Bundesratsinitiative

Blaulicht

Duell auf der Straße
Senat fordert schärferes Bundesgesetz gegen illegale Autorennen

Berliner Stadtring, Landsberger Allee, Müllerstraße, Heerstraße oder auch der Tunnel Tiergarten – das sind nur einige von über 200 Raserstrecken, auf denen die Polizei seit 2017 illegale Autorennen registriert hat. Fast immer sind es junge Männer, die sich im PS-Duell beweisen wollen. Immer wieder enden diese Rennen jedoch mit schweren Unfällen. Im Februar starben drei Männer in einem Sport-Audi mit 450 PS, als sie in Treptow in einen Baucontainer rasten. Im Kampf gegen illegale Rennen wurde...

Mitte
07.06.21
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Dirk Jericho

Verkehr

Ein weiteres Kreuz für eine Unfalltote. | Foto: Thomas Frey

Mahnwache für getötete Fußgängerin in Kreuzberg

Am 20. Februar versammelten sich rund 50 Menschen zu einer Mahnwache am Kottbusser Tor. Dort war einen Tag zuvor eine 63 Jahre alte Fußgängerin von einem Sattelzug überfahren und getötet worden. Bei der Mahnwache, zu der der Verein Changing Cities aufgerufen hatte, ging es um das Gedenken an ein weiteres Opfer im Straßenverkehr. Gleichzeitig aber auch um Forderungen, wie solche Unfälle in Zukunft vermieden werden können. Die Frau wurde von dem Laster an der Einmündung der Kottbusser- in die...

Kreuzberg
26.02.18
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Thomas Frey

Wirtschaft

Erhalt des Gewerbes: Noch eine Resolution

Kreuzberg. Die zunehmenden Verdrängungsgefahren von Geschäftsleuten, speziell in der Oranienstraße, war bei der BVV am 8. November Anlass für eine Resolution. Der von den Grünen eingebrachte Text, dem die Fraktionen von Linke und SPD beitraten, zeigte sich vor allem solidarisch mit den Betroffenen. Konkret genannt wird dabei der Spätkauf in der Oranienstraße 35, wo nach diesen Angaben die Betreiber künftig eine Miete von rund 40 Euro pro Quadratmeter bezahlen sollen. Dass sei in diesem...

Kreuzberg
14.11.17
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Thomas Frey

Politik

Wohnungsverlust bei ordentlicher Kündigung wegen Mietschulden trotz nachträglicher Zahlung

Berliner Gesetzesinitiative im Bundesrat: Mieterschutz bei Mietrückständen stärken Der Berliner Senat hat auf seiner Sitzung am 04.04.2017 beschlossen, im Bundesrat einen Gesetzesentwurf zur Harmonisierung der Folgen bei Mietrückständen einzubringen (Quelle: http://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2017/pressemitteilung.579399.php). Berlin will mit seiner Gesetzesinitiative Lücken im Kündigungsschutz schließen und so den Wohnungsverlust bei Mietrückständen verhindern. Der Senat...