Bezirkswahlamt

Lichtenberg. Auf Hochtouren laufen die Vorbereitungen für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 18. September. Nicht nur eine fehlerhafte Software könnte im Bezirkswahlamt für Probleme sorgen. Vor allem fehlen Helfer und Mitarbeiter. Bei der Wahl am 18. September zählt jede Stimme. Eigentlich sollte eine neue Software die Vorbereitungen für die Stimmabgabe deutlich vereinfachen. Doch die neue Technik, die allen Bezirken vom Land gestellt wurde, macht auch der Lichtenberger Verwaltung...

Pankow. Das Bezirkswahlamt sucht zur Durchführung der Kommunalwahlen am 18. September 2016 noch 1200 Wahlvorstände. Diese sind für die Mitarbeit in den 188 Wahllokalen und 88 Briefwahlvorständen erforderlich, erklärt der Stadtrat für Bürgerdienste, Torsten Kühne (CDU). Spezielle Vorkenntnisse sind für die Mitarbeit nicht notwendig. Für den Einsatz in einem Wahllokal gibt es ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro. Beschäftigte des öffentlichen Dienstes erhalten 30 Euro. Für Briefwahlvorstände...

Reinickendorf. Der 38-jährige Fahrlehrer Michael Schulz ist Spitzenkandidat der Grauen Panther für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September. Die Delegierten des Kreisparteitages nominierten ihn einstimmig. Auf Platz 2 der Bezirksliste folgt die 68-jährige Ursula Schade. Schulz ist aktuell Einzelverordneter und seit 2006 BVV-Mitglied. Die Grauen Panther sammeln zur Zeit Unterschriften für die Zulassung der Partei beim Bezirkswahlausschuss. CS

Pankow. Zur Durchführung der Kommunalwahlen am 18. September benötigt das Bezirksamt noch weitere Unterstützung. „Das Bezirkswahlamt Pankow sucht für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung 2500 Wahlhelfende. Diese sind für die Mitarbeit in den 188 Wahllokalen und 86 Briefwahlvorständen erforderlich“, sagt der Stadtrat für Bürgerdienste, Dr. Torsten Kühne (CDU). Als Wahlhelfer kann jeder tätig werden, der selbst wahlberechtigt ist. Spezielle Vorkenntnisse sind...

Spandau. Das Bezirksamt sucht eine neue Schiedsperson für den Amtsbezirk Spandau 6 mit Wilhelmstadt, Klosterfelde, Gatow und Kladow. Die Schiedsperson arbeitet ehrenamtlich und klärt nach dem Motto "vertragen statt klagen" diverse Rechtsstreitigkeiten. Nach dem Berliner Schiedsamtsgesetz zählen dazu Beleidigung, Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch, Körperverletzung, Bedrohung, Verletzung des Briefgeheimnisses, vermögensrechtliche Ansprüche wie Schmerzensgeld oder nachbarrechtliche Belange....

Treptow-Köpenick. Am 24. August wird darüber abgestimmt, ob der Bezirk seine Pläne für ein kostenpflichtiges Parkkonzept in der Köpenicker Altstadt und darüber hinaus beerdigen muss.In diesen Tagen werden durch das Bezirkswahlamt die Abstimmungsunterlagen für das entsprechende Bürgerbegehren verschickt. Stimmberechtigt sind alle, die auch bei den BVV-Wahlen abstimmen dürfen. Das sind in der Regel alle Deutschen und EU-Bürger, die mindestens 16 Jahre alt sind und im Bezirk wohnen. Wer bis 31....