Bußgeld

Beiträge zum Thema Bußgeld

Politik

Knapp vier Millionen Corona-Bußgelder
Von Verstößen gegen Maskenpflicht bis zu Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

  • Mitte
  • 29.08.22
  • 205× gelesen
Verkehr
Felix Schönebeck schaute selbst nach, wie viele Autos legal parkten. | Foto: Paul Jaczek

Wildes Parken in der Zone: 30 Prozent der Falschparker kommen nicht aus Berlin

Die im Juli 2016 eingeführte Anwohnerparkzone in Tegel wird nach Ansicht des CDU-Verordneten Felix Schönebeck von zu wenigen Autofahrern respektiert. Die Anwohnerparkzone war eingeführt worden, weil insbesondere Pendler aus dem Umland Stellplätze für Anwohner und Kunden von Gewerbetreibenden in Tegel blockierten. Bei gutem Wetter waren dort auch Erholungssuchende mit dem Ziel Greenwichpromenade auf Parkplatzsuche. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) hatte den...

  • Tegel
  • 08.05.18
  • 648× gelesen
Politik

Sieben von acht Verkäufern winkten den Wodka durch: "erfolgreiche" Kontrollkäufe

Reinickendorf. Im Bezirk ist es für Jugendliche offenbar nach wie vor leicht, Alkohol zu erwerben. In diesem Monat hatte der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Martin Lambert (CDU) zusammen mit der Senatsverwaltung für Inneres eine Auszubildende des Bezirksamtes zu Testkäufen losgeschickt. In sieben von acht Fällen konnte sie den hochprozentigen Alkohol erwerben. „Ich bin erschüttert über das Ergebnis“, sagt Lambert nach Abschluss der Tests. In den sieben „erfolgreichen“ Fällen gab es...

  • Reinickendorf
  • 25.06.16
  • 64× gelesen
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