Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Politik

Mehr Demokratie tut gut
Wahlalter soll in Berlin auf 16 gesenkt werden

Mit 16 darf man arbeiten, ein Konto eröffnen oder in eine Partei eintreten. Derzeit dürfen 16-Jährige in Berlin zwar die Bezirksverordneten wählen, aber nicht das Landesparlament. Das soll sich nun endlich ändern. Zur nächsten Berlinwahl 2026 können alle ab 16 ihre Stimme für das Abgeordnetenhaus und bei Volksentscheiden abgeben. Die für die Wahlrechtsreform notwendige Zweidrittelmehrheit steht. Die FDP als Oppositionspartei unterstützt die Gesetzesänderung von Rot-Grün-Rot. Darauf haben sich...

  • Mitte
  • 26.04.22
  • 598× gelesen
  • 6
Politik

EU-Bürger wählen Bezirksverordnete

Berlin. EU-Bürger dürfen bei den Berlinwahlen am 26. September anders als bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zu Bundestag und Abgeordnetenhaus über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in ihren Bezirken abstimmen. Mit der Kampagne „voteBerlin – mein Bezirk, meine Wahl“ sollen die rund 245.000 EU-Bürger in Berlin über ihr kommunales Wahlrecht informiert werden. Auf voteberlin.eu gibt es Informationen in acht Sprachen zu den Wahlen auf lokaler Ebene. Weil am Superwahlsonntag...

  • Mitte
  • 04.09.21
  • 385× gelesen
Politik

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 83× gelesen
Politik
Evrim Sommer zeigt den im Parlaments-Handbuch veröffentlichten Lebenslauf. | Foto: Wrobel
4 Bilder

Dramatischer Wahlabend

Lichtenberg. Eine Meldung des RBB-Fernsehens ließ die Wahlen in der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November platzen. Nachdem die Spitzenkandidatin der Partei Die Linke, Evrim Sommer, für die Wahl des Bürgermeisteramts in zwei Wahlgängen durchfiel, verzichtete die Fraktion auf einen weiteren Durchgang. Hat Evrim Sommer über ihren Uni-Abschluss gelogen? Diese Meldung des Fernsehsenders RBB wurde kurz vor Beginn der Wahl zum Bürgermeisteramt in der Bezirksverordnetenversammlung am 17....

  • Rummelsburg
  • 18.11.16
  • 571× gelesen
  • 1
Politik
Mit nur fünf Sitzen stellt die Fraktion Bündnis90/Die Grünen keinen Stadtrat. | Foto: Wrobel

Immer noch auf Werbetour: Stadtrats-Kandidaten sind auf Stimmen aus allen Fraktionen angewiesen

Lichtenberg. Am 27. Oktober findet die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Als Fraktionen ziehen Die Linke, SPD, AfD, CDU und Grüne ein. Doch in dieser Sitzung wird es wohl noch nicht zur Wahl der fünf Stadträte, einschließlich der Bürgermeisterin, kommen. Zum einen haben noch nicht alle Parteien ihre Kandidaten für diese Ämter nominiert. Sie geben mit diesen Nominierungen eine Empfehlung an ihre Fraktionen weiter. Zum anderen brauchen die dann nominierten...

  • Lichtenberg
  • 13.10.16
  • 244× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen