Bezirksverordnetenversammlung

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist in den Berliner Bezirken das wichtigste Gremium politischer Willensbildung, aber wie sie arbeitet, ist vielen Bürgern „ein Buch mit sieben Siegeln“. Wie also funktioniert unsere BVV? Zur Beantwortung dieser Frage haben sich das Ehrenamtsbüro und die Volkshochschule des Bezirks zu einer Kooperation zusammengefunden und bieten am Gründonnerstag, 28. März, in der Zeit von 17 bis 20 Uhr im BVV-Saal im Rathaus Schöneberg am John-F.-Kennedy-Platz eine...

Tempelhof-Schöneberg. Mit der Willensbekundung „Demokratie verteidigen“ haben die Bezirksverordneten das Rechtsextremen-Treffen verurteilt, das Ende 2023 in Potsdam stattfand. Dort wurde ein „Masterplan zur Remigration“ vorgestellt: Dabei ging es um die Vertreibung beziehungsweise Deportation von Asylbewerbern, Ausländern ohne Bleiberecht und „nicht assimilierten“ Deutschen. Nur die dreiköpfige AfD-Fraktion schloss sich der Willensbekundung nicht an. Mehr noch, sie verweigerte im Vorfeld der...

Schöneberg. Mehr als 1300 Unterschriften hat die Kiezblock-Initiative rund um die Monumentenstraße gesammelt und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) übergeben. Ziel ist es, das Viertel für den Durchgangsverkehr unattraktiv zu machen. Das kann beispielsweise mit Einbahnstraßenregelungen oder Durchfahrtssperren erreicht werden. Außerdem wünscht sich die Initiative einen geschützten Fahrradeweg entlang der Monumentenstraße. In der Sommerpause wird das BVV-Büro die Unterschriften zählen und...

Schöneberg. Wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)? Darum geht es bei einer kostenlose Fortbildung, die das Bezirksamt und die Volkshochschule gemeinsam anbieten. Sie findet statt am Donnerstag, 23. März, von 17 bis 20 Uhr im BVV-Saal des Rathauses Schöneberg, John-F-Kennedy-Platz. Dabei geht es um Kompetenzen der Verordneten und Bürgerdeputierten, ihr Verhältnis zum Bezirksamt, um Rederecht von Bürgern in der BVV und den Ausschüssen und um weitere Einfluss- und...

Tempelhof-Schöneberg. Die neue vierköpfige FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung hat sich Ende Oktober konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde Neuzugang Axel Bering gewählt, Experte für Bauen, Wohnen und Verkehr. Sein Stellvertreter ist Reinhard Frede, der sich weiter um den Bereich Schule kümmern will. André Stammen übernimmt erneut das Amt des Schatzmeisters und Hartmut Kämper zeichnet voraussichtlich wieder für den Bereich Jugendhilfe verantwortlich. Bei den Wahlen zur...

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

Schöneberg. Mit einem SEK-Einsatz in der Nacht zum 16. Juni ist es im „Horrorhaus“ in der Grunewaldstraße zu einer weiteren Eskalation gekommen. Jetzt beschäftigte sich auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit dem Fall. Spezialeinsatzkräfte (SEK) der Polizei hatten das Haus gestürmt, in dem sich Bewohner mit Messern und Pistole attackierten. In dem völlig verwahrlosten Gründerzeithaus leben nach Angaben von Sozialstadträtin Sybill Klotz (Bündnis 90/Grüne) noch rund 100 Menschen. Es sind...

Tempelhof-Schöneberg. Am 18. März tagt im Rathaus Schöneberg wieder die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bürger haben zu Beginn der Sitzung für 30 Minuten die Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr. Frageberechtigt sind alle, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg haben oder durch ehrenamtliche Tätigkeit begründetes Interesse an der bezirklichen Fragestellung glaubhaft machen können. Jeweils nur eine Frage ist zugelassen. Die Fragen...