Bezirksverordnetenversammlung

Zum ersten Mal war ein Bürgerbegehren in Neukölln erfolgreich: Die Bezirksverordneten stimmten kürzlich mit nur einer Enthaltung dafür, die Schulreinigung wieder in die öffentliche Hand zu legen. Völlig überlastetes und obendrein schlecht bezahltes Personal – das ist oft die Folge, wenn sich Privatfirmen gegenseitig unterbieten, um einen Auftrag zu ergattern. Für etliche Kinder und Jugendliche bedeutet das, in Schulen lernen zu müssen, die schmuddelig und unhygienisch sind. Das wollte die...

Lichtenberg. Im November 2018 hatte sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag dafür eingesetzt, dass der S-Bahnhof Storkower Straße ein gepflegteres Umfeld bekommt. Vor allem sollte die Fußgängerbrücke zu den Bahnsteigen häufiger gereinigt und repariert werden, so die Forderung der Union. Das Bezirksamt wandte sich an die Senatsverwaltung für Verkehr, die inzwischen eingewilligt hat, den Reinigungszyklus ab 2020 zu erhöhen. „Graffiti und Vermüllung sollten nun in den Griff zu bekommen sein“, so...

Neu-Hohenschönhausen. Fehlende Sauberkeit im Ostseeviertel bemängelt die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Die Union schlägt ein umfangreiches Maßnahmenpaket vor, um die Situation zu verbessern. Unter anderem sollten mehr Abfalleimer installiert und die vorhandenen häufiger geleert werden. Das Ordnungsamt müsse häufiger kontrollieren und besonders betroffene Orte seien umzugestalten, fordert die Fraktion. „Hohenschönhausen ist ein lebenswerter Stadtteil und soll es...

Lichtenberg. Für ein aufgeräumtes Umfeld des S-Bahnhofs Storkower Straße setzt sich die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Der Bahnhof sei ein wichtiger Zugang zum Wohngebiet Fennpfuhl – vor allem der Fußgängerübergang sei aber mit Graffiti besprüht und ständig mit Müll übersät, so Heike Wessoly. „Der Bahnhof ist alles andere als ein Beispiel für Sauberkeit. Wir fordern das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen für umfangreiche Reparatur- und...

Lichtenberg. Die schöne Jahreszeit lockt auch die Lichtenberger häufiger in die Park- und Grünanlagen, womit die Zahl der Beschwerden über Dreck und Unrat auf den öffentlichen Freiflächen steigt. Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will eine Initiative für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum, insbesondere in den Parkanlagen, starten. Deshalb hat sie einen Antrag zum Thema ins Bezirksparlament eingebracht. Danach soll der Bezirk Strategien für eine...