Briefwahl

Am 11. Februar sind rund 590 000 Berliner aufgerufen, sich an der Teilwiederholung der Bundestagswahl zu beteiligen. In einigen Bezirken betrifft das einen größeren oder sogar großen Teil der wahlberechtigten Bevölkerung. Anders ist die Lage in Spandau. Bei der Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vor einem Jahr waren in Spandau mehr als 158 400 Personen wahlberechtigt, bei der des Bundestages am 11. Februar sind es gerade mal nur 3381 (Stand Ende Januar). Dafür gibt es im...

Wer bei der Wiederholungswahl am 12. Februar seine Stimme nicht im Wahllokal, sondern per Briefwahl abgeben möchte, muss vor allem sicherstellen, dass seine Wahlunterlagen rechtzeitig beim Bezirkswahlamt eingehen. Das Bezirksamt weist darauf hin, dass Anträge für eine Briefwahl grundsätzlich bis Freitag, 10. Februar, 18 Uhr, also bis zwei Tage vor der eigentlichen Wahl, gestellt werden können. So lange sollten sich Briefwähler aber möglichst nicht Zeit lassen, ansonsten könnte die Rücksendung...

Im März werden in Berlin die Seniorenvertretungen neu gewählt, Ein solches Gremium gibt es in jedem Bezirk. Welche Aufgaben es hat und wie die Wahl abläuft, beantwortet das Sp. Was macht die Seniorenvertretung? Sie ist sozusagen das Sprachrohr für Wünsche, Belange und Forderungen der älteren Generation und somit Ansprechpartner für Politik und Verwaltung. Probleme, über die sie informiert wird oder ihr selbst bekannt sind, reicht sie an das Bezirksamt oder in die BVV weiter. Wie viele...

Drei Wahlen und eine Volksabstimmung. Am 26. September ist Superwahlsonntag unter Pandemie-Bedingungen statt. Es gibt nicht nur deshalb einiges zu beachten. Laut Wählerverzeichnis sind zum Stichtag 15. August exakt 159 442 Bürger in Spandau für die Wahl zum Deutschen Bundestag, 159 263 für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie beim Volksentscheidund und 178 540 für die BVV Spandau wahlberechtigt. Diese um knapp 20 000 Menschen höhere Zahl ergibt sich daraus, dass auf Bezirksebene bereits...

Haselhorst. Von Rechts wegen hat das Bezirkswahlamt alles richtig gemacht. Doch die Folgen scheinen absurd. Im Caritas-Seniorenwohnhaus Sankt Stephanus dürfen die Bewohner selbst nicht wählen. Die Bewohner des Seniorenwohnhauses der Caritas am Gorgasring 11 dürfen bei der Bundestagswahl nicht das Wahllokal in ihrem Haus nutzen. Die Zuschnitte der Wahlbezirke verhindern das. Die Senioren müssen am 24. September etwa einen Kilometer entfernt wählen: In der Knobelsdorff-Schule an der...

Berlin. Ist das Seniorenmitwirkungsgesetz bürgernah? Eher nicht, wenn man auf die geringe Beteiligung bei der Wahl der bezirklichen Seniorenvertretungen im Jahr 2011 blickt. Im Herbst dieses Jahres steht die Neuwahl der Vertretungen an. Damit Senioren ihre Ansprüche selbst vertreten können, hat das Abgeordnetenhaus 2006 das Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) verabschiedet. Berlin war damit das erste Bundesland, das ein solches Gesetz beschloss. Es soll die Mitwirkungsrechte von...