Bundestagswahl 2017

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist seit Jahrzehnten rückläufig. Die Kampagne „Wählen macht Schule“ will nun mit einem ungewöhnlichen Ansatz auf das Thema aufmerksam machen. Dies soll sich auf die Bundestagswahl am 24. September auswirken. Das Prinzip von „Wählen macht Schule“ ist einfach. Seit Mitte Juli kann jeder einen Wetteinsatz abgeben. Gewettet wird auf eine höhere Wahlbeteiligung in einem bestimmten Wahlkreis. Die Wette gilt als gewonnen, wenn die...

Reinickendorf. Der ehemalige Bezirksverordnete Michael Schulz kandidiert für die Bundestagswahl am 24. September als Wahlkreiskandidat der im Mai gegründeten Partei „Die Grauen – für alle Generationen“. Der 40-Jährige führt auch die Landesliste der Partei für die Bundestagswahl an. Schulz zog 2006 für die Grauen Panther in die Bezirksverordnetenversammlung ein, fünf Jahre darauf für die Piraten. Nachdem er sich von diesen trennte, blieb er bis 2016 Einzelverordneter. CS

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Montag, 7. August, haben Interessierte die Möglichkeit, mit zwei Politikerinnen aus dem Bezirk über aktuelle Themen zu diskutieren. Im Kurhaus Korsakow stellen zwei Kandidatinnen der FDP ihre politischen Ziele vor. Athanasia Rousiamani-Goldthau ist Direktkandidatin für Friedrichshain-Kreuzberg und beschäftigt sich mit den Themen Europa, Migration und Bildung. Daniela Kluckert ist Expertin für Verkehr, Infrastruktur und Digitalisierung. Die Diskussion findet von 19...

Lichtenberg. Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, möchte im September in den Bundestag einziehen. Also hat er sich für den Sommer viel vorgenommen. „Anpacken für Lichtenberg“ heißt eine Aktion. „Politik lebt vom Austausch“, sagt Bundestagskandidat Kevin Hönicke. „Ich möchte gerne weitere Lebenswelten kennenlernen.“ Weil ihm zuhören und zuschauen dabei nicht genügen, hat der SPD-Politiker die Aktion „Anpacken für Lichtenberg“ ins Leben gerufen –...

Spandau. Für die Wahl zum Deutschen Bundestag und zum Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel am 24. September 2017 werden unbedingt noch 125 Ehrenamtliche gesucht. Sie sind notwendig, um im Bezirk am Wahltag als Wahlvorsteher oder Schriftführer für den reibungslosen Ablauf in den Wahllokalen und in den Briefwahllokalen zu sorgen. Es gibt eine Aufwandsentschädigung von 50 Euro im Wahllokal bzw. 35 Euro im Briefwahllokal. Interessierte wenden sich an das Bezirkswahlamt...

Reinickendorf. Für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September sucht das Bezirkswahlamt Reinickendorf Wahlhelfer für die Mitarbeit in einem der vielen Reinickendorfer Wahllokale. Einzige Voraussetzung für die Mitarbeit im Wahlvorstand ist, wahlberechtigt zur Wahl zum Deutschen Bundestag zu sein. Wahlberechtigt in der Bundesrepublik Deutschland sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 Grundgesetz, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten...

Mitte. Wie schon im Wahlkampf zu den Berlin-Wahlen im vergangenen Jahr hat die FDP wieder einen „politischen Pop-up Store“ für den Bundestagswahlkampf eröffnet. Die Liberalen machen den leerstehenden Laden der ehemaligen Apotheke in der Tucholskystraße 17, Ecke Oranienburger Straße, zur temporären Wahlkampf-Basis. Dort will die FDP Berlin-Mitte bis zum 24. September zu regelmäßigen Diskussionsveranstaltungen vor allem mit dem Berliner FDP-Spitzenkandidaten Christoph Meyer, der Spitzenkandidatin...

Reinickendorf. Plakate zur Bundestagswahl 2017 dürfen erst sieben Wochen vor der Wahl am 24. September auf öffentlichem Straßenland gehängt werden. Darauf wies der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) am 27. Juni im Ausschuss für Bürgerdienste hin. An Lichtmasten sind nur noch Hochformate erlaubt, historische Leuchten dürfen nicht mit Plakaten versehen werden. CS

Marzahn-Hellersdorf.Die Reihe „Politik isst Wurst“ des Vereins „Roter Baum“ ist kurz vor dem Start geplatzt. Linke Gruppierungen hatten gedroht, wegen der Teilnahme von AfD-Politikern die Veranstaltung zu stören. Darauhin sagte der Verein alle geplanten sieben Termine ab. Ende Juni kurz vor der ersten Veranstaltung sagte der Rote Baum die ganze Reihe ab. Da waren Einladungen und Informationen an Politiker aller im Bundestag, im Berliner Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung...

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirkswahlamt sucht weitere Helfer für die Bundestagswahl am 24. September. Besonders gebraucht werden noch Freiwillige, die als Wahlvorsteher oder Schriftführer eingesetzt werden können. Die Arbeit in einem Wahlvorstand ist ein Ehrenamt, für dessen Ausübung ein Erfrischungsgeld gezahlt wird. Bei einem Einsatz in einem Wahllokal beträgt dies 50 Euro, in einem Briefwahllokal 35 Euro. Im Bezirk wird es zur diesjährigen Bundestagswahl 114 Wahllokale und 69 Briefwahllokale...

Pankow. Zur Durchführung der Wahl zum Bundestag und zum Volksentscheid Tegel am 24. September sucht das Bezirkswahlamt noch etwa 600 Wahlhelfer für die Briefwahlauszählung im Rathaus Pankow in der Breiten Straße 24a-26 sowie im ehemaligen Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260. Als Wahlhelfer kann jeder tätig werden, der selbst wahlberechtigt ist. Spezielle Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Die Auszählung beginnt am Wahltag um 15 Uhr. Für den Einsatz in einem Wahllokal gibt es ein...

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirkswahlamt sucht noch engagierte Bürger, die bei der Bundestagswahl und dem Volksentscheid „Berlin braucht Tegel“ am Sonntag, 24. September, das Ehrenamt in einem Briefwahlvorstand übernehmen möchten. Vorrangig sollen sie als Wahlvorstehende und Schriftführende eingesetzt werden. Es gibt ein Erfrischungsgeld in Höhe von 35 Euro. Interessenten können sich unter  902 99 21 83, 90299 2194 oder per E-Mail an wahlhelfer@ba-sz.berlin.de melden. KaR

Marzahn-Hellersdorf. Der Verein „Roter Baum“ eröffnet auf eigene Weise den Bundestagswahlkampf im Bezirk. Unter dem Titel „Politik isst Wurst“ lädt er Bürger und Politiker zum Gespräch beim Grillen ein. Die nächste Veranstaltung ist gleich etwas Besonderes. Der Verein veranstaltet zusammen mit dem Bezirksschülerausschuss am Freitag, 16. Juni, um 17 Uhr ein spezielles Grillwurstessen für Schüler und Jugendliche zusammen mit Politikern in der Jugendfreizeitrichtung „Anna Landsberger“, Prötzeler...

Neukölln. Für die Bundestagswahl am 24. September sucht das Bezirksamt Neukölln noch ehrenamtliche Wahlhelfer. Melden kann sich jeder, der wahlberechtigt ist; der Hauptwohnsitz in Berlin ist nicht erforderlich. Arbeitsbeginn ist um 7 Uhr; die Stimmenauszählung endet erfahrungsgemäß gegen 20 Uhr. Ein Erfrischungsgeld von 50 Euro wird bezahlt, für die Mitarbeit im Briefwahlvorstand gibt es 30 Euro. Interessenten können sich im Bezirkswahlamt im Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Straße 83, Zimmer A 449,...

Berlin. Die SPD will das Wahlalter bei der Bundestagswahl auf 16 Jahre senken, die CDU ist dagegen. Der Bundesjugendring schlägt sogar 14 Jahre als Altersgrenze vor. Zu den 61,5 Millionen Deutschen, die am 24. September zur Bundestagswahl aufgerufen sind, gehören auch etwa drei Millionen Erstwähler. Sie alle sind mindestens 18 Jahre alt. Damit mehr Jüngere künftig über Deutschlands Zukunft mitbestimmen können, fordert die SPD ein Wahlrecht schon ab 16 Jahren. Bereits für die Bundestagswahl 2021...

Spandau. Für die Bundestagswahl und den Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel am 24. September sucht das Bezirkswahlamt dringend Wahlhelfer. Ganze 500 werden für die Zitadellenstadt noch gebraucht. Am Wahltag sorgen sie für den reibungslosen Ablauf in den Wahllokalen und in den Briefwahllokalen. Melden kann sich, wer wahlberechtigt ist und bei diesen Wahlen weder Wahlbewerber, Vertrauensperson von Wahlvorschlägen noch Mitglied eines Wahlausschusses ist. Besonderes...

Friedrichshain-Kreuzberg. Als letzte Partei hat die Berliner SPD am 20. Mai ihre Landesliste für die Bundestagswahl beschlossen. Cansel Kiziltepe, Direktkandidatin im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, wurde dabei auf Platz drei gewählt. Die Liste wird von Eva Högl angeführt, die im Wahlkreis Mitte antritt. Es folgt Swen Schulz aus Spandau. Die Bewerber auf den ersten fünf Positionen hatten keine Gegenkandidaten. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Parallel zur Bundestagswahl findet am 24. September auch der Berlin-Marathon statt. Das hat Auswirkungen auf die Erreichbarkeit einiger Wahllokale. In Friedrichshain-Kreuzberg teilt die Marathonstrecke vier Stimmbezirke: die Nummer 108 an der Gneisenaustraße, 202 und 315, Kottbusser Tor beziehungsweise Moritzplatz, sowie 416 rund um den Strausberger Platz. In diesen Bereichen sei eine Quere über die Fahrbahn eingerichtet, erklärt Stadtrat Knut Mildner-Spindler auf...

Neukölln. Die Neuköllner Grünen haben Susanna Kahlefeld zu ihrer Direktkandidatin für die Bundestagswahl am 24. September gewählt. Kahlefeld hat viel politische Erfahrung: Acht Jahre lang war sie Bezirksverordnete, bevor sie 2011 ins Berliner Abgeordnetenhaus wechselte. Ihre wichtigsten Ziele umreisst die 53-Jährige so: „Chancengerechtigkeit, Minderheitenrechte, die Ehe für alle, Doppelstaatlichkeit und demokratische Beteiligung aller Anwohner und Anwohnerinnen.“ sus

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat bei seiner Sitzung am 25. April den Erfolg des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen" bestätigt. Insgesamt seien für dieses Anliegen 9341 Unterschriften eingereicht worden. Davon wurden 6884 als gültig anerkannt. Nötig waren 6012, die drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jetzt zwei Monate Zeit, um das...