Briefwahl

Voraussichtlich noch bis Ende Februar sind in den kommunalen Begegnungsstätten des Bezirks größere Veranstaltungen abgesagt. Dadurch sollen Kontakte vor dem Hintergrund der aktuellen pandemischen Entwicklung vermieden werden, informiert das Bezirksamt. Unter Beachtung der Hygienemaßnahmen können Gruppenangebote und individuelle Besuche aber weiterhin stattfinden. Besonders betroffen von den Einschränkungen sind die Vorbereitungen zur Wahl der Lichtenberger Seniorenvertretung. Diese findet zwar...

Vor kurzem ist ein Brief bei uns zu Hause eingetroffen. Unter 18 ist der Adressat des Briefs. Es handelt sich hierbei um Wahlwerbung der SPD Lichtenberg an ein minderjähriges Haushaltsmitglied. Aber verflucht noch mal, woher hat die SPD Lichtenberg denn die Daten meines Kindes: Vor und Zuname, Straße und Hausnummer, Ort und Postleitzahl. Und noch mehr weiß die SPD: Sie kennt sogar die konkrete Alterspanne, unter 18 aber BVV wahlberechtigt. (Das verrät der Inhalt des Briefes). Butter bei die...

Ausgerechnet in dieser schwierigen Zeit war das Bezirksamt Lichtenberg einige Wochen lang nicht vollzählig. Die SPD-Stadträtin Birgit Monteiro hatte im März wie angekündigt ihren Posten niedergelegt. Seit dem 7. April ist nun ihr Nachfolger im Amt – der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke. Ursprünglich war die Wahl des neuen Lichtenberger Stadtrats für die März-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geplant. Weil die aber wegen der Corona-Beschränkungen nicht stattfinden...

Berlin. Ist das Seniorenmitwirkungsgesetz bürgernah? Eher nicht, wenn man auf die geringe Beteiligung bei der Wahl der bezirklichen Seniorenvertretungen im Jahr 2011 blickt. Im Herbst dieses Jahres steht die Neuwahl der Vertretungen an. Damit Senioren ihre Ansprüche selbst vertreten können, hat das Abgeordnetenhaus 2006 das Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) verabschiedet. Berlin war damit das erste Bundesland, das ein solches Gesetz beschloss. Es soll die Mitwirkungsrechte von...