Bundesverfassungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverfassungsgericht

Politik

In der Hauptstadt hängen schon wieder Wahlplakate wie hier in der Oranienburger Straße. Im Bezirk Mitte können knapp 20 Prozent der Wahlberechtigten noch einmal wählen. | Foto: Dirk Jericho

Jeder Fünfte darf schon wieder wählen
Wegen des Wahlchaos 2021 sollen knapp 550.000 Berliner noch mal ihre Stimme abgeben

Am 11. Februar können 548.675 Wahlberechtigte in 455 von 2256 Wahlbezirken noch einmal wählen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 angeordnet. Für die Betroffenen ist das die dritte Wahl in drei Jahren. Nachdem der Berliner Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wegen zahlreicher Pannen am 26. September 2021 für ungültig erklärt und eine Wahlwiederholung für 12. Februar 2023 angeordnet hatte,...

Mitte
11.01.24
368× gelesen

Dirk Jericho

Politik

Nur wenige Wahlkreise betroffen
Der Bezirk spürt kaum die Bundestagswahl-Wiederholung

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl vom 26. September 2021 macht sich in Spandau kaum bemerkbar. Nur in wenigen Spandauer Wahlkreisen sind die Menschen noch einmal zur Stimmabgabe aufgerufen. Betroffen ist dabei speziell ein Bereich in Kladow am Lanzendorfer Weg sowie geringe Teile von Siemensstadt rund um den Lenther Steig. Außerdem sind noch Stimmbezirke am Halemweg in Charlottenburg-Wilhelmsdorf erneut dabei, die zum Bundestagswahlkreis...

Spandau
25.12.23
239× gelesen

Thomas Frey

Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
In 455 Wahlbezirken wird nochmal abgestimmt

Im Februar ist schon wieder Wahltag! Für etliche Berliner sogar zum dritten Mal in drei Jahren. Nachdem der Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen 2021 wegen zahlreicher Pannen für ungültig erklärt und eine Wiederholung für den 12. Februar 2023 angeordnet hatte, werden am 11. Februar 2024 schon wieder Wahllokale geöffnet. Denn von den verkorksten Berlinwahlen war auch die Stimmabgabe für die Bundestagswahl betroffen. Das...

Mitte
22.12.23
439× gelesen

Dirk Jericho

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