BVV-Beschluss

Beiträge zum Thema BVV-Beschluss

Bauen
Diese Fläche an der Schulze-Boysen-Straße mit der Installation zur Erinnerung an die Widerstandsgruppe „Rote Kapelle“ hat derzeit wenig Aufenthaltsqualität. Die SPD-Fraktion möchte, dass sie Teil eines lebendigen Stadtplatzes wird. | Foto: Bernd Wähner
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Seit 4 jahren tut sich nichts
Neuen Stadtplatz endlich planen

Die SPD-Fraktion drängt auf Umsetzung des BVV-Beschlusses zur Schaffung eines "lebendigen Stadtplatzes" im Gebiet Frankfurter Allee Süd. Bereits im Oktober 2020 wurde auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, einen neuen Stadtplatz für das Gebiet Frankfurter Alle Süd zu entwickeln. Nun, fast vier Jahre später, gibt es für die Umsetzung des Beschlusses noch nicht einmal eine Planung. Deshalb beantragt die Fraktion in diesem Sommer erneut, dass das Bezirksamt endlich die notwendigen Schritte...

  • Lichtenberg
  • 26.07.24
  • 168× gelesen
Umwelt

Runden Tisch zu Ende bringen
Falkenhöhe: Wege sollen saniert werden

Der Runde Tisch zur Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e.V. soll endlich ordnungsgemäß abgeschlossen und außerdem sollen die öffentlichen Wege in der Anlage instand gesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Dezember 2021 wurde durch die BVV beschlossen, eine Lösung für Konflikte um die Pachtverträge in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe zu finden und dazu einen Runden Tisch einzurichten. Dieser Runde Tisch wurde nicht ordentlich beendet, und durch...

  • Falkenberg
  • 10.03.24
  • 275× gelesen
Leute
Oskar Ziethen war Lichtenbergs erster Bürgermeister. Nach dem Willen der BVV soll sein Grab eine Ehrengrabstätte werden. | Foto:  Museum Lichtenberg/Sammlung Erna Kritzinger

Ehrengrabstätte noch nicht beantragt
Begründung des Bezirksamts: Zuständigkeit war bisher unklar

Am 16. Juni 2022 beschloss die BVV, dass sich das Bezirksamt gegenüber dem Senat dafür einzusetzen soll, dass das Grab des ersten Lichtenberger Bürgermeisters Oskar Ziethen (1858-1932) auf dem ehemaligen Friedhof an der Gotlindestraße als Ehrengrabstätte des Landes Berlin gewidmet wird. Was hat das Bezirksamt bisher in dieser Richtung unternommen? Das wollte der Verordnete Henning Wolff (SPD) nun erfahren. „Leider hat das Bezirksamt bisher keine Schritte unternommen. Dies lag an unklaren...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 25.01.24
  • 340× gelesen
  • 1
Verkehr
Vor dem Senioren-Wohnpark an der Möllendorffstraße soll eine Haltebuchte eingerichtet werden. Noch müssen Krankentransporte unmittelbar auf der Fahrbahn halten. | Foto: Bernd Wähner
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Sicherheitsgefühl erhöhen
Parkbucht am Senioren-Wohnpark Lichtenberg

Um die Sicherheit der Bewohner des Senioren-Wohnparks Lichtenberg zu erhöhen, hat die SPD-Fraktion das Bezirksamt angeregt, eine Haltebucht vor der Einrichtung in der Möllendorffstraße 102/103 einzurichten, in der ausschließlich Krankentransporte und Lieferfahrzeuge halten dürfen, deren Ziel der Senioren-Wohnpark ist. Für alle anderen soll dort ein Halteverbot gelten. Mit dieser Maßnahme soll den Senioren ein sicheres Ein- und Aussteigen ermöglicht und die Gefährdung durch den Verkehr minimiert...

  • Lichtenberg
  • 31.12.23
  • 503× gelesen
Kultur
Seit 1987 steht die Skulptur „Mutter mit Kind“ auf der Grünfläche. Sie ist inzwischen verwittert. Deshalb soll eingelagert, restauriert und später in der Nähe wieder aufgestellt werden. | Foto:  SPD-Fraktion/Lisa-Marie Sager

Skulptur soll eingelagert werden
Verordnete wollen "Mutter mit Kind" retten

Das Bezirksamt Lichtenberg soll Maßnahmen ergreifen, um die Skulptur „Mutter mit Kind“, die auf der verwilderten Fläche an der Ecke Robert-Uhrig-/Massower Straße steht, zu erhalten. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Diese Skulptur wurde von Manfred Strehlau geschaffen und 1987 dort aufgestellt. Für das betreffende Grundstück plant die Berliner Immobilienmanagement GmbH nun allerdings ein Konzeptverfahren. Die verwilderte Fläche soll mit Wohnungen bebaut werden. Die Verordneten...

  • Friedrichsfelde
  • 18.12.23
  • 496× gelesen
Bildung
Die Fläche an der Georg-Löwenstein-Straße 15 ist beräumt, das Bauschild steht: Aber noch fehlt der Baureifebeschluss, damit die Arbeiten ausgeschrieben werden und beginnen können. | Foto:  Bernd Wähner
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SPD kritisiert Forderung des Senats zum Radweg
Ein Jahr Bauverzögerung für neue Grundschule?

Ursprünglichen Planungen zufolge soll die neue Grundschule an der Georg-Löwenstein-Straße 15 im kommenden Jahr bereits eröffnen. Bis zu 432 Schüler sollen dort unterrichtet werden. Doch wie nun bekannt wurde, wird sich die Eröffnung womöglich um ein Jahr verzögern. Wie die SPD-Fraktion in der BVV vom Bezirksamt erfuhr, wird erst der Beginn des Schuljahrs 2025/26 anvisiert. Grund dafür ist, dass die Senatsverwaltung für Mobilität eine breitere Wegeführung vor dem Grundstück fordert. So soll der...

  • Rummelsburg
  • 05.12.23
  • 454× gelesen
Bauen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Kevin Einenkel (links) informiert Anwohner über die im Raum stehende Streichung der Investitionsmittel. | Foto: SPD-Fraktion Lichtenberg
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Linke für Streichung aus der Investitionsplanung
Ausbau der Rheinpfalzallee auf der Kippe

Soll sie nun wie geplant ausgebaut oder ihr Ausbau doch auf Eis gelegt werden? Zur Schaffung vernünftiger Straßenverhältnisse auf der Rheinpfalzallee gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konträre Positionen. Dabei schien eigentlich schon alles klar. Auf Initiative der SPD-Fraktion hatte die BVV bereits im März 2021 einstimmig beschlossen, den noch unbefestigten Abschnitt der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee und Johannes-Zoschke-Straße endlich auszubauen. Dieser...

  • Karlshorst
  • 20.07.23
  • 393× gelesen
Soziales
Solch einen Wunschbaum wie im Rathaus Pankow soll es 2022 auch im Bezirk Lichtenberg geben. | Foto:  Bezirksamt Pankow

Aktion erst in diesem Jahr
Aufgestellt wird der Wunschbaum 2022 am Sitz des Jugendamts

Ende des Jahres soll es endlich einen Wunschbaum der Aktion „Schenk doch mal ein Lächeln“ im Bezirk geben. Bereits vor einem Jahr beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion, dass sich das Bezirksamt in der Vorweihnachtszeit 2021 mit einem Weihnachtsbaum im Rathaus Lichtenberg an der Aktion beteiligen soll. Aber daraus wurde nichts. Deshalb hakte der Verordnete Henning Wolff (SPD) nach. Immerhin wird die Aktion seit mehreren Jahren in bereits neun Rathäusern erfolgreich durchgeführt....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 16.01.22
  • 200× gelesen
Verkehr

Tempo 30 für mehr Sicherheit

Lichtenberg. Auf der Herzbergstraße zwischen Möllendorff- und Vulkanstraße soll Tempo 30 festgesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Bisher kann die Herzbergstraße in diesem Abschnitt mit 50 Kilometern pro Stunde befahren werden, während in den nördlich und südlich gelegenen Wohngebieten Tempo-30-Zonen eingerichtet worden sind. An der Ecke Möllendorffstraße und an der Ecke Vulkanstraße stehen Ampelanlagen. Im nördlichen Bereich befinden sich Einkaufsmöglichkeiten und...

  • Lichtenberg
  • 08.06.21
  • 74× gelesen
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