BVV-Beschluss

Für das Vorhaben, im Zentrum von Neu-Hohenschönhausen ein Kultur- und Bildungszentrum (KuBiZ) zu errichten, soll das Bezirksamt bis zum Juni 2024 einen Umsetzungs- und Zeitplan zu erarbeiten. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Aus diesem Umsetzungs- und Zeitplan soll ersichtlich sein, welchen Angebote im KuBiZ Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Im Gespräch sind bisher die Anna-Seghers-Bibliothek, Standesamt, Bürgeramt und soziokulturelle Projekte. Außerdem soll...

Mit den Stimmen von Grünen und SPD hat das Bezirksparlament den Bezirkshaushalt 2022/23 beschlossen. FDP und CDU votierten dagegen. Sie kritisieren die rigiden Sparvorgaben des Senats und die „falsche Schwerpunktsetzung“. Knapp 820 Millionen Euro plant der Bezirk in diesem Jahr an Ausgaben. Das meiste Geld ist gesetzt für Personalkosten, Sozialausgaben, Schulen und die Jugendarbeit. Wegen der Pandemie stehen dem Bezirk deutlich weniger Mittel zu Verfügung, teilt die grün-rote Zählgemeinschaft...

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt in einem Beschluss aufgefordert, mehr Straßenbäume zu pflanzen. Dabei soll auf eine angemessene Artenvielfalt geachtet werden. Über Crowdfunding soll Geld eingeworben werden und die Stadtbaumkampagne ausgeweitet werden. Neupflanzungen von Bäumen seien ein bezirklicher Beitrag zum Klimaschutz und für eine intakte und gepflegte Infrastruktur, heißt es in der Begründung. KaR

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 13. Dezember einstimmig beschlossen, den Steglitzer Sportclub Südwest 1947 zu unterstützen. Der Verein erhält 2500 Euro aus Sondermitteln der BVV für die Anschaffung von Kampfsportmatten für die Aikido-Abteilung. Der SSC Südwest bietet seit 70 Jahren ein großes Sportangebot für die ganze Familie an. Derzeit sind etwa 1300 Mitglieder in den neun verschiedenen Abteilungen aktiv. KaR

Marienfelde. Wie berichtet, sollte das für die Bewohner der Hochhaussiedlung Waldsassener Straße/Tirschenreuther Ring zuständige Quartiersbüro W40 aufgrund der finanziellen Situation des Bezirks zum Jahresende geschlossen werden. Jetzt hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, dass das Büro fortbestehen und sich das Bezirksamt für die Finanzierung über den Bereich Stadtteil- und Nachbarschaftsarbeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung einsetzen soll. Ende offen. HDK