BVV-Beschluss

Lichtenberg. Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung soll es künftig mehr BSR-Kieztage geben. Bei diesen Kieztagen können Anwohner an den bestimmten Orten im Kiez bei der BSR kostenlos Sperrmüll abgeben. Angeschlossen ist dabei ein Tausch- und Verschenkemarkt. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der Berliner Stadtreinigung weitere Orte für Kieztage prüfen, unter anderem den Prerower Platz, den Zamenhofweg, das Ufer an der Rummelsburger Bucht, den Parkplatz Rutnikstraße und den...

Im Pankower Norden soll mehr Polizeipräsenz gezeigt werden, möglichst durch eine neue Polizeiwache in Buch. Das beschloss die BVV vor nunmehr drei Jahren auf Antrag der CDU-Fraktion. Doch daraus wird nichts. Zur Begründung hieß es seinerzeit, dass die Bevölkerung in Buch, Karow, Blankenburg und Französisch Buchholz in den vergangenen Jahren gewachsen ist. Aber eine Polizeiwache gibt es hier bislang nicht. Die zuständige Polizeidienststelle ist der Abschnitt 14 in Weißensee an der Berliner...

Friedrichsfelde. Den Abschnitt der Einbecker Straße in Höhe der Hausnummern 117-113 soll das Bezirksamt baulich wieder instand setzen lassen, damit alle Verkehrsteilnehmer die Straße gut nutzen können. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Haushalts- und um Verkehrsausschuss. Auf dem Abschnitt zwischen Alfred-Kowalke-Straße und dem U-Bahnhof-Eingang Richtung Robert-Uhrig-Straße ist der Belag massiv in Mitleidenschaft gezogen worden. Derzeit nutzen diesen...

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt für eine Veränderung der Schaltung der Fußgängerampel Alt-Friedrichsfelde (B1) am Zugang zur Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) zugunsten der Fußgänger einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Diese Ampel wird insbesondere von Studenten der HWR und Mitarbeitern der dortigen Dienstgebäude des Bezirksamts Lichtenberg genutzt. Es ist vielfach nicht möglich,...

Buch. Das Bezirksamt soll geeignete Maßnahmen prüfen, um die Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße zu erhöhen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Mobilitätsausschuss. Insbesondere sollen an Kreuzungspunkten auf der Fahrbahn die Markierung „Tempo 30“ beziehungsweise „Gefahrenstelle“ aufgebracht werden. Darüber hinaus soll Durchgangsverkehr durch entsprechende Maßnahmen wie Modalfilter oder Durchfahrtssperren für...

Prenzlauer Berg. Die Verkehrssicherheit auf dem Gelände des früheren Schlachthofs an der Eldenaer Straße, jetzt ein Wohn- und Gewerbegebiet, soll verbessert werden. Die BVV beschloss auf Antrag der CDU-Fraktion, dass an den zwei Ein- und Ausfahrten zum gemeinschaftlich genutzten Parkplatz von Penny, Jysk, Fressnapf, Zeeman, toom und Sconto jeweils links- und rechtsseitig Sperrflächen auf die Fahrbahn am Straßenrand aufgetragen werden sollen. Die Bereiche an den Ein- und Ausfahrten sind...

Buch. An der Kita „Bucher Wichtel“ in der Friedrich-Richter-Straße 36-38 soll die Sicherheit erhöht werden. In einem Beschluss fordert die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion das Bezirksamt auf, die Feuerwehrzufahrt auf dem Parkplatz vor der Kita als solche klar kennzeichnen zu lassen. Beim Bau der Kita in der Friedrich-Richter-Straße wurde ursprünglich auch eine Feuerwehrzufahrt mitgeplant. Aufgrund mangelnder Beschilderung wird diese inzwischen jedoch regelmäßig von Pkw als Parkplatz genutzt....

Karlshorst. Inwieweit kann die Grünfläche auf der Straßeninsel Königswinter-/ Ecke Ehrenfelsstraße als Wildblumenwiese umgestaltet werden? Das soll das Bezirksamt prüfen, beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Es handelt sich um eine bislang kahle und ungenutzte Fläche. In Zusammenarbeit mit der Naturschutzinitiative Karlshorst sollen deshalb Maßnahmen ergriffen werden, um sie als Wildblumenwiese aufzuwerten und dabei besonders auf wildbienenfreundliche Pflanzen zu achten....

Friedrichsfelde. Seit anderthalb Jahren hat das Berliner Zentrum für tuberkuloseerkrankte und -gefährdete Menschen (TBZ) seinen Sitz in einem Gebäude an der Zachrtstraße 75 in unmittelbarer Nähe des U-Bahnhofs Friedrichsfelde. Das Umfeld sieht derzeit aber alles andere als attraktiv aus. Deshalb fasste die BVV Lichtenberg einen entsprechenden Beschluss. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass rund um das TBZ Sauberkeit und Ordnung durch die Verbesserung der Reinigungsintervalle erhöht...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll die dauerhafte Installation von zwei Fußgängerüberwegen in der Simon-Bolivar-Straße, und zwar in Höhe der Hausnummern 15 und 46 veranlassen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Bei der Simon-Bolivar-Straße handelt es sich um eine Straße, auf der fast durchgängig die Höchstgeschwindigkeit 50 km/h gilt. In den vergangenen Jahren entstanden allerdings weitere Häuser und in der Nähe befinden sich inzwischen mehrere Kitas und Schulen. Deshalb...

Das Bezirksamt soll in Zusammenarbeit mit den Berliner Wasserbetrieben und den zuständigen Stellen des Senats auf eine deutliche Beschleunigung der Bauarbeiten auf der Treskowallee durch die dort tätigen Firmen drängen. Ziel sollte es sein, das Baustellenchaos noch 2023 zu beenden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion. Seit fast acht Jahren wird der Verkehrsfluss in der Treskowallee, einer der wichtigsten Nord-Süd-Verbindungen im Osten Berlins, durch...

Weißensee. Für das neue Sanierungsgebiet Langhansstraße soll ein Mobilitätskonzept erarbeitet werden. In diesem Zusammenhang soll das Bezirksamt Maßnahmen vorschlagen und umsetzen, die zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Pistoriusstraße beitragen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Verkehrsausschuss. Hierbei sind unter anderem der Anwohnerverkehr, Busverkehr und der Verkehr zur Notaufnahme der Park-Klinik Weißensee mit zu berücksichtigen. Geprüft...

In ihrem früheren Heimatbezirk wird nun doch keine Grünanlage nach Helga Hahnemann benannt. Das teilte das Bezirksamt den Pankower Verordneten mit. Diese hatten im September auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Kulturausschuss beschlossen, dass es in Wilhelmsruh einen Helga-Hahnemann-Park geben solle. Nach der beliebten Entertainerin Helga (Henne) Hahnemann (1937-1991) benannt werden sollte der Park am Garibaldi-Teich. Die Künstlerin wurde in Wilhelmsruh geboren und ist hier auch im...