Bußgeld

Lesen Sie die Berliner Woche gerade in der U-Bahn? Dann hoffentlich mit Maske. Denn sonst könnte es teuer werden. Der Senat hat zu der seit über zwei Monaten bestehenden Maskenpflicht im Öffentlichen Prersonennahverkehr Bußgelder ab 50 Euro für Maskenmuffel beschlossen. Bei Wiederholungstätern können bis zu 500 Euro fällig werden. Das gilt seit dem 27. Juni. Ich bin ja immer eher skeptisch, wenn wieder neue Strafen und Verordnungen erlassen werden. Die Frage ist auch, wer das in diesem Fall...

Weggeworfene Papiertüten oder Kaffeebecher. Hundekot an gefühlt jeder zweiten Baumscheibe. Von Zigarettenkippen ganz zu schweigen. Nicht ordnungsgemäß entsorgte Hinterlassenschaften aller Art sind ein riesiges Ärgernis. Jetzt könnten die Verursacher stärker zur Kasse gebeten werden. Zumindest scheint sich die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gerade einen Katalog von finanziell härteren Sanktionen zu überlegen. Dabei soll auch das unterschiedliche Strafniveau in den Bezirken...

SPD, Linke und Grüne haben einen Aktionsplan für mehr Sauberkeit vorgelegt. Wer Hundekot nicht wegräumt, soll doppelt so viel bezahlen wie jetzt. Berlin soll sauberer werden. Das ist löblich. Die rot-rot-grüne Koalition hat neben überfüllten Mülleimern und illegalen Sperrmüllsammlungen auch die vielen Hundehäufchen in Parks, Grünanlagen und auf anderen öffentlichen Flächen ins Visier genommen. Um dieses Abfallproblem sollen sich die Hundehalter aber selbst kümmern. Eigentlich müssen sie das...

Berlin. Schwarzfahrer in Bus und Bahn beschäftigen die Justiz, denn Schwarzfahren ist eine Straftat. Um die Strafverfolgungsbehörden zu entlasten, fordert Justizsenator Dirk Behrendt, dass das Fahren ohne Ticket eine Ordnungswidrigkeit sein sollte. Wer in Berlin ohne Fahrschein den ÖPNV nutzt, begeht eine Straftat. Wer erwischt wird, zahlt nicht nur ein erhöhtes Beförderungsentgelt, er muss außerdem auch mit einer Anzeige rechnen. Mehr als 50.000 Strafanzeigen wegen Schwarzfahrens werden 2017...

Berlin. Eltern, deren Kinder die Schule schwänzen, müssen in Berlin mit einem Bußgeld rechnen. Erfolge bringt das kaum. Im ersten Schulhalbjahr 2016/2017 haben rund 20 Prozent aller Schüler der siebten bis zehnten Klassen mindestens einen Tag unentschuldigt gefehlt. Ein Prozent von ihnen fehlte sogar an mindestens 21 Tagen (neuere Zahlen liegen noch nicht vor). Als „zu viel“ wertet die Senatsverwaltung für Bildung, von der die Zahlen stammen, diese Fehltage. Mit mehreren Maßnahmen soll dagegen...

Berlin. Wer auf Berlins Straßen freie Fahrt hat, tritt gern mal ordentlich aufs Gaspedal. Messungen ergaben, dass in vielen verkehrsberuhigten Zonen die Tempolimits nicht eingehalten werden. Unfallforscher fordern bauliche Änderungen und höhere Bußgelder.Hätten die Geschwindigkeitsmessungen, die die Unfallforschung der deutschen Versicherer (UDV) kürzlich in Berlin durchführte, reale Auswirkungen, dann hätte der Staat an den Autofahrern gut verdient. An 44 Straßenabschnitten mit verschiedenen...