Bjoern Tielebein

Politik

„Er ist ungeeignet“
BVV Marzahn-Hellersdorf will Altersgrenze für AfD-Stadtrat Thomas Braun nicht aufheben

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der AfD auf Amtszeitverlängerung ihres Stadtrats Thomas Braun abgelehnt. Braun wird am 8. September 65 Jahre alt und erreicht somit die gesetzliche Altersgrenze. Die Zeitspanne vom Erreichen der Altersgrenze bis zum Ende der Legislaturperiode beträgt nur wenige Wochen. Doch für die Ausübung seines Amts hätte Braun die Zustimmung der BVV benötigt. Seine Fraktion zeigte sich empört über den Beschluss der BVV-Mehrheit. „Die Altparteien...

Marzahn-Hellersdorf
20.03.21
967× gelesen

Philipp Hartmann

Politik

Schwere Zeiten
Bezirkspolitiker beraten über Hilfen für die Gastronomie in Marzahn-Hellersdorf

Die Corona-Infektionszahlen in Berlin lassen die Betreiber von Gastronomiebetrieben um ihre Existenz fürchten. Die Politik will helfen. Doch welche Maßnahmen werden wirklich gewünscht? Für den Vorsitzenden der Linksfraktion, Bjoern Tielebein, ist klar, dass Bars und Restaurants in Marzahn-Hellersdorf unter den neuerlichen Einschränkungen aufgrund der anhaltenden Pandemie leiden. Der Winter werde ihre Situation nochmals verschärfen. „In den Sommermonaten konnten die Außenbereiche zumindest...

Marzahn-Hellersdorf
23.10.20
269× gelesen

Philipp Hartmann

Soziales

Emotionale Debatte um Unicef-Siegel
BVV diskutiert über „Kinderfreundliche Kommune“

SPD, Grüne und Die Linke möchten, dass der Bezirk mithilfe eines UNICEF-Siegels zur „Kinderfreundlichen Kommune“ zertifiziert wird. CDU und AfD halten von solchen Labels wenig. Eigentlich sollte es ein Selbstläufer werden. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Jennifer Hübner erklärte auf der letzten Bezirksverordnetenversammlung vor der Sommerpause, dass Kindern mithilfe des Unicef-Siegels mehr Mitbestimmungsrecht in ihrem Stadtviertel eingeräumt werden soll. „Als ,Kinderfreundliche Kommune‘ kann...

Marzahn
27.06.19
227× gelesen

Julia Hubernagel

Politik

Die Linke sieht das Gebiet um den Helene-Weigel-Platz als einen ersten Fall für die Einrichtung eines Milieuschutzgebietes.

| Foto: hari

Milieuschutz auch im Bezirk?
Die Zahl von Wohnraumprivatisierungen wächst

Auch im Bezirk wächst die Zahl der Mietwohnungen, die in Wohneigentum umgewandelt werden. Linke und Grüne fordern deshalb, die Einrichtung von Milieuschutzgebieten zu prüfen. Durch den Zuzug in die wachsende Stadt Berlin schnellen die Mieten in die Höhe. Das macht für Investoren auch den Kauf von Wohnungen immer attraktiver. Für Menschen mit niedrigen Einkommen wird es immer schwerer, preisgünstige Mietwohnungen zu finden. Oder sie werden gar aus ihren bisherigen Wohnungen verdrängt. Diese...