BVV-Antrag

Im kommenden Jahr beginnen die Bauarbeiten zur Erneuerung der Schönhauser-Allee-Brücke. Diese überspannt den S-Bahngraben im Bereich von S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee. Weil die Arbeiten technisch sehr kompliziert sind, wird mit einer Bauzeit von sechs bis acht Jahren gerechnet. Von Einschränkungen besonders betroffen ist die Straßenbahnlinie M1. Aktuell vorgesehen ist, dass für die Zeit der Bauarbeiten ein Schienenersatzverkehr eingerichtet wird. Ob das aber die optimale Lösung ist,...

Die Hufelandstraße wird 2025 Fahrradstraße. In diesem Zusammenhang soll an ihrem südlichen Ende, im Bereich der Straße Am Friedrichshain, ein Dreiecksplatz neu gestaltet werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung in mehreren Fachausschüssen. Auf dem neuen Dreiecksplatz soll außerdem ein Mahnmal entstehen, das an die mehr als 800 während der Zeit des Nationalsozialismus vertriebenen und ermordeten Juden des Bötzowviertels erinnert. „Im...

Radfahren auf dem Gehweg: Mache machen es aus Bequemlichkeit, einige fühlen sich sicherer, andere machen sich schlicht keine Gedenken und wieder andere sagen sich: „In Berlin ist doch alles erlaubt.“ Das Radfahren auf dem Gehweg sieht so mancher als Kavaliersdelikt. Doch laut Straßenverkehrsordnung ist der Gehweg den Fußgängern vorbehalten. Radfahrer haben den Radweg oder – wenn keiner vorhanden ist– die Fahrbahn zu nutzen. Weil sich Fußgänger aber zunehmend von auf dem Gehweg Radelnden...

Der Dreiecksplatz an der Hufelandstraße/Ecke Am Friedrichshain ist alles andere als attraktiv: E-Scooter und Leihfahrräder werden hier abgestellt, außen herum parken Autos. Das soll sich ändern. Die SPD-Fraktion stellte in der BVV den Antrag, ihn zu einem Stadtplatz mit "erheblich verbesserter Aufenthaltsqualität" umzugestalten und damit aufzuwerten. Dies könnte im Zusammenhang mit dem für 2025 geplanten Ausbau der Hufelandstraße als Fahrradstraße geschehen. Die SPD-Fraktion beantragt, dass...

Unter dem Motto „Trampeln für Ampeln“ demonstrierten Schüler und Eltern Ende vergangenen Jahres an der Kreuzung Stahlheimer Straße/Ecke Erich-Weinert-Straße für mehr Schulwegsicherheit. Nun nahm sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des Themas an. Linksfraktion und SPD beantragten, dass sich das Bezirksamt bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz dafür einzusetzen soll, dass an der Kreuzung Stahlheimer Straße/Erich-Weinert-Straße eine Lichtsignalanlage...

In großen Teilen von Prenzlauer Berg gibt es innerhalb des S-Bahn-Rings bereits seit 2010 Parkzonen. Die beiden Lücken in der Parkraumbewirtschaftung sollen nun auch geschlossen werden. Dafür spricht sich eine Mehrheit der Pankower Verordneten aus. Zum einen soll geprüft werden, ob im Stadtquartier „Alter Schlachthof“, zwischen Landsberger Allee, Hausburgstraße, Thaerstraße, Eldenaer Straße und Hermann-Blankenstein-Straße Parkraumbewirtschaftung machbar ist. Zum anderen soll diese für das...