Bezirksverordnetenversammlung

Dem Bezirk Pankow ist auf einer Veranstaltung im MachMit! Museum für Kinder das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ verliehen worden. Dass sich Pankow auf den Weg machte, um das Siegel zu erhalten, geht auf einen Beschluss der BVV aus dem Jahre 2019 zurück. In den zurückliegenden Jahren sind etliche Maßnahmen umgesetzt worden, um Kinder beispielsweise an Planungen für Vorhaben im öffentlichen Raum oder an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Außerdem wurde ein Aktionsplan mit 38 Vorhaben...

Die Sitzung der Bezirksverordneten am 5. März hatte trotz beginnender Corona-Krise noch ohne Einschränkungen stattgefunden, die April-Tagung fiel aus. Nun gab es am 14. Mai die erste Sitzung unter Corona-Bedingungen. Wegen der Abstandsregeln waren nur 50 Prozent der Verordneten anwesend, die gut verteilt an einzelnen Tischen isaßen. Einzelplätze hatten auch die Bezirksamtsmitglieder im Podium, die Presse saß in der ersten Reihe auf dem Balkon, was ungewohnten Überblick bot. Vor dem Ratssaal...

Eine Fraktion, die sich nach ihrer Sitzung zum Abschied kollektiv zuwinkt, ein Architekt, der in den Unterricht seiner Tochter platzt oder eine Kommunalpolitikerin, die zum Parteitreffen Badeschlappen trägt? Das passiert wohl nur in Corona-Zeiten. Die Berliner Woche hat sich umgehört, wie einige Bezirksverordneten ihren Homeoffice-Alltag meistern. Das Architekten-Ehepaar Heyne ist digital gut aufgestellt, die FDP-Fraktion auch. Das sagt Johannes Heyne, bei den Liberalen für Stadtentwicklung...

Eine überschaubare Gruppe von Helmträgern demonstrierte am Nachmittag des 15. März vor dem Eingang der Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz. Während die Bezirksverordneten peu à peu zu ihrer monatlichen Sitzung eintrafen, forderte das „Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg“ sichere Radwege im Bezirk. Es sind zwei Situationen, die zu den folgenschwersten Unfällen zwischen Verkehrsteilnehmern am Steuer und auf dem Sattel führen: Autofahrer übersehen Radler beim Abbiegen oder öffnen nach dem Einparken...

Neukölln. Das gesamte Stadion an der Oderstraße 182 trägt seinen Namen, doch nach seinem Grab muss der Besucher suchen. Nun soll die Ruhestätte des Sportlers Werner Seelenbinder sichtbarer werden. Das haben die Bezirksverordneten bei ihrer Sitzung am 19. Juli einstimmig beschlossen. Damit folgten alle Fraktionen einem Antrag der Linken. Die Grabstätte liegt ein wenig versteckt am Weg zum Tasmania-Vereinsgebäude. Vorgesehen ist, die hohe Hecke zu stutzen, die die Grabstätte vor Blicken...

Rummelsburg. Schockiert reagieren Kunstfreunde auf den Abriss des Reliefs "Dorf gestern und heute" des Künstlers Nikolaus Bode. Der Bezirk gab nämlich mit der Baugenehmigung für den Rewe-Markt auch grünes Licht für die Zerstörung des Kunstwerks. Als einen "kulturellen Verlust" bezeichnet die Bezirksverordnete Maja-Helen Feustel (Linkspartei) die Zerstörung des fast vierzig Jahre alten Reliefs in der Weitlingstraße 59–69. Der Künstler Nikolaus Bode hatte es mit dem Titel "Dorf gestern und heute"...

Neukölln. Seit 1997 war Violetta Barkusky-Fuchs Mitglied in der CDU Neukölln. Dem Bezirksparlament gehörte sie als Bezirksverordnete seit 2004 an. Aus Protest kündigte sie nun ihre Mitgliedschaft in der Partei. Seinen Ausgangspunkt nahm der Eklat auf dem Kreisparteitag im November, als die CDU ihre Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sowie den Kreisvorsitzenden und Stadtrat Falko Liecke für das Amt des Bürgermeisters nominierte. Die...