BVV-Antrag

Beiträge zum Thema BVV-Antrag

Verkehr

Geschäftsleute berücksichtigen

Rummelsburg. In der Rummelsburger Bucht soll eine Fahrradstraße eingerichtet werden. In der Bezirksverordnetenversammlung wurde ein Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, in dem es darum geht, vor der Einrichtung die Belange der dort ansässigen Gewerbetreibenden zu berücksichtigen. Bei der Betrachtung soll auch die Wirtschaftsförderung des Bezirks hinzugezogen werden. In der Begründung des Antrags wurde angeführt, dass bei der ersten Maßnahme des Kiezblocks im Kaskelkiez die Geschäftsleute nicht...

  • Rummelsburg
  • 04.11.24
  • 69× gelesen
Umwelt

Fahrradleichen entfernen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit anderen Bezirken und der zuständigen Senatsverwaltung eine rechtssichere Lösung zur Entfernung von Fahrradleichen und Fahrradschrott erarbeiten. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Zusätzlich soll eine Vereinbarung mit geeigneten sozialen Trägern und Vereinen, der Deutschen Bahn beziehungsweise Centerbetreibern getroffen werden, die entfernte und wieder nutzbare Fahrräder kostenfrei...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 03.11.24
  • 55× gelesen
Politik

Anträge auch online ausfüllen

Lichtenberg. Alle auf der Internetseite des Bezirksamtes verfügbaren Antragsformulare sollten prinzipiell auch elektronisch übermittelt werden können. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, ob alle Antragsformulare auf dieser Internetpräsenz überhaupt elektronisch auszufüllen sind. Damit soll der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen erleichtert und den Bürgern die Nutzung digitaler Kanäle für die Antragstellung ermöglicht werden, heißt es...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 05.07.24
  • 60× gelesen
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