Bundestagsabgeordneter

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Politik

18-mal „hervorragend“ für Berliner
Antwort-Ranking von abgeordnetenwatch.de

Das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch.de hat sein jährliches Antwort-Ranking veröffentlicht. Die Auswertung zeigt, wie häufig Bundestagsabgeordnete im vergangenen Jahr Fragen aus der Bevölkerung beantwortet haben. Für Bundestagsabgeordnete aus Berlin gab es 18-mal "hervorragend". "Hervorragend" – das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Vergeben wurde diese Wertung...

  • Mitte
  • 20.07.24
  • 150× gelesen
Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 331× gelesen
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Politik
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak hat nach einen Farbwurf auf sein Wohnhaus die Polizei alarmiert. | Foto: HDK

Wohnhaus von Abgeordnetem mit Farbe beschmiert

Lichtenrade. Wie das Büro von Jan-Marco Luczak (CDU) mitteilt, ist am 29. Januar ein „Farbanschlag auf das Wohnhaus“ des Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordneten aus Lichtenrade verübt worden. Luczak wohnt dort zur Miete. Verletzt wurde niemand. Jan-Marco Luczak entdeckte die noch frische, schwarze Flüssigkeit, die großflächig über den Eingangsbereich und die Fassade des Mehrfamilienhauses verteilt war, am Freitagmorgen. Polizei und Landeskriminalamt wurden eingeschaltet. Ob es sich um...

  • Lichtenrade
  • 01.02.16
  • 510× gelesen
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