sind des Weiteren die Kulturmanagerin Alina Pätzold, der Stadtteilkoordinator Thomas Drobisch, die...

Hohenschönhausen. Die CDU will mehr Müllbehälter am Malchower Weg. Die Fraktion hat deshalb in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert, dass der Bezirk zusätzliche Müllbehälter in dem Gebiet südlich des Malchower Wegs, beispielsweise an der Tamseler Straße, aufstellt. Einwohner beklagten sich, dass Hundetüten auf deren Grundstücken entsorgt und in Hecken geworfen würden, so die CDU-Fraktion. „Dreck muss in die Tonne oder besser – Müll gehört in den Eimer“, betont...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll bei Grundschulen für das Projekt "Die bewegte Schulpause" der Dietrich-Grönemeyer-Stiftung werben. Darauf hat sich die Bezirksverordnetenversammlung am 21. April auf eine Grünen-Initiative verständigt. Das Projekt besteht aus einem 20-minütigen Bewegungsprogramm: Darunter sind solche Übungen wie Polka-Tanzen, der "Ameisenlauf" oder der "Krabbenticker". Sie sind für den Klassenraum und den Schulhof geeignet. Das Programm ist kostenlos. Weitere Informationen gibt...

Lichtenberg. Viel Kritik musste das Bezirksamt in der Vergangenheit für die Vergabe der fünf Stadtteilzentren einstecken. Im Jahr 2014 wurden die Zentren an Soziale Träger vergeben. Die Fraktionen Die Linke und Piraten der Bezirksverordnetenversammlung hatten mangelnde Transparenz und die Schnelligkeit des Verfahrens moniert. Jetzt soll ein neues Verfahren für mehr Transparenz sorgen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung. Die Piraten bezeichneten dies als Fortschritt, da nun für...

Lichtenberg. Mit einem "Tag der Freiwilligen Feuerwehr Lichtenberg" soll im Jahr 2016 die Leistungsfähigkeit der Rettungskräfte im Bezirk präsentiert werden. Das planen die im Bezirk ansässigen fünf Einrichtungen. Dieses Anliegen wird nun auch von der Bezirksverordnetenversammlung unterstützt. Die beschloss Ende November beim Bezirksamt anzuregen, dass ein entsprechend prominenter Ort für die Veranstaltung zur Verfügung gestellt wird. Interessant sei hier der Anton-Saefkow-Platz oder das...

Lichtenberg. Geplante Bauprojekte führen auch zu neuen Verkehrskonzepten. So lautet die Schlussfolgerung eines BVV-Beschlusses. Davon betroffen ist die Kreuzung der Hohenschönhauser Straße. Die Straßenkreuzung Hohenschönhauser Straße an der Ecke zum Weißenseer Weg und zur Konrad-Wolf-Straße ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt, der in Zukunft an Bedeutung gewinnen wird. Das liege an dem aktuell geplanten Wohnbauprojekt der Wohnungsbaugesellschaft Howoge auf der ehemaligen BVG-Fläche an der...

Alt-Hohenschönhausen. Für ein neues Kletternetz auf der Spielfläche zwischen Große-Leege-Straße, Goeckestraße, Freienwalder Straße und Wriezener Straße setzt sich die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung ein. In der Sitzung am 10. Dezember stellt die Partei dazu einen Antrag vor, der die Neuanschaffung des Kletternetzes ermöglichen soll. Bislang mangelte es hierfür an Geld. Mit dem Haushaltsplan 2016 wurden jedoch die Mittel für die "Unterhaltung von Grünanlagen" um 1 Million...

Alt-Hohenschönhausen. Für die Unterbringung von Flüchtlingen werden noch immer leerstehende und geeignete Gebäude gesucht. Mit dem ehemaligen Sportlerwohnheim in der Konrad-Wolf-Straße 46 ist nun ein weiteres Gebäude gefunden, das zu diesem Zweck genutzt werden soll. "Das Haus soll ab November von Flüchtlingen bezogen werden", informierte die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) auf der Bezirksverordnetenversammlung am 17. September. "Wir wollen leisten, was möglich ist. Deshalb schlägt das...

Lichtenberg. Wie die Jugendarbeit in Berlin besser finanziert werden kann, darüber diskutiert seit einiger Zeit das Berliner Abgeordnetenhaus. Schon jetzt steht fest, dass die Jugendarbeit in Lichtenberg von den diskutierten Neuberechnungen der Budgets besonders profitieren würde. Der Jugendhilfeausschuss in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geht von einer möglichen zusätzlichen Zuweisung in Höhe von mehreren hunderttausend Euro aus. Zwar gibt es einen Beschluss, jede einzelne...