Bundestag

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) bekommt für den Erhalt der historischen Bauwerke bis 2025 über 76 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Zur Preußenstiftung gehören die Staatlichen Museen zu Berlin mit ihren historischen Bauwerken wie das Pergamonmuseum auf der Museumsinsel, die Staatsbibliothek, das Geheime Staatsarchiv, das Ibero-Amerikanische Institut und das Staatliche Institut für Musikforschung. Für 2021 stehen bereits 11,3 Millionen Euro...

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat Bundesförderungen für Berliner Wissenschaftseinrichtungen und Forschungsinitiativen im Umfang von insgesamt einer halben Milliarde Euro beschlossen. Den größten Teil bekommt das von der Charité bundesweit koordinierte und vom Bundesforschungsministerium geförderte „Nationale Forschungsnetzwerk der Universitätsmedizin zu Covid-19“ – 290 Millionen Euro bis 2024. Mit 70 Millionen Euro werden zwei neue außeruniversitäre Forschungseinrichtungen der...

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

Spandau. Für eine Tagesfahrt mit dem Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) durch das politische Berlin sind noch Plätze frei. Die Tour am 6. September führt zum Bundesarbeitsministeriums, zum Willy-Brandt-Haus und in den Bundestag. Ein Gespräch mit Swen Schulz ist ebenso geplant wie ein Mittag- und ein Abendessen in Restaurants nahe des Regierungsviertels. Interessenten können sich noch bis zum 25. August unter  22 77 01 87 anmelden. uk

Spandau. Politiker laden wieder zum Girls’ Day. Am 27. April können junge Frauen dem Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) über die Schulter schauen, Fragen stellen oder mit anderen jungen Frauen über Politik diskutieren. So will der Abgeordnete zum 16. Mal jungen Frauen im Alter von 16 bis 18 Jahren die Politik schmackhaft machen und sie einen Blick hinter die Kulissen werfen lassen. Interessierte Spandauerinnen können sich bis Mittwoch, 22. Februar, anmelden: E-Mail an...

Berlin. In Grundschulen und Kitas soll es nach dem Willen der SPD-Bundestagsfraktion mehr Ganztagsbetreuung geben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sieht Berlin bereits bestens aufgestellt. Viele Schulen und Kitas in Deutschland sind nicht für eine Ganztagsbetreuung von Kindern ausgestattet. Mütter und Väter hingegen würden nach Ansicht der SPD gerne mehr arbeiten und ihre Kinder länger in die Kita schicken oder in der Grundschule gut betreut wissen. Zumindest sagt Thomas...

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern. Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf Verdacht überprüft werden, Telemediendienste wie Nachrichten über...

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

Berlin. "Eine andere Heimat" ist das Thema eines Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag. Vom 24. bis 30 April erhalten Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren die Gelegenheit, hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt zu blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen und erstellen eine eigene Zeitung. Wer am Workshop teilnehmen möchte, kann sich noch bis zum 28....

Spandau. In der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat sich die Wartesituation der Flüchtlinge entspannt. Der Bundestag räumte kurzfristig seine Lagerhalle frei. Wie berichtet war die Situation vor der Außenstelle des BAMF am Askanierring 106 über Wochen prekär. Lange Schlangen, stundenlanges Warten und minimale Versorgung der Asylbewerber gehörten dort den heißen Sommer über zum Alltag. Bevor sich die Situation im kommenden Winter weiter verschärft, hat nun der...

Spandau. Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und dem Verein "Jugendpresse Deutschland" zu einem Medien-Workshop in den Bundestag ein.Der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz fordert Jugendliche aus der Havelstadt auf, sich für diese Veranstaltung bis zum 19. April unter http://www.jugendpresse.de/bundestag zu bewerben. Der Workshop vom 7. bis 13. Juni richtet sich an junge Journalisten im Alter von 16 bis 20 Jahren. Bereits zum zwölften...

Spandau. Zu einer Informationsveranstaltung mit anschließender Diskussion zum Thema "Doppelpass" lädt der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz am 25. März um 19 Uhr in die Lynar-Grundschule an der Lutherstraße 19-20 ein. Zu Gast ist der Innenexperte und migrationspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rüdiger Veit. Michael Uhde / Ud

Spandau. Das Infomobil des Deutschen Bundestages ist vom 4. März bis zum 7. März auf dem Platz an der Ellipse, Altstädter Ring 1, zu Gast. Die Öffnungszeiten sind vom 4. bis zum 6. März von 9 bis 19 Uhr sowie am 7. März von 10 bis 14 Uhr. Das Infomobil ist bundesweit unterwegs, um den Bürgern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments näherzubringen. Das Angebot umfasst eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Christian Schindler / CS

Spandau. Das Infomobils des Deutschen Bundestages ist vom 4. bis 7. März auf dem Platz an der Ellipse am Altstädter Ring 1 zu Besuch. Besucher können sich so "vor der Haustür" mit den Aufgaben und Arbeitsweisen des Parlaments vertraut machen. Am 4.März wird von 10 bis 13 Uhr auch der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz im Infomobil für Gespräche zur Verfügung stehen. Michael Uhde / Ud

Spandau. Immer mehr Menschen flüchten aus Kriegsgebieten, vor Verfolgung oder wirtschaftlicher Not. Wie kann sich der Bezirk langfristig darauf vorbereiten und eine Willkommenskultur etablieren? Darüber will die GAL-Fraktion mit Spandauern, Vertretern von Flüchtlingsorganisationen und Politikern aus Bundestag und Berliner Abgeordnetenhaus diskutieren. Bei der ersten Veranstaltung am 27. Februar stehen die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Spandau und Fragen ihrer Unterbringung im...

Spandau. Der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner lädt am 8. Februar um 11.30 Uhr zum politischen Frühschoppen "Mitten in Spandau" ins Brauhaus Spandau an der Neuendorfer Straße 1 ein. Wegner, der auch Kreisvorsitzender der Spandauer CDU ist, wird über seine Arbeit im Deutschen Bundestag berichten sowie aktuelle politische Themen aus Spandau und Berlin zur Diskussion stellen. Michael Uhde / Ud

Spandau. Zu seiner Sprechstunde lädt der der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz am 10. Februar von 14 bis 17 Uhr ins Bürgerbüro an der Bismarckstraße 61 ein. Eine Anmeldung unter 36 75 70 90 ist unbedingt erforderlich. Michael Uhde / Ud

Spandau. Anlässlich des 50. Jubiläums der Aufnahme offizieller diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben.Beim "Otto-Wels-Preis" winken den Teilnehmern Geldpreise und eine Einladung in den Bundestag. "Es gilt, im Wissen um die Vergangenheit die gemeinsame Zukunft beider Länder zu gestalten", sagt der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz. Der jungen Generation käme dabei eine...