Bauvorhaben Blücherstr. - Baustadtrat Schmidts Aussagen halten einem Faktencheck nicht stand
Viele in der Stadtentwicklungspolitik Aktive hatten gedacht, mit der Berufung von Florian Schmidt als Baustadtrat für Friedrichshain_kreuzberg würde ein bürgerfreundlicherer Umgang in die Politik des Bezirksamtes einziehen. Der Hoffnungsträger auch vieler anderer Initiativen stellt sich jetzt konkret als jemand dar, der nicht Willens oder in der Lage ist, seine eigenen Ansprüche umzusetzen. Die Erfahrung der Bürgerinitiative für den Kiezerhalt in dem Prozess um die Nachverdichtung in der...
Schweigende Mehrheit: Missbilligungsantrag scheitert
Friedrichshain-Kreuzberg. Der von FDP und CDU eingereichte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist in der BVV mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Das war im Vorfeld der Sitzung am 20. September einigermaßen zu erwarten gewesen. Weniger dagegen der Verlauf der Debatte oder besser Nicht-Debatte. Denn es gab keine. Ans Rednerpult gingen nur Timur Husein (CDU) und Marlene Heihsel (FDP). Sie begründeten den Antrag noch einmal mit Florian Schmidts Verhalten bei...
Amtsführung missbilligen
Friedrichshain-Kreuzberg. Die FDP-Gruppe und die CDU-Fraktion in der BVV haben für die Sitzung des Bezirksparlaments am 20. September, ab 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) eingebracht. Der unmittelbare Anlass dafür sei das Nichtbeachten von Beschlüssen im Zusammenhang mit den geplanten Bauvorhaben Blücherstraße 26 sowie Campus Ohlauer (wir berichteten). Das Bezirksparlament habe dem Stadtrat in beiden Fällen deutliche...
Bauprojekte Blücher- und Ohlauerstraße: Eskalation im Stadtplanungsausschuss
Kreuzberg. Nicht nur in Fernsehstudios reißt es mittlerweile ein, dass Gäste aus einer Talkrunde laufen. Auch im Stadtplanungsausschuss gab es in der ersten Sitzung nach der Sommerpause einen ähnlichen Auszug. Der Grünen-Bezirkverordnete Andreas Weeger verließ das Gremium, nachdem er zuvor eine "unerträgliche Atmosphäre" beklagt hatte. Konkret machte er das vor allem an den Äußerungen des SPD-Bürgerdeputierten Volker Härtig fest. Auslöser für den aktuellen Krach waren einmal mehr zwei bekannte...