Bundestagsabgeordneter

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Politik

18-mal „hervorragend“ für Berliner
Antwort-Ranking von abgeordnetenwatch.de

Das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch.de hat sein jährliches Antwort-Ranking veröffentlicht. Die Auswertung zeigt, wie häufig Bundestagsabgeordnete im vergangenen Jahr Fragen aus der Bevölkerung beantwortet haben. Für Bundestagsabgeordnete aus Berlin gab es 18-mal "hervorragend". "Hervorragend" – das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Vergeben wurde diese Wertung...

  • Mitte
  • 20.07.24
  • 147× gelesen
Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 330× gelesen
  • 1
Politik
Mittes Bundestagsabgeordneter Özcan Mutlu (Grüne) lädt am 3. März zur ersten Twitter-Sprechstunde. | Foto: Matthias Borowski

Zwitschern mit Mutlu

Mitte. Der bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu (Foto) aus Mitte will am 3. März erstmals Bürgerfragen in einer „Twitter-Sprechstunde“ beantworten. Von 15 bis 16 Uhr widmet sich Mutlu den Tweets, die den Abgeordneten auf seinem Twitter-Account @OezcanMutlu erreichen. Unter dem Hashtag #FragMutlu kann jeder seine Fragen und Anmerkungen loswerden. „Heute erreicht man die Menschen nicht mehr nur mit einer klassischen Bürgersprechstunde. Um im Gespräch mit breiten Bevölkerungsgruppen zu...

  • Mitte
  • 29.02.16
  • 146× gelesen
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