Briefwahl

Wie von vielen schon gelesen, hier mein Brief an Cem Özdemir im Wahlkampf 2017. Ich habe jetzt auch mehrere Ansichten hier geteilt. Fakt ist, ich bin krank geworden durch den Konsum. Gestern hieß es, dass junge Erwachsene bis 25 Jahren Schaden nehmen können. Ich habe die Hölle auf Erden erlebt! Und ich will es den Leuten ersparen. Mein Arzt sagte, es war mal ein Patient bei ihm, der meinte, ein Vogel pickte auf sein Gehirn, nach einmaligem Gebrauch! Ich halte davon nur etwas, wenn man die THC...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Bundestagswahl wird entschieden, wie Deutschland in den kommenden Jahren regiert wird. Außerdem muss Berlin an diesem Tag über den Volksentscheid zum Flughafen Tegel befinden. Wie ist Friedrichshain-Kreuzberg auf den Wahltag am 24. September vorbereitet und was müssen die Wähler beachten? Hier einige Fakten: Wahlberechtigte: Zur Stimmabgabe aufgerufen sind, Stand zehn Tage vor dem Termin, 172 528 Menschen im Bezirk, nämlich alle deutschen Staatsbürger, die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 18. September wählt Berlin ein neues Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). Aber wie läuft der Wahltag und was muss schon davor beachtet werden? Hier Antworten, nicht nur auf diese Fragen. Wahlberechtigte: In Friedrichshain-Kreuzberg können sich 171 633 Menschen an der Abstimmung zum Abgeordnetenhaus beteiligen. Für die BVV sind es knapp 30 000 mehr, nämlich exakt 201 215. Der Grund: Auf Bezirksebene sind auch EU-Bürger wahlberechtigt....

Friedrichshain-Kreuzberg. Ein Brandbrief der Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach hat für Aufregung gesorgt. Darin verweist sie auf erhebliche Schwierigkeiten bei der Software für die Berlin-Wahl im September. Michaelis-Merzbachs Hilferuf, adressiert an die beiden Innenstaatssekretäre Bernd Krömer und Andreas Statzkowski (beide CDU), ließ zumindest den Schluss zu, dass die Stimmabgabe gefährdet sei. Wobei die Landeswahlleiterin aber so anscheinend nicht verstanden werden wollte. In...

Berlin. Ist das Seniorenmitwirkungsgesetz bürgernah? Eher nicht, wenn man auf die geringe Beteiligung bei der Wahl der bezirklichen Seniorenvertretungen im Jahr 2011 blickt. Im Herbst dieses Jahres steht die Neuwahl der Vertretungen an. Damit Senioren ihre Ansprüche selbst vertreten können, hat das Abgeordnetenhaus 2006 das Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) verabschiedet. Berlin war damit das erste Bundesland, das ein solches Gesetz beschloss. Es soll die Mitwirkungsrechte von...