BVV-Antrag

Buch. Die BVV hat auf Initiative der CDU-Fraktion Pankow eine Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Karower Chaussee und Wolfgang-Heinz-Straße beschlossen: Auf der südlichen Straßenseite der Wolfgang-Heinz-Straße vor der Einmündung in die Karower Chaussee ist Halteverbot angeordnet. Ziel ist es, die Sichtverhältnisse an der Kreuzung Karower Chaussee/Wolfgang-Heinz-Straße/Robert-Rössle-Straße zu verbessern, gefährliche Fahrmanöver zu reduzieren und somit die...

Pankow. Die CDU-Fraktion Pankow will einen nachhaltigen Beitrag zum Umweltschutz im urbanen Raum leisten. Mit einem Antrag der Fraktionsvorsitzenden Denise Bittner fordert sie das Bezirksamt auf, das Projekt „Baum sucht Grundstück zum Altwerden“ auch in Pankow umzusetzen. Als Vorbild soll dabei Charlottenburg-Wilmersdorf dienen. Bäume stellen nicht nur einen wertvollen Lebensraum für Tier- und Pflanzenarten dar, sie sind auch ein bedeutender CO₂-Speicher und leisten so als Temperaturregulatoren...

Rosenthal. Die CDU-Fraktion Pankow will für mehr Schulwegsicherheit im Nesselweg sorgen. Mit einem Antrag der Fraktionsvorsitzenden Denise Bittner fordert sie in der BVV, kurzfristige verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich der Kita Sonnenhaus zu ergreifen. Der Antrag geht zurück auf eine Initiative des zuständigen Wahlkreisabgeordneten Lars Bocian (CDU). Seit Entfernung der zwischenzeitlich aufgestellten Poller im Nesselweg wird die schmale Anliegerstraße wieder verstärkt von Autofahrern als...

Karow. Der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft will den Schulweg für die Kinder der Grundschule Alt-Karow sicherer machen. Deshalb hat er mit der Vorsitzenden der Pankower CDU-Fraktion Pankow, Denise Bittner, einen Antrag erarbeitet, der das Bezirksamt auffordert, verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Straße 42 umzusetzen. Die Straße 42 verbindet die Blankenburger Chaussee mit der Straße 52 und ist so schmal, dass nur ein Kraftfahrzeug sie gleichzeitig passieren kann. „Fußgänger und Radfahrer sind...

Weißensee. Das Bezirksamt soll sich an die Senatsverwaltung für Verkehr, Mobilität, Klima und Umwelt wenden, um darauf hinzuwirken, dass auf der Hansastraße auf Höhe der Straßenbahnhaltestelle Stadion Buschallee/Hansastraße dauerhaft eine Bedarfsampel eingerichtet wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Als in diesem Bereich in den Jahren 2022 und 2023 auf Höhe der Wendeschleife an der Falkenberger Straße eine temporäre Ampelanlage installiert war, vereinfachte das die...

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt Pankow soll sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass eine Verkehrsinsel auf der Kniprodestraße gegenüber des nördlichen Ausgangs des Anton-Saefkow-Parks eingerichtet wird. Ein bisher als Trampelpfad genutzter Übergang könnte für diesen Zweck barrierefrei umgebaut werden. Diesen Beschluss fasste die BVV mit knapper Mehrheit auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Mobilitätsausschuss. Der...

Pankow. Das Projekt „Berliner Hausbesuche“, das seit 2021 in sieben Regionen der Stadt läuft, ist ein Erfolg. Nun soll dieses Projekt auch in Pankow starten. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Ziel der „Berliner Hausbesuche“ ist es, Senioren aus der Isolation herauszuholen und sie bei der Erhaltung ihrer Gesundheit zu unterstützen. Menschen ab dem 70. Lebensjahr können sich kostenlos über Beratungen und Unterstützungsangebote in ihrem Kiez informieren lassen. Für ihre Fragen kommen...

Karow. Das Bezirksamt soll zumindest auf einer Seite der Sandbergstraße zwischen der Einmündung Streckfußstraße und der Straße 94 einen provisorischen Gehweg herstellen, damit Fußgänger die Sandbergstraße gefahrlos nutzen können. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach Beratung im Verkehrsausschuss. Die Sandbergstraße ist für das Wohngebiet die Erschließungsstraße zum S-Bahnhof Karow und sie ist auch Schulweg für die Kinder der Grundschule Alt-Karow. In der Sandbergstraße gibt es...

Buch. Das Bezirksamt soll geeignete Maßnahmen prüfen, um die Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße zu erhöhen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Mobilitätsausschuss. Insbesondere sollen an Kreuzungspunkten auf der Fahrbahn die Markierung „Tempo 30“ beziehungsweise „Gefahrenstelle“ aufgebracht werden. Darüber hinaus soll Durchgangsverkehr durch entsprechende Maßnahmen wie Modalfilter oder Durchfahrtssperren für...

Heinersdorf. Um die Sicherheit für Fußgänger auf der Malchower Straße zwischen Wischbergeweg und Muspelsteig zu erhöhen, soll das Bezirksamt geeignete Maßnahmen ergreifen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Diskussion im Verkehrsausschuss. Als kurzfristige Maßnahme soll geprüft werden, ob die Fahrbahn temporär bis zu einer dauerhaften Lösung in diesem Abschnitt verengt und auf dem dadurch frei werdenden Platz ein Fußweg eingerichtet werden kann. In diesem Bereich der...

Prenzlauer Berg. Um die Verkehrssicherheit an den Zugängen zum Blankensteinpark an der Richard-Ermisch-Straße zu erhöhen, soll das Bezirksamt in Höhe der Straßen Zur Börse sowie Zur Marktflagge markierte Gehwegvorstreckungen aufbringen und mit Fahrradbügeln absichern. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU. Außerdem soll die in Höhe der Straße Viehtrift bereits vorhandene markierte Gehwegvorstreckung zusätzlich mit Fahrradbügeln abgesichert werden. Die genannten...

Buch. An der Kita „Bucher Wichtel“ in der Friedrich-Richter-Straße 36-38 soll die Sicherheit erhöht werden. In einem Beschluss fordert die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion das Bezirksamt auf, die Feuerwehrzufahrt auf dem Parkplatz vor der Kita als solche klar kennzeichnen zu lassen. Beim Bau der Kita in der Friedrich-Richter-Straße wurde ursprünglich auch eine Feuerwehrzufahrt mitgeplant. Aufgrund mangelnder Beschilderung wird diese inzwischen jedoch regelmäßig von Pkw als Parkplatz genutzt....

Karow. Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) will für mehr Sauberkeit im Ortsteil sorgen. Dazu wird das Bezirksamt in einem von ihm erarbeiteten und von der CDU-Fraktion Pankow in die BVV eingebrachten Antrag aufgefordert, sich gegenüber den Berliner Straßenreinigungsbetrieben (BSR) für mehr Abfallbehälter im Karower Straßenland einzusetzen. In zahlreichen Straßen befinden sich bislang keine Müllsammelbehälter. „Eine saubere Stadt ist ein großes Anliegen vieler Bürger. Immer wieder...

Pankow. Das Bezirksamt soll prüfen, inwiefern zur Ergänzung des bezirklichen Bibliotheksnetzes ein mobiles Bibliotheksangebot geschaffen werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Kulturausschuss. Das „Biblio-Bike“ kann beispielsweise in Parks, auf Plätzen, zu Festen zum Einsatz kommen und einen niedrigschwelligen Zugang zu den Angeboten der Bibliotheken bieten. Zur Finanzierung des Vorhabens soll das Bezirksamt Fördermöglichkeiten prüfen. BW

Karow. Die BSR soll in der Florastraße, der Spinolastraße sowie in den angrenzenden Straßen Müllsammelbehälter aufstellen. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen, beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Viele Bürger wünschen sich mehr Sauberkeit auf den Straßen. Aber in den genannten Straßen in Karow befindet sich kein einziger Mülleimer. Dies führt dazu, dass Abfall einfach weggeworfen wird. BW