Bundestagsabgeordneter

Das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch.de hat sein jährliches Antwort-Ranking veröffentlicht. Die Auswertung zeigt, wie häufig Bundestagsabgeordnete im vergangenen Jahr Fragen aus der Bevölkerung beantwortet haben. Für Bundestagsabgeordnete aus Berlin gab es 18-mal "hervorragend". "Hervorragend" – das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Vergeben wurde diese Wertung...

Spandau. Die nächste Telefonsprechstunde mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Helmut Kleebank findet am Montag, 13. Juni, ab 11 Uhr statt. Anmeldungen unter Telefon 22 77 81 12 oder per E-Mail an helmut.kleebank.wk@bundestag.de. tf

Spandau. Der Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank (SPD) ist zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Beirats für Nachhaltigkeit des Deutschen Bundestags gewählt worden. Das vom Bundestag eingesetzte Gremium hat die Aufgabe, alle Gesetzesvohaben anhand eines festgelegten Kriterienkatalogs auf Nachhaltigkeit zu prüfen. Dem Beirat gehören 20 Mitglieder an. tf

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

Staaken. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am Mittwoch, 9. Mai, von 15 bis 18 Uhr zur nächsten Bürgersprechstunde in den Gemeinwesenverein, Heerstraße Nord, Obstallee 22, ein. Um eine Anmeldung wird bis zum 4. Mai unter 36 75 70 93 oder per Mail an swen.schulz.ma07@bundestag.de gebeten. MiaB