Briefwahl

In fast ganz Pankow werden die Wähler am 11. Februar erneut an die Wahlurne gebeten, um die Wahl zum Deutschen Bundestag vom 26. September 2021 zu wiederholen. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts muss in 455 von 2256 Wahlbezirken Berlins die Wahl wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden. Davon befinden sich allein 178 Wahlbezirke in Pankow. Im Bezirk gibt es Kandidaten in zwei Wahlkreisen. Der überwiegende Teil des Bezirks gehört zum Wahlkreis 76. In diesem muss in 85,1...

Reinickendorf. Bei der Wiederholungswahl am 12. Februar hat es auch in Reinickendorf zwei, wenngleich kleinere, Pannen gegeben. 13 Stimmzettel von Wählern wurden nicht ausgezählt, die nur für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wahlberechtigt waren. Grund war, dass in mehreren Briefwahllokalen im Friedrich-Engels-Gymnasium jeweils weniger als fünf Stimmzettel in den Wahlurnen vorgefunden wurden. Bei dieser geringen Zahl dürfen sie im Wahllokal nicht ausgezählt werden, weil...

Am Sonntag, 12. Februar, muss Berlin noch einmal wählen. Wie der erneute Urnengang abläuft und was dabei zu beachten ist, hier die wichtigsten Fakten. Wahlberechtigte. In Spandau sind ungefähr 158 400 Menschen für das Abgeordnetenhaus und 178 200 für die BVV wahlberechtigt. Der Unterschied ergibt sich daraus, dass auf Bezirksebene bereits Jugendliche ab 16 Jahren sowie Bürgerinnen und Bürger aus EU-Staaten wählen dürfen. Wahlberechtigt sind natürlich auch alle Personen, die zwischen dem 27....

Ob die Wahlwiederholung in Reinickendorf ohne gravierende Pannen abläuft, wird sich erst am 12. Februar zeigen. In der Vorbereitung waren nicht Pannen, sondern fehlendes Personal das Hauptproblem. Laut dem Bezirksamt waren weniger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Wahlvorbereitung tätig als eigentlich vorgesehen. Dies teilte es auf eine Anfrage des BVV-Vorstehers Dr. Dieter Schramm mit. Der FDP-Verordnete wollte in einer Anfrage wissen, welche Fehler, beziehungsweise Unzulänglichkeiten...

Wer bei der Wiederholungswahl am Sonntag, 12. Februar, nicht in einem Wahllokal abstimmen möchte, kann jetzt die Briefwahlunterlagen beantragen. Möglich ist das zum Beispiel elektronisch über die Internetseite des Landeswahlleiters für Berlin, per E-Mail an briefwahl@ba-mh.berlin.de oder postalisch per Rücksendung der Wahlbenachrichtigung mit ausgefüllter Rückseite oder per formlosen und frankiertem Brief an das Bezirkswahlamt Marzahn-Hellersdorf, 12591 Berlin. Dabei ist in allen Fällen die...